Dein Suchergebnis zum Thema: Verbrechen

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben die heutigen Zeugenaussagen im NSU-Untersuchungsausschuss erneut schmerzlich vor Augen geführt, dass es die Ermittlungen zur Mordserie schon vor dem hessischen Fall versäumt haben, den Blick auch auf mögliche rechtsextremistische Täter zu lenken. „Es ist sehr zu bedauern, dass die Sicherheitsbehörden sich so lange auf einen unterstellten […]
sich so lange auf einen unterstellten Hintergrund der Mordserie im organisierten Verbrechen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich zufrieden mit der konstruktiven Beratung im heutigen NSU-Untersuchungsausschuss. „Unser Dank gilt den heute gehörten Sachverständigen, die bemüht waren, unserem Aufklärungswunsch Rechnung zu tragen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „in der Sitzung wurde erneut deutlich, dass es ein gemeinsames Interesse an der Aufklärung des gesamten NSU-Komplexes gibt.“ […]
welch unangemessener Form und mit welchen Worten offenbar über ein abscheuliches Verbrechen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich bei den Obleuten des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag für ihre Unterstützung des hessischen Ausschusses. „Der Bundestagsuntersuchungsausschuss hat sehr gute Arbeit geleistet und wir sind froh, dass die dort verantwortlichen Akteure uns auch bei unserer Arbeit in Hessen unterstützen. Wir profitieren in Hessen von der Expertise und der bereits […]
GRÜNE haben wie alle anderen Fraktionen im Landtag ein hohes Interesse, dass die Verbrechen

„Der Titel unserer Aktuellen Stunde lautete: ‚Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften: Wo steht die Landesregierung?‘ und die Antwort ist überdeutlich: Die Landes­regierung steht im gesellschaftlichen Abseits“, resümiert der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose. Ministerpräsident Bouffier (CDU), den vor Kurzem ja noch ein „gewisses Unbehagen“ bei dem Gedanken erfüllt hat, machte vor allem […]
2014 20 Jahre Mahnmal Homosexuellenverfolgung (Frankfurter Engel) – Erinnerung an Verbrechen

Mit Befremden hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aussage des früheren Geheimschutzbeauftragten des hessischen Verfassungsschutzes im NSU-Untersuchungsausschuss zur Kenntnis genommen. „Herr H. hat eingeräumt, das Gespräch mit dem damals des Mordes an Halit Yozgat verdächtigen Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas T. mit einer ,ironischen‘ Bemerkung begonnen zu haben. Diese Bemerkung halten wir für völlig unangemessen“, sagte […]
Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit der Polizei bei Ermittlungen zu schweren Verbrechen

Landtagssitzung am 15., 16. und 17. Juni 2021
Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung war eines der GRÜNEN Schwerpunktthemen des Januar-Plenums. Hessen erprobt derzeit einen Modellversuch, der denjenigen ein Studium ermöglicht, der eine mindestens dreijährige Berufsausbildung absolviert und dabei einen Notenschnitt von 2,5 oder besser erreicht hat. Und auch für jene, die im Studium feststellen, dass eine berufliche Bildung besser zu ihnen passt, wollen wir gezielte Übergangsangebote entwickeln und stärken. Diese Öffnung der bislang strengen Grenzen zwischen beruflicher und akademischer Bildung ist ein wichtiger Schritt für junge Menschen, die sich für einen Berufsweg entscheiden müssen, weil ihre Entscheidung keine Einbahnstraße mehr sein muss. Mit unserer aktuellen Stunde zur Pressefreiheit haben wir eine Entwicklung thematisiert, die alle demokratischen Kräfte beunruhigt und der wir gemeinsam entgegentreten müssen. Inzwischen ist es leider schon auf der Tagesordnung, dass Journalistinnen und Journalisten bedroht, verunglimpft und in der freien Berichterstattung behindert werden. So wie z.B. in Koblenz beim Treffen neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa. Dort schloss der Organisator, AfD-Europaparlamentarier Marcus Pretzell, Journalistinnen und Journalisten unter anderem der öffentlich-rechtlichen Medien, der FAZ, des Spiegel und des Handelsblatts aus. Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und Journalisten frei und fundiert berichten, auch und erst Recht, wenn gerade uns Politiker*innen nicht immer gefällt, was berichtet wird. Besondere Brisanz erfährt dieses Thema durch den frisch vereidigten Präsidenten der USA, Donald Trump. Der befindet sich nach eigenen Angaben in einem „Krieg mit den Medien“ und präsentiert „alternative Fakten“, wenn ihm die Analyse der Medien nicht gefällt. Der neue Präsident der USA gibt in vielerlei Hinsicht Grund zur Sorge. Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Sein Programm schürt Ressentiments und Ängste, grenzt aus. Seine Einreiseverbote für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst. Noch ist das Jahr jung und ich möchte Euch und Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2017 wünschen. Gerade in diesen Zeiten, kommt es auf jeden und jede einzelne an für unsere Grundwerte und ein gutes Miteinander einzutreten. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
AfD Vorsitzende, Björn Höcke, das Berliner Holocaust Mahnmal angreifen und die Verbrechen

