Dein Suchergebnis zum Thema: Verbrechen

Alles muss rein: Noch mehr innovative Ideen der Jungen Liberalen für die Europawahl 2024  – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/alles-muss-rein-noch-mehr-innovative-ideen-der-jungen-liberalen-fuer-die-europawahl-2024/

Wir Junge Liberale haben mehr Ideen für Europa, als in ein Wahlprogramm hineinpassen und das ist auch gut so. Denn die europäische Politik kann viel frischen Wind gut vertragen. Nachfolgend finden sich innovative Ideen aus der Mitgliedschaft, den Untergliederungen, den Bundesarbeitskreisen und dem Bundesvorstand, die es nicht in das Wahlprogramm geschafft haben.  Abschaffung nationaler Markteintrittsbarrieren   […]
Sondertribunal für das Verbrechen der Aggression  Wir unterstützen die Ermittlungen

Bürgerrechte schützen — Staatliche Bewegungsprofile eindämmen! – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/buergerrechte-schuetzen-staatliche-bewegungsprofile-eindaemmen/

I. Bundesnetzagentur auch bei § 113 Telekommunikationsgesetz (TKG) involvieren  Alle 2,5 Sekunden wird durchschnittlich eine Rufnummer von einer deutschen Ermittlungs- oder Strafverfolgungsbehörde bei einem Telekommunikationsunternehmen ohne richterlichen Beschluss abgefragt. Die Häufigkeit dieser Ersuche steigt kontinuierlich. Die Jungen Liberalen beobachten diesen Trend mit großer Sorge. Dass die Öffentlichkeit überhaupt genaue Zahlen kennt, liegt allein daran, dass […]
der Dokumentation könnten die Behörden somit weiterhin die für die Aufklärung von Verbrechen

Keine Todesstrafe in Brunei – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/keine-todesstrafe-in-brunei/

Wir Junge Liberale verurteilen die in dem Sultanat Brunei Darussalam eingeführten Sharia-Gesetze, welche unter anderem die strafrechtlich eingeführte Todesstrafe durch Steinigung für Homosexuelle zur Folge. Auch weitere, im selben Zuge der strafrechtlichen Neufassung eingeführten Strafen, bspw. die gewaltsame Amputation von Gliedmaßen, wie etwa Beinen und Händen, sowie die Verfolgung anderer Minoritäten verurteilen wir scharf. Wir […]
Wir Junge Liberale werden solche grausamen Verbrechen nicht weiter hinnehmen.

Freiheit hat Verbündete: Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen! – junge liberale

https://julis.de/beschlusssammlung/freiheit-hat-verbuendete-die-ukraine-muss-diesen-krieg-gewinnen/

Wir Junge Liberale bekräftigen unsere uneingeschränkte Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern. Mit ihrem Mut, ihrer Tapferkeit und ihrer Aufopferungsbereitschaft verteidigen sie nicht nur die Freiheit und Souveränität der Ukraine, sondern die Freiheit ganz Europas und das Gewaltverbot als Grundlage des friedlichen Zusammenlebens der Völker. Dem zollen wir höchsten Respekt. Die Ukraine muss diesen Krieg […]
Mit Regimen, die systematisch Völkerstraftaten (Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen