VorlesenAm 11.2., ist Europäischer Tag des Notrufs. Er soll das Bewusstsein für die einheitlichen Notrufnummer 112 fördern, mit der jede Bürgerin und jeder Bürger in allen EU-Staaten die Notdienste jederzeit erreichen kann.
Deutschland weiß im Schnitt nur jeder vierte, dass er den Notruf 112 auch im EU-Ausland wählen
VorlesenEuropa ist an allem schuld: an Überbürokratisierung und regulatorischer Gängelung, vor allem aber verantwortlich für den Verlust nationaler Identitäten und Selbstbestimmung, Überfremdung und die Öffnung der Grenzen für Migranten aus anderen Kulturen. In den meisten Mitgliedsstaaten machen europafeindliche oder autoritäre Gruppierungen damit Stimmung und erringen gravierende Wahlerfolge. Die Konferenz richtet sich ganz besonders an Institutionen, Stiftungen, NGOs oder auch Initiativen, die sich für ein demokratisches, soziales und tolerantes Europa des Friedens und der Solidarität engagieren. Sie bietet die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch und zum Networking.
Auch für die Wahlen zum Europäischen Parlament ist damit zu rechnen, dass aus vielen
VorlesenDie Außenminister der EU-Mitgliedstaaten beraten heute in Brüssel über die kritische Situation im Jemen und in der Ukraine. Außerdem stehen auf der Agenda der Minister die Globale Strategie der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in der Verteidigungspolitik (PESCO).
Auf der Tagesordnung stehen zudem Beratungen über die Wahlen im Oktober in Bosnien
VorlesenHeute, am 16. Oktober, startet ein Video-Wettbewerb für Schülerinnen und Schüler der letzten beiden Jahre der Sekundarschule. Unter dem Motto „ImagineEU“ können Jugendliche aus der gesamten EU kurze Videos erstellen und einreichen, in denen sie ihre Ideen für Veränderungen auf europäischer Ebene vorstellen. Die Frist für die Einreichung von Videos endet am 13. Dezember 2023.
und Nutzerinnen und Nutzer können in einer öffentlichen Abstimmung ihre Favoriten wählen
VorlesenFacebook, Twitter, Google und Mozilla haben heute der EU-Kommission ihre Pläne vorgelegt, wie sie konkret Desinformation im Internet bekämpfen werden. „Ich schätze diese klare Verpflichtung und betrachte dies als einen ersten Erfolg des von der Kommission im April letzten Jahres angenommenen Ansatzes zur Bekämpfung von Online-Desinformationen“, sagte Digitalkommissarin Mariya Gabriel heute (Dienstag) in Brüssel. Sie werde die Fortschritte genau verfolgen und Ende des Jahres bewerten, „ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen.“
Die Kommission wird die Plattformen unterstützten, damit diese Fahrpläne vor den EU-Wahlen
VorlesenDie EU-Staats- und Regierungschefs haben dem Vereinigten Königreich gestern (Donnerstag) Abend einen Aufschub des Brexit bis zum 22. Mai angeboten für den Fall, dass das Unterhaus kommende Woche dem EU-Austrittsabkommen zustimmt. Scheitert der Vertrag, gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April. Bis dahin muss das Vereinigte Königreich klären, ob es an den Europawahlen teilnimmt und wie es mit dem Brexit dann weitergehen soll. „Wir hoffen, dass das Austrittsabkommen vom Unterhaus unterstützt wird. Aber was auch immer passiert, die Europäische Union ist vorbereitet auf alle Eventualitäten“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Heute beraten die Staats- und Regierungschefs unter anderem über die Industriepolitik und die Beziehungen zu China. Die Abschluss-Pressekonferenz kann live bei EbS verfolgt werden.
die Klimapolitik und den Schutz der demokratischen Integrität der europäischen Wahlen
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt morgen (Mittwoch) am Sondergipfel der EU über die Situation in Belarus teil. Im Vorfeld des Gipfels sagte von der Leyen bei Twitter: „Ich freue mich auf eine strategische Diskussion der EU-Staats- und Regierungschefs über Belarus im Rahmen des Europäischen Rates. Die Menschen in Belarus müssen wissen, dass die EU fest zu ihnen steht und dass diejenigen, die für Menschenrechtsverletzungen und Gewalt verantwortlich sind, sanktioniert werden.“ Der Sondergipfel beginnt um 12 Uhr und wird per Videokonferenz abgehalten. Im Anschluss wird die Kommissionspräsidentin gemeinsam mit EU-Ratspräsident Charles Michel eine Pressekonferenz abhalten, die live auf EbS übertragen wird.
Die EU ist der Auffassung, dass die Wahlen weder frei noch fair waren.
VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Freitag) nach dem Euro-Gipfel die Fortschritte begrüßt, die die Eurogruppe bei der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion gemacht hat. „Heute haben wir nicht nur die Integrität der Eurozone bewahrt, sondern auch unsere Wirtschafts- und Währungsunion vertieft, die heute stärker denn je ist. Der Euro wird nicht mehr als ‚Bedrohung‘ oder ‚Quelle der Sparsamkeit‘ angesehen. Er wird – zu Recht – als Schutz und als strategischer Vorteil für alle Europäer in einer unsicheren Welt angesehen“, so Präsident Juncker in der Abschlusspressekonferenz.
langfristigen Haushalt der EU, die EU-Klimapolitik, das Thema Desinformation und Wahlen
VorlesenDie Initiative „Niedersachsen für Europa“ kann sich einen Monat nach ihrer Gründung bereits auf mehr als 40 Bündnispartner stützen. In der vergangenen Woche sind vor allem Bildungsverbände zum Bündnis gestoßen. Aber auch soziale Verbände und Hilfsorganisationen wollen ein Zeichen für Europa setzen. Daneben ragen die Beitritte des Landessportbundes Niedersachsen und der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit heraus. Insgesamt zählt das Bündnis nunmehr 42 Mitgliedsverbände.
Dazu gehört es, wählen zu gehen.“ (www.caritas.de) Birgit Eckhardt, Vorsitzende
VorlesenÖsterreich – Zu Gast bei Freunden – eine Veranstaltung des EIZ Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Region und der Landeshauptstadt Hannover sowie der Botschaft der Republik Österreich zum Vorsitz des Landes im Rat der Europäischen Union.
Der Zugang, den Österreich wählen wird, um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Verstärkung
