VorlesenHeute hat die Europäische Kommission eine strategische, langfristige Vision für eine wohlhabende, moderne, wettbewerbsfähige und klimaneutrale Wirtschaft – Ein sauberer Planet für alle – verabschiedet.
welche Optionen den Mitgliedstaaten, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern zur Wahl
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Berichte und Analysen der im April 2019 von Facebook, Google und Twitter erzielten Fortschritte im Kampf gegen Desinformation veröffentlicht. Die Kommission erkennt die Bemühungen der Plattformen vor den Europawahlen an, fordert aber eine Vorlage detaillierterer Daten, aus denen der Beitrag der Plattformen im Kampf gegen Desinformation hervorgeht.
nationales Netz für die Zusammenarbeit bei Wahlen mit den zuständigen Behörden – wie den Wahl
VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (21. März) neue Vorschriften der Europäischen Union (EU) vorgeschlagen, die sicherstellen sollen, dass digitale Geschäftstätigkeiten in der EU auf faire und wachstumsfreundliche Weise besteuert werden. Durch diese Maßnahmen würde die EU eine weltweite Vorreiterrolle bei der Konzeption von Steuergesetzen übernehmen, die der modernen Wirtschaft und dem digitalen Zeitalter gerecht werden.
Unsere erste Wahl wären auf globaler Ebene, auch mit der OECD (Anmerk.: Organisation
VorlesenDie Kommission hat beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage gegen Deutschland, Frankreich, Ungarn, Italien, Rumänien und das Vereinigte Königreich eingereicht, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden und in der Vergangenheit keine geeigneten Maßnahmen ergriffen wurden. Die Kommission bietet zudem den Akteuren auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene praktische Hilfe zur Verbesserung der Luftqualität. Darüber hinaus übermittelt die Kommission zusätzliche Aufforderungsschreiben an Deutschland, Italien, Luxemburg und das Vereinigte Königreich, da diese Länder die EU-Vorschriften für die Typgenehmigung von Fahrzeugen missachten.
Einklang mit dem Subsidiaritätsprinzip haben die Mitgliedstaaten nach EU-Recht die Wahl
VorlesenImmer mehr Bildungs- und Kultureinrichtungen entdecken für sich den Vorteil, als Teil des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ gemeinsam mit vielen anderen Flagge für Europa zu zeigen. Mit dem (heutigen) Freitag, 15. März 2019, ist die Zahl von 100 Partnern schon fest im Blick. Aktuell zählt die am 21. Januar der Öffentlichkeit vorgestellte Initiative 95 Mitglieder.
Nicht nur wegen der Europa-Wahl ist es Zeit für ein breites gesellschaftliches Engagement
VorlesenDas vor fünf Wochen gegründete Bündnis „Niedersachsen für Europa“ gewinnt zunehmend an Dynamik. Immer mehr Institutionen, Unternehmen, Kommunen und Verbände schließen sich der Initiative an und zeigen Flagge für Europa und die Europäische Union. Herausragend dabei war in der vergangenen Woche der gemeinsame Beitritt von sechs bedeutenden niedersächsischen Unternehmen, die sich zusammengetan haben, um ein deutliches Signal zu setzen. Aber auch immer mehr Kommunen schließen sich mit großer Überzeugung an. Daneben folgen zunehmend regionale Einheiten dem Vorbild ihres landesweiten Dachverbandes und erklären für ihre regionale Gliederung: Wir gehören zu den Niedersachsen für Europa. Insgesamt zählt das Bündnis nun (Stand 1. März, 17.00 Uhr) 60 Mitglieder.
Wir haben die Wahl!
VorlesenIn ihrer Rede zur Lage der Union hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die wichtigsten Prioritäten und Leitinitiativen für das kommende Jahr skizziert, aufbauend auf den Erfolgen und Errungenschaften der Europäischen Union in den vergangenen Jahren. „Die Zukunft unseres Kontinents hängt von unseren heutigen Entscheidungen ab. Von den Schritten, die wir zur Vollendung unserer Union unternehmen.“
Von der Leyen verwies auf die Wahl des Europäischen Parlaments im Juni 2024 und betonte
VorlesenEin Fest für die Solidarität an der Neiße: Am Samstag, 7. Mai, laden die Vertretungen der Europäischen Kommission und die Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und Polen gemeinsam mit vielen Partnern ein, den Europatag 2022 in der deutsch-polnischen Eurostadt Guben-Gubin zu feiern.
Wir sind stolz, dass die Wahl zum Ort des Europatages 2022 auf Guben-Gubin gefallen
VorlesenMit dem in Düsseldorf ansässigen Genossenschaftsverband hat erstmals eine Institution von außerhalb Niedersachsens den Beitritt zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ vollzogen. Das belegt, wie Beispiel gebend diese Mitte Januar in Niedersachsen aus der Taufe gehobene Initiative inzwischen ist. Von besonderer Bedeutung ist auch, dass die Bürgerinitiativen des Netzwerks Pulse of Europe Bedeutung und Nutzen des Bündnisses für sich erkennen und sich anschließen. Die geographische und gesellschaftliche Breite von „Niedersachsen für Europa“ nimmt so ständig zu.
Mai, das die Bürgerschaft für eine hohe Beteiligung an der Europa-Wahl motivieren
VorlesenGrußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, zum Empfang der Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Dr. Gabriele Andretta, anlässlich des Internationalen Frauentages 2019 „Engagierte Frauen für Europa!“
Nach der letzten Wahl im Oktober 2017 ist der Frauenanteil im niedersächsischen Landtag