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung war eines der GRÜNEN Schwerpunktthemen des Januar-Plenums. Hessen erprobt derzeit einen Modellversuch, der denjenigen ein Studium ermöglicht, der eine mindestens dreijährige Berufsausbildung absolviert und dabei einen Notenschnitt von 2,5 oder besser erreicht hat. Und auch für jene, die im Studium feststellen, dass eine berufliche Bildung besser zu ihnen passt, wollen wir gezielte Übergangsangebote entwickeln und stärken. Diese Öffnung der bislang strengen Grenzen zwischen beruflicher und akademischer Bildung ist ein wichtiger Schritt für junge Menschen, die sich für einen Berufsweg entscheiden müssen, weil ihre Entscheidung keine Einbahnstraße mehr sein muss. Mit unserer aktuellen Stunde zur Pressefreiheit haben wir eine Entwicklung thematisiert, die alle demokratischen Kräfte beunruhigt und der wir gemeinsam entgegentreten müssen. Inzwischen ist es leider schon auf der Tagesordnung, dass Journalistinnen und Journalisten bedroht, verunglimpft und in der freien Berichterstattung behindert werden. So wie z.B. in Koblenz beim Treffen neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa. Dort schloss der Organisator, AfD-Europaparlamentarier Marcus Pretzell, Journalistinnen und Journalisten unter anderem der öffentlich-rechtlichen Medien, der FAZ, des Spiegel und des Handelsblatts aus. Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und Journalisten frei und fundiert berichten, auch und erst Recht, wenn gerade uns Politiker*innen nicht immer gefällt, was berichtet wird. Besondere Brisanz erfährt dieses Thema durch den frisch vereidigten Präsidenten der USA, Donald Trump. Der befindet sich nach eigenen Angaben in einem „Krieg mit den Medien“ und präsentiert „alternative Fakten“, wenn ihm die Analyse der Medien nicht gefällt. Der neue Präsident der USA gibt in vielerlei Hinsicht Grund zur Sorge. Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Sein Programm schürt Ressentiments und Ängste, grenzt aus. Seine Einreiseverbote für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst. Noch ist das Jahr jung und ich möchte Euch und Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2017 wünschen. Gerade in diesen Zeiten, kommt es auf jeden und jede einzelne an für unsere Grundwerte und ein gutes Miteinander einzutreten. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
AfD Vorsitzende, Björn Höcke, das Berliner Holocaust Mahnmal angreifen und die Verbrechen

