Landtagssitzung am 24., 25. und 26. September 2019
(Antrag der SPD) 26.09., 12:50 Uhr Rechte Drohungen, Rassismus, Gewalt und Terror
Landtagssitzung am 24., 25. und 26. September 2019
(Antrag der SPD) 26.09., 12:50 Uhr Rechte Drohungen, Rassismus, Gewalt und Terror
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, bevor auch der Landtag in die Weihnachtspause geht, hier nochmal unser Newsletter mit Informationen zu unserer Arbeit in den letzten Wochen. Mit dem Video-Weihnachtsgruß sowie einem kleinen Rück- und Ausblick unseres Fraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir wünschen wir Ihnen frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das kommende Jahr. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
: Waldsterben; ZukunftsEnergie2030; Verbraucherschutz; Bildungspolitik; Neonazi-Terror
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, bevