Gorbatschows unerwartetes Ja: Bislang hat Moskau eine Nato-Mitgliedschaft des wiedervereinigten Deutschlands abgelehnt. Bei einem Gipfeltreffen lenkt Kreml-Chef Michail Gorbatschow unerwartet ein.
Der zufolge hätten alle Staaten das Recht, ihre Bündniszugehörigkeit frei zu wählen
Berlin wächst wieder zusammen: Nach 42 jahren kommen der West-Berliner Senat und der Ost-Berliner Magistrat wieder im Roten Rathaus zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung zusammen.
Abgeordnetenhaus und die Stadtverordnetenversammlung setzten bis zu den Gesamtberliner Wahlen
Europa steht für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Die EU ist weltweit der größte Zusammenschluss von demokratischen Staaten.
Wir können das Europäische Parlament direkt wählen und uns selbst zur Kommunalwahl
„Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht auf Information!“
Demokratische Entscheidungen – vor allem Wahlen – setzen informierte Staatsbürgerinnen
EG-Sondertreffen in Paris: Neun Tage nach dem Mauerfall treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft in Paris. Es wird ein denkwürdiges Treffen.
zur Demokratie stattfindet, die Menschenrechte respektiert und freie und geheime Wahlen
Kohl fordert Wandel in der DDR: Zwei Tage nach dem Mauerfall ruft der Bundeskanzler die Staats- und Parteiführung der DDR auf, nun auch „das Tor für einen grundlegenden Wandel in Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu öffnen“.
Gewerkschaften, auf freie Gründung von unabhängigen Parteien, auf freie, gleiche und geheime Wahlen
Die Bundesregierung hat sich das Ziel gesetzt, einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahre 2025 zu erreichen. Hierfür wurde das Bundesförderprogramm Breitband aufgesetzt. Dieses richtet sich unter anderem an Hauseigentümer in Fördergebieten. Fördergebiete sind Regionen, in denen ein Ausbau nicht wirtschaftlich ist und der Ausbau daher durch öffentliche Fördergelder unterstützt wird. Um einen Breitbandhausanschluss zu verlegen ist in jedem Einzelfall die Zustimmung des Eigentümers erforderlich. Im Auftrag des BMVI hat wirksam regieren eine Befragung mit Hauseigentümern in den Förderregionen des Bundes zum Breitbandausbau durchgeführt. Durch die Befragung sollten die Gründe der Hauseigentümer für oder gegen einen Hausanschluss beleuchtet werden.
ein Hauseigentümer befindet, der entscheiden muss, ob er einen Breitbandanschluss wählen
Bundestag will Oder-Neiße-Grenze anerkennen: Der Bundestag stimmt einem Entschließungsantrat der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und FDP zur polnischen Westgrenze zu.
Deshalb sei es wichtig, dass beide frei gewählten deutschen Parlamente nach den Wahlen
Der Brief aus Weimar: Ziel ist eine demokratische Erneuerung der CDU in der DDR. Hauptverfasser waren der damalige Kirchenrat Gottfried Müller aus Weimar und die Pastorin Christine Lieberknecht aus Ramsla bei Weimar.
der tatsächlichen wirtschaftlichen Lage des Landes und die Manipulationen bei den Wahlen
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa setzt sich für Friedensschaffung und -sicherung ein. Deutschland wirkt aktiv daran mit.
OSZE ist auch bei den Wahlen in Deutschland dabei Alle OSZE-Teilnehmerstaaten haben
