Dein Suchergebnis zum Thema: Wahl

VorlesenIn der Vorwoche trat der Volkswagen-Konzern dem Bündnis bei, wenig später setzten auch die Betriebsratsvorsitzenden von sechs VW-Standorten ein Zeichen und erklärten ihren Beitritt. Die weiteren Beitritte zeigen erneut, wie breit die Initiative wirkt: Bildungseinrichtungen, Kommunen, Unternehmen. „Niedersachsen für Europa“ ruht auf einer sehr breiten Basis. Die Initiative zählt nunmehr 173 Mitglieder.
wichtiger ist es, sich mit den Positionen der Parteien auseinanderzusetzen und zur Wahl

VorlesenDie EU-Kommission und der deutsche EU-Ratsvorsitz wollen im Hinblick auf eine sichere und patientenorientierte Nutzung von Gesundheitsdaten für Europa enger zusammenarbeiten und einen europäischen Gesundheitsdatenraum schaffen. Diese Absicht haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gestern (Mittwoch) auf Konferenz „Digital Health 2020 – EU on the Move“ bekundet. Die EU-Kommission plant, ihren Legislativvorschlag für den europäischen Gesundheitsdatenraum im kommenden Jahr vorzulegen.
Mitgliedstaaten bei Reisen ins Ausland ihre Daten an Angehörige der Gesundheitsberufe ihrer Wahl

VorlesenMit dem Beitritt des Volkswagen Konzerns zum Bündnis „Niedersachsen für Europa“ hat die überparteiliche, pro-europäische Initiative einen Partner mit weltweiter Bedeutung erhalten. Dass „Niedersachsen für Europa“ aber auch bis an die Basis reicht, zeigt das Beispiel von vier Kirchengemeinden aus Hannover, die beschlossen haben, gemeinsam Bündnispartner zu werden. Die Initiative zählt nunmehr 166 Mitglieder.
Nur wer zur Wahl geht, kann die weitere Entwicklung der Europäischen Union mitbestimmen

VorlesenDer Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat heute (Dienstag) Morgen in seiner Abschiedsrede im Europäischen Parlament in Straßburg über die wichtigsten Ergebnisse seines Mandats gesprochen. „Ich scheide aus dem Amt – nicht betrübt, auch nicht übermäßig glücklich – mit dem Gefühl mich redlich bemüht zu haben. Und wenn alle sich redlich bemühen würden, wäre einiges besser. Ich bin stolz darauf lange Zeit – vor allem in den letzten fünf Jahren – ein kleiner Teil eines größeren Ganzen gewesen zu sein, das wichtiger ist als wir alle.“ Er schloss seine Rede mit den Worten: „Kümmern Sie sich um Europa. Kämpfen Sie mit aller Macht gegen den dummen und hartnäckigen Nationalismus. Es lebe Europa!“
Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, für die Zusammenarbeit seit seiner Wahl

VorlesenAufgrund der schwerwiegenden und systematischen Verstöße gegen Menschenrechtsgrundsätze hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) beschlossen, einen Teil der Zollpräferenzen, die Kambodscha im Rahmen des Handelsschemas „Everything But Arms“ (EBA – Alles außer Waffen) gewährt worden waren, zurückzunehmen. Insbesondere die Dauer, der Umfang und die Auswirkungen der Verstöße gegen das Recht auf politische Teilhabe sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Vereinigungsfreiheit werden von der EU scharf kritisiert.
Meinungsäußerung und die Vereinigungsfreiheit haben der Europäischen Union keine andere Wahl

VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
müsse im Auge behalten werden, so Udo Bullmann mit Blick auf den Brexit und die Wahl

VorlesenPlastikmüll wird in den Weltmeeren ein immer drängenderes Problem. Um dagegen vorzugehen und Kunststoffabfälle aus der Nahrungskette herauszuhalten, will die EU-Kommission die Menge bestimmter Einwegprodukte verringern. Wo es bereits „erschwingliche Alternativen“ gibt, will die Kommission Einweg-Plastikprodukte vom Markt nehmen.
„Wiederverwertbare Produkte sollten immer erste Wahl sein, deshalb brauchen wir gute

Vorlesen79 Prozent der Deutschen im Alter zwischen 15 und 30 Jahren sehen Umweltschutz und Kampf gegen den Klimawandel, 69 Prozent die Bekämpfung von Armut und wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten als Topthemen, mit denen sich die EU in den nächsten Jahren vorrangig beschäftigen sollte. Die geht aus einer heute (Montag, 29.04) veröffentlichten Eurobarometerumfrage unter jungen Europäern und ihren Vorstellungen vom Aufbau eines stärkeren und vereinteren Europas hervor.
Bürger darin bestärken, ihre Altersgenossen zur Beteiligung an der anstehenden Wahl

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) zu einem möglichen neuen Wettbewerbsinstrument, mit dem strukturelle Wettbewerbsprobleme frühzeitig und wirksam angegangen werden könnten, eine Folgenabschätzung in der Anfangsphase veröffentlicht und eine öffentliche Konsultation eingeleitet, in deren Rahmen sie um Stellungnahmen bittet. Interessenträger haben nun die Möglichkeit, bis zum 30. Juni 2020 zu der Folgenabschätzung Stellung zu nehmen und bis zum 8. September 2020 an der öffentlichen Konsultation teilzunehmen.
Diese haben die Möglichkeit, in der EU-Amtssprache ihrer Wahl bis zum 30.

VorlesenDie Europäische Kommission will die zwanzig Jahre alte EU-Gesetzgebung für digitale Dienste und Online-Plattformen modernisieren und hat dazu heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet. Bis zum 8. September bittet die Kommission Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Online-Plattformen, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und alle Interessenträger, ihre Beiträge zu dem geplanten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) einzureichen. „Online-Plattformen spielen mittlerweile eine zentrale Rolle in unserem Alltag, unserer Wirtschaft und unserer Demokratie. Damit geht auch eine größere Verantwortung einher“, sagte der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton. „Europa muss bereit sein, seine eigenen Spielregeln zu setzen.“
Rolle spielen Plattformen bei der Vermeidung von Fehlinformationen während einer Wahl