Demokratie Archive – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/tag/demokratie/
weiterlesen Europawahl 2019: Zeit, zu wählen Vorlesen Bestimmen Sie mit, wer
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VorlesenIn Folge des Skandals um den Datenklau bei Facebook durch Cambridge Analytica fordert das Europäische Parlament eine umfassende Überprüfung von Facebook und neue Maßnahmen gegen Wahlmanipulationen. Heute verabschiedeten die Abgeordneten eine Entschließung, in der Facebook aufgefordert wird, den zuständigen Stellen der EU eine umfassende Untersuchung des Datenschutzes und der Regeln zur Sicherheit von personenbezogenen Nutzerdaten zu ermöglichen. Auslöser war der Skandal um Cambridge Analytica. Die Firma hatte Daten von 87 Millionen Facebook-Nutzern missbraucht.
Medien verhindern durch: Anwendung konventioneller „Offline“-Schutzvorkehrungen für Wahlen
VorlesenDas Europäische Parlament will durch finanzielle Sanktionen für EU-Parteien und Stiftungen, die Daten in politischen Kampagnen missbrauchen, die demokratische Debatte bei der Europawahl 2019 schützen.
Europawahl nicht durch den Missbrauch personenbezogener Daten von Wählerinnen und Wähler
Startseite 15.05.2019 19:30 – 21:15 Bad Nenndorf Vor den Wahlen zum Europaparlament
VorlesenDie Demokratie in der EU steht in vielen Mitgliedstaaten angesichts von zunehmendem Extremismus und der gefühlten Distanz zwischen den Menschen und Politik unter Druck. Die Kommission will mit einem heute (Donnerstag) vorgelegten Aktionsplan für Demokratie und einen Aktionsplan zur Unterstützung der Medien gegensteuern. Zum Demokratie-Aktionsplan gehören neue Regeln für politische Werbung, ein klareres Bild über die Eigentumsverhältnisse bei den Medien, mehr Sicherheit für Journalisten und strengere Überwachungs- und Aufsichtsvorschriften für Online-Plattformen beim Kampf gegen Desinformation. Der Medien-Aktionsplan soll unabhängigen Medien unter anderem leichteren Zugang zu EU-Hilfen verschaffen.
Förderung freier und fairer Wahlen Die Kommission wird Rechtsvorschriften zur Transparenz
VorlesenFacebook, Google, Microsoft, Mozilla, Twitter und sieben europäische Branchenverbände haben in ihren heute (Dienstag) veröffentlichten ersten jährlichen Selbstbewertungsberichten aufgezeigt, welche Fortschritte sie bei der Bekämpfung von Desinformation im Internet erzielt haben. Die Kommission begrüßte das Engagement der Online-Plattformen, sieht aber weiteren Handlungsbedarf. So sind die Fortschritte der einzelnen Unterzeichner sehr unterschiedlich. Die Berichte geben nur wenig Aufschluss, wie sich die Selbstregulierung tatsächlich auswirkt und unabhängig kontrolliert werden kann.
Auch wenn die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sicher nicht frei von
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