EU-Nachrichten – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/aktuelles/eu-nachrichten/page/305/
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weiterlesen Termin für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 steht fest Vorlesen
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weiterlesen Termin für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 steht fest Vorlesen
VorlesenZum ersten Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahlen vom 9. August 2020 in Belarus hat der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell am Sonntag (8. August) eine Erklärung im Namen der EU veröffentlicht. „Die EU wird sich weiterhin für ein demokratisches, unabhängiges, souveränes, wohlhabendes und stabiles Belarus einsetzen. Die Stimmen und der Wille des belarussischen Volkes werden nicht zum Schweigen gebracht werden“, so Borrell.
alle Seiten einbeziehenden politischen Prozess einleiten, der zu freien und fairen Wahlen
VorlesenAm Mittwoch, den 12. September, wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament in Straßburg seine vierte Rede zur Lage der Union halten. Die diesjährige Rede geht den Europawahlen 2019 voraus und steht im Kontext der laufenden Debatte über die Zukunft einer Europäischen Union mit 27 Mitgliedstaaten.
Veränderungen bewirken können und den Weg für eine umfassende Debatte im Vorfeld der Europa-Wahlen
VorlesenAm 12. September hält Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Europäischen Parlament seine jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union.
schauen auf die politischen Schwerpunkte der kommenden Jahre und der anstehenden Wahlen
VorlesenAm 11.2., ist Europäischer Tag des Notrufs. Er soll das Bewusstsein für die einheitlichen Notrufnummer 112 fördern, mit der jede Bürgerin und jeder Bürger in allen EU-Staaten die Notdienste jederzeit erreichen kann.
Deutschland weiß im Schnitt nur jeder vierte, dass er den Notruf 112 auch im EU-Ausland wählen
VorlesenEuropa ist an allem schuld: an Überbürokratisierung und regulatorischer Gängelung, vor allem aber verantwortlich für den Verlust nationaler Identitäten und Selbstbestimmung, Überfremdung und die Öffnung der Grenzen für Migranten aus anderen Kulturen. In den meisten Mitgliedsstaaten machen europafeindliche oder autoritäre Gruppierungen damit Stimmung und erringen gravierende Wahlerfolge. Die Konferenz richtet sich ganz besonders an Institutionen, Stiftungen, NGOs oder auch Initiativen, die sich für ein demokratisches, soziales und tolerantes Europa des Friedens und der Solidarität engagieren. Sie bietet die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch und zum Networking.
Auch für die Wahlen zum Europäischen Parlament ist damit zu rechnen, dass aus vielen
VorlesenHeute, am 16. Oktober, startet ein Video-Wettbewerb für Schülerinnen und Schüler der letzten beiden Jahre der Sekundarschule. Unter dem Motto „ImagineEU“ können Jugendliche aus der gesamten EU kurze Videos erstellen und einreichen, in denen sie ihre Ideen für Veränderungen auf europäischer Ebene vorstellen. Die Frist für die Einreichung von Videos endet am 13. Dezember 2023.
und Nutzerinnen und Nutzer können in einer öffentlichen Abstimmung ihre Favoriten wählen
VorlesenFacebook, Twitter, Google und Mozilla haben heute der EU-Kommission ihre Pläne vorgelegt, wie sie konkret Desinformation im Internet bekämpfen werden. „Ich schätze diese klare Verpflichtung und betrachte dies als einen ersten Erfolg des von der Kommission im April letzten Jahres angenommenen Ansatzes zur Bekämpfung von Online-Desinformationen“, sagte Digitalkommissarin Mariya Gabriel heute (Dienstag) in Brüssel. Sie werde die Fortschritte genau verfolgen und Ende des Jahres bewerten, „ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen.“
Die Kommission wird die Plattformen unterstützten, damit diese Fahrpläne vor den EU-Wahlen
VorlesenDie Außenminister der EU-Mitgliedstaaten beraten heute in Brüssel über die kritische Situation im Jemen und in der Ukraine. Außerdem stehen auf der Agenda der Minister die Globale Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik (PESCO).
Auf der Tagesordnung stehen zudem Beratungen über die Wahlen im Oktober in Bosnien
VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Freitag) nach dem Euro-Gipfel die Fortschritte begrüßt, die die Eurogruppe bei der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion gemacht hat. „Heute haben wir nicht nur die Integrität der Eurozone bewahrt, sondern auch unsere Wirtschafts- und Währungsunion vertieft, die heute stärker denn je ist. Der Euro wird nicht mehr als ‚Bedrohung‘ oder ‚Quelle der Sparsamkeit‘ angesehen. Er wird – zu Recht – als Schutz und als strategischer Vorteil für alle Europäer in einer unsicheren Welt angesehen“, so Präsident Juncker in der Abschlusspressekonferenz.
langfristigen Haushalt der EU, die EU-Klimapolitik, das Thema Desinformation und Wahlen