SPD.de: 1973 | Strafrechtsreform https://www.spd.de/160-jahre/1973-strafrechtsreform
Auch Abtreibungen gelten als Verbrechen. Strafe hat den Charakter von Rache.
Auch Abtreibungen gelten als Verbrechen. Strafe hat den Charakter von Rache.
Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Wie der Kniefall Willy Brandts in Warschau den Blick der Deutschen auf die Verbrechen
Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Wie der Kniefall Willy Brandts in Warschau den Blick der Deutschen auf die Verbrechen
Am Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome von 1938 rufen führende Politikerinnen und Politiker dazu auf, Demokratie und Toleranz gegen Hass und Gleichgültigkeit zu verteidigen.
Sie waren ein Vorbote der unfassbaren Verbrechen der Shoah, die meine Landsleute
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen.“ Wir werden uns auch diesem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.
Pandemiebekämpfung gibt es unerträgliche Relativierungen der nationalsozialistischen Verbrechen
Die SPD will für mehr Sicherheit sorgen: mit mehr und besser ausgerüsteten Polizisten vor Ort, einer konsequenten Strafverfolgung und einer klaren Kante gegen Extremismus, Rassismus und Terrorismus. „Alle Menschen in Deutschland müssen sicher sein und sich sicher fühlen können“, heißt es in einem Papier der SPD-Bundestagsfraktion.
Um die Verbrechen wie Einbruchdiebstahl, Menschenhandel und Drogengeschäfte erfolgreicher
Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:
Ich verurteile dieses feige und entsetzlich brutale Verbrechen auf das Schärfste.
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten vor den Internationalen Strafgerichtshof. Ein Namensbeitrag.
Die Verbrechen der russischen Armee werden nicht unbeantwortet bleiben.
Schuldigkeit täte, der preußische Staat sofort gezwungen würde, allein, um das Verbrechen
In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat.
ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten, aus gutem Grund.“ „Der Krieg ist ein Verbrechen