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Dem Nährboden für Terror, Angst und Hass begegnen wir fokussiert und konsequent.
Wer sich mit der Demokratie anlegt, der muss viel konsequenter ihre Wehrhaftigkeit zu spüren bekommen. Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der mit all seinen zur Verfügung stehenden Mitteln rigoros gegen seine Feinde vorgeht.
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen.“ Wir werden uns auch diesem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf einer Kundgebung in Berlin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und seine Solidarität mit Israel ausgedrückt.
Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.
Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.
Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.
Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.
Nach den Haftbefehlen des ICC: Im Nahen Osten muss das Völkerrecht endlich wieder gelten. Nach Beratungen im ASJ-Bundesvorstand über die jüngsten Haftbefehle des ICC erklären die Bundevorsitzenden, Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Das massenhafte Töten, der gegenseitige Beschuss mit Raketen und Drohnen, die Bombardements müssen aufhören. Es gibt keine Ideologie, Religion oder Weltanschauung, die eine Fortsetzung dieses Wahnsinns, weder auf dem Rücken der palästinensischen noch der israelischen Bevölkerung, rechtfertigen könnte“.
Vergewaltigung und Entführung folgt einer Strategie, bei der besondere Formen des Terrors
Mit einem tief bewegenden Gottesdienst und Staatsakt im Hamburger Michel haben die Spitzen von Staat und Gesellschaft sowie langjährige Weggefährten und seine Familie Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt genommen. „Wir haben einen Giganten verloren. Politisch. Menschlich“, würdigte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz den großen Sozialdemokraten.
Schmidts Krisenmanagement während der Hamburger Sturmflut 1962 und zu Zeiten des RAF-Terrors
