Schutzausrüstung: Lieferungen überall in die EU sind möglich, Exporte außerhalb der EU genehmigungspflichtig – EIZ Niedersachsen https://www.eiz-niedersachsen.de/schutzausruestung-lieferungen-ueberall-in-die-eu-sind-moeglich-exporte-ausserhalb-der-eu-genehmigungspflichtig/
VorlesenPersönliche Schutzausrüstungen dürfen laut einer gestern (Sonntag) von der Europäischen Kommission veröffentlichten Durchführungsbestimmung nur noch mit Genehmigung der Mitgliedstaaten in Länder außerhalb der EU exportiert werden. Das betrifft zum Beispiel Schutzkleidung und – brillen sowie Atemmasken. Unterdessen passten Deutschland und Frankreich am Wochenende ihre nationalen Maßnahmen gemäß den Wünschen der EU-Kommission an, um innereuropäische Lieferungen und damit europäische Solidarität zu ermöglichen. Gleichzeitig arbeitet die Kommission mit der Industrie zusammen, um die Produktion von Schutzausrüstung anzukurbeln, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern in einer Videobotschaft.
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