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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf der XX. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE_XXte_AeStVO.html

Generelle Stellungnahme zum Verordnungsentwurf Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) begrüßt generell das Vorhaben der Bundesregierung, mit dem vorliegenden Referentenentwurf den Straßenverkehr klimafreundlicher und sicherer zu gestalten. Insgesamt möchte der DBSV darauf hinweisen, dass manche …
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DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Sechsten Verordnung zur Änderung (6. ÄndVO) der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/6te_AendVO_VersMedV.html

Allgemeine Anmerkungen Bevor auf notwendige Änderungsbedarfe im Einzelnen eingegangen wird, seien einige einleitende Anmerkungen gestattet: Die Orientierung des Grades der Behinderung anhand der Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft wird grundsätzlich begrüßt. Soweit dabei die Internationale …
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