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung war eines der GRÜNEN Schwerpunktthemen des Januar-Plenums. Hessen erprobt derzeit einen Modellversuch, der denjenigen ein Studium ermöglicht, der eine mindestens dreijährige Berufsausbildung absolviert und dabei einen Notenschnitt von 2,5 oder besser erreicht hat. Und auch für jene, die im Studium feststellen, dass eine berufliche Bildung besser zu ihnen passt, wollen wir gezielte Übergangsangebote entwickeln und stärken. Diese Öffnung der bislang strengen Grenzen zwischen beruflicher und akademischer Bildung ist ein wichtiger Schritt für junge Menschen, die sich für einen Berufsweg entscheiden müssen, weil ihre Entscheidung keine Einbahnstraße mehr sein muss. Mit unserer aktuellen Stunde zur Pressefreiheit haben wir eine Entwicklung thematisiert, die alle demokratischen Kräfte beunruhigt und der wir gemeinsam entgegentreten müssen. Inzwischen ist es leider schon auf der Tagesordnung, dass Journalistinnen und Journalisten bedroht, verunglimpft und in der freien Berichterstattung behindert werden. So wie z.B. in Koblenz beim Treffen neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa. Dort schloss der Organisator, AfD-Europaparlamentarier Marcus Pretzell, Journalistinnen und Journalisten unter anderem der öffentlich-rechtlichen Medien, der FAZ, des Spiegel und des Handelsblatts aus. Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und Journalisten frei und fundiert berichten, auch und erst Recht, wenn gerade uns Politiker*innen nicht immer gefällt, was berichtet wird. Besondere Brisanz erfährt dieses Thema durch den frisch vereidigten Präsidenten der USA, Donald Trump. Der befindet sich nach eigenen Angaben in einem „Krieg mit den Medien“ und präsentiert „alternative Fakten“, wenn ihm die Analyse der Medien nicht gefällt. Der neue Präsident der USA gibt in vielerlei Hinsicht Grund zur Sorge. Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Sein Programm schürt Ressentiments und Ängste, grenzt aus. Seine Einreiseverbote für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst. Noch ist das Jahr jung und ich möchte Euch und Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2017 wünschen. Gerade in diesen Zeiten, kommt es auf jeden und jede einzelne an für unsere Grundwerte und ein gutes Miteinander einzutreten. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
AfD Vorsitzende, Björn Höcke, das Berliner Holocaust Mahnmal angreifen und die Verbrechen

Liebe Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung war eines der GRÜNEN Schwerpunktthemen des Januar-Plenums. Hessen erprobt derzeit einen Modellversuch, der denjenigen ein Studium ermöglicht, der eine mindestens dreijährige Berufsausbildung absolviert und dabei einen Notenschnitt von 2,5 oder besser erreicht hat. Und auch für jene, die im Studium feststellen, dass eine berufliche Bildung besser zu ihnen passt, wollen wir gezielte Übergangsangebote entwickeln und stärken. Diese Öffnung der bislang strengen Grenzen zwischen beruflicher und akademischer Bildung ist ein wichtiger Schritt für junge Menschen, die sich für einen Berufsweg entscheiden müssen, weil ihre Entscheidung keine Einbahnstraße mehr sein muss. Mit unserer aktuellen Stunde zur Pressefreiheit haben wir eine Entwicklung thematisiert, die alle demokratischen Kräfte beunruhigt und der wir gemeinsam entgegentreten müssen. Inzwischen ist es leider schon auf der Tagesordnung, dass Journalistinnen und Journalisten bedroht, verunglimpft und in der freien Berichterstattung behindert werden. So wie z.B. in Koblenz beim Treffen neofaschistischer und rechtsextremer Parteien aus ganz Europa. Dort schloss der Organisator, AfD-Europaparlamentarier Marcus Pretzell, Journalistinnen und Journalisten unter anderem der öffentlich-rechtlichen Medien, der FAZ, des Spiegel und des Handelsblatts aus. Es ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Demokratie, dass Journalistinnen und Journalisten frei und fundiert berichten, auch und erst Recht, wenn gerade uns Politiker*innen nicht immer gefällt, was berichtet wird. Besondere Brisanz erfährt dieses Thema durch den frisch vereidigten Präsidenten der USA, Donald Trump. Der befindet sich nach eigenen Angaben in einem „Krieg mit den Medien“ und präsentiert „alternative Fakten“, wenn ihm die Analyse der Medien nicht gefällt. Der neue Präsident der USA gibt in vielerlei Hinsicht Grund zur Sorge. Schon hat er Hand an Frauenrechte, Menschenrechte, Umwelt- und Klimaschutz gelegt. Sein Programm schürt Ressentiments und Ängste, grenzt aus. Seine Einreiseverbote für Menschen mit syrischen, libyschen, irakischen, iranischen, somalischen, jemenitischen und sudanesischen Pässen sind inhuman, völkerrechtswidrig und ein Angriff auf das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika selbst. Noch ist das Jahr jung und ich möchte Euch und Ihnen ein gutes, gesundes und friedliches Jahr 2017 wünschen. Gerade in diesen Zeiten, kommt es auf jeden und jede einzelne an für unsere Grundwerte und ein gutes Miteinander einzutreten. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
AfD Vorsitzende, Björn Höcke, das Berliner Holocaust Mahnmal angreifen und die Verbrechen