Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen
Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen
Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen
Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen
Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen
Landtagssitzung am 16., 17. und 18. Dezember 2014
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen
In ihrer Geschichte haben sie eine grausame Rolle bei den Verbrechen des Nationalsozialismus
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die geplante Änderung zum Beschäftigtendatenschutz und sieht erhebliche Verschlechterungen für die Beschäftigten. „Die verdeckte Bespitzelung am Arbeitsplatz soll zwar verboten werden, dafür sollen aber die Möglichkeiten für die offene Videoüberwachung uferlos ausgeweitet werden. Damit würde die Mitarbeiterüberwachung nicht mehr sanktioniert, sondern gesetzlich zulässig“, kritisiert Ellen Enslin, datenschutzpolitische Sprecherin […]
Jeder wird als potentieller Verbrecher gesehen und soll vorsorglich überwacht werden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die geplante Änderung zum Beschäftigtendatenschutz und sieht erhebliche Verschlechterungen für die Beschäftigten. „Die verdeckte Bespitzelung am Arbeitsplatz soll zwar verboten werden, dafür sollen aber die Möglichkeiten für die offene Videoüberwachung uferlos ausgeweitet werden. Damit würde die Mitarbeiterüberwachung nicht mehr sanktioniert, sondern gesetzlich zulässig“, kritisiert Ellen Enslin, datenschutzpolitische Sprecherin […]
Jeder wird als potentieller Verbrecher gesehen und soll vorsorglich überwacht werden
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene die Entlastungspakete 1-3 mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor, letzte Woche wurde der sogenannte Abwehrschirm mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro vorgestellt. Auf Landesebene werden wir unseren […]
Wir akzeptieren nicht, dass in unserem Land Schuldige für die Auswirkungen des Verbrechens
