Dein Suchergebnis zum Thema: Verbrechen

Mathias Wagner, Vorsitzender der GRÜNEN-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag, erklärt anlässlich der Gedenkfeier zum 100. Geburtstag des ermordeten früheren Wirtschaftsministers Heinz-Herbert Karry:   „Heinz-Herbert Karry war ein überzeugter Demokrat, der als Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident von Hessen unermüdlich für seine Vorstellungen von der Entwicklung des Landes gearbeitet hat. Unabhängig von der inhaltlichen Bewertung seines Wirkens bleibt […]
Beide Attentate, wie auch die Morde in Hanau und andere Verbrechen, mahnen uns, die

Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben den Oppositionsfraktionen fünf Termine für zusätzliche Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses im zweiten Halbjahr dieses Jahres vorgeschlagen. „Wir wollen, dass der Untersuchungsausschuss genügend Zeit hat, seine Arbeit gründlich und umfassend zu erledigen“, erklären die Obleute von CDU und GRÜNEN, Holger Bellino und Jürgen Frömmrich, „deshalb wollen wir über […]
Die Verbrechen des NSU sind abscheulich und es gilt, alles menschenmögliche zu tun

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich zufrieden mit der konstruktiven Beratung im heutigen NSU-Untersuchungsausschuss. „Unser Dank gilt den heute gehörten Sachverständigen, die bemüht waren, unserem Aufklärungswunsch Rechnung zu tragen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „in der Sitzung wurde erneut deutlich, dass es ein gemeinsames Interesse an der Aufklärung des gesamten NSU-Komplexes gibt.“ […]
welch unangemessener Form und mit welchen Worten offenbar über ein abscheuliches Verbrechen

Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben den Oppositionsfraktionen fünf Termine für zusätzliche Sitzungen des NSU-Untersuchungsausschusses im zweiten Halbjahr dieses Jahres vorgeschlagen. „Wir wollen, dass der Untersuchungsausschuss genügend Zeit hat, seine Arbeit gründlich und umfassend zu erledigen“, erklären die Obleute von CDU und GRÜNEN, Holger Bellino und Jürgen Frömmrich, „deshalb wollen wir über […]
Die Verbrechen des NSU sind abscheulich und es gilt, alles menschenmögliche zu tun

Jürgen Frömmrich, der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert das von den Regierungsfraktionen vorgelegte Gesetz zur Novellierung des Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (HSOG) wegen seiner vielen Eingriffe in Bürger- und Freiheitsrechte. Der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP will für die Polizei neue Eingriffsbefugnisse schaffen, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das allgemeine […]
die Bereich begangener Straftaten, versuchter Straftaten (§ 22 StGB), geplanter Verbrechen

Jürgen Frömmrich, der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert das von den Regierungsfraktionen vorgelegte Gesetz zur Novellierung des Hessischen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (HSOG) wegen seiner vielen Eingriffe in Bürger- und Freiheitsrechte. Der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP will für die Polizei neue Eingriffsbefugnisse schaffen, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das allgemeine […]
die Bereich begangener Straftaten, versuchter Straftaten (§ 22 StGB), geplanter Verbrechen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige öffentliche Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma durch den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir (GRÜNE). Diese stelle einen wichtigen Schritt dar. „Die deutschen Sinti und Roma blicken auf eine über 600-jährige Geschichte zurück. Eine […]
Geschichte, in der es aber leider viel zu oft zu Diskriminierungen und unfassbaren Verbrechen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige öffentliche Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma durch den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir (GRÜNE). Diese stelle einen wichtigen Schritt dar. „Die deutschen Sinti und Roma blicken auf eine über 600-jährige Geschichte zurück. Eine […]
Geschichte, in der es aber leider viel zu oft zu Diskriminierungen und unfassbaren Verbrechen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich zufrieden mit der konstruktiven Beratung im heutigen NSU-Untersuchungsausschuss. „Unser Dank gilt den heute gehörten Sachverständigen, die bemüht waren, unserem Aufklärungswunsch Rechnung zu tragen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „in der Sitzung wurde erneut deutlich, dass es ein gemeinsames Interesse an der Aufklärung des gesamten NSU-Komplexes gibt.“ […]
welch unangemessener Form und mit welchen Worten offenbar über ein abscheuliches Verbrechen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich bei den Obleuten des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag für ihre Unterstützung des hessischen Ausschusses. „Der Bundestagsuntersuchungsausschuss hat sehr gute Arbeit geleistet und wir sind froh, dass die dort verantwortlichen Akteure uns auch bei unserer Arbeit in Hessen unterstützen. Wir profitieren in Hessen von der Expertise und der bereits […]
GRÜNE haben wie alle anderen Fraktionen im Landtag ein hohes Interesse, dass die Verbrechen