Zu dem heute im Bundestag verabschiedeten Gesetz zur Reform des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer JuristInnen:
Bild davon machen, wie differenziert die Politik mit den Gefahren des Sars-CoV2-Virus
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Und zweifellos steigt das Risiko, wenn sich das Virus ungebremst ausbreitet.
Außenminister Heiko Maas hat die Drohung von US-Präsident Trump, das Militär gegen Demonstrantenin den USA einzusetzen, scharf verurteilt.
Das Virus nährt auch Rassismus und Antisemitismus weltweit“, sagte der Außenminister
Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für 27 europäische Länder aufgehoben. Ob der Sommerurlaub wirklich stattfinden kann, hängt auch von den Regelungen der Urlaubsländer ab. Diese hat das Auswärtige Amt in Reisehinweisen zusammengefasst.
Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich in
Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. Jetzt dabei sein!
Da wir derzeit persönliche Begegnungen reduzieren müssen, um das Virus zu stoppen
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Da wir derzeit persönliche Begegnungen reduzieren müssen, um das Virus zu stoppen
Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“
„Der Kampf gegen das Corona-Virus hat oberste Priorität“, bekräftigte Scholz im Interview
Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
unser Land im Herbst nicht wieder zum Stillstand bringt.“ Dies könne mit einer Virus-Variante
Kanzler Olaf Scholz sieht Deutschland auf einem guten Weg aus der Corona-Pandemie. Dass Deutschland besser als viele andere Länder durch diese Krise gekommen ist, führt Scholz auf die Leistung der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Pflegekräften, Schülerinnen und Schülern und Eltern zurück.
unser Land im Herbst nicht wieder zum Stillstand bringt.“ Dies könne mit einer Virus-Variante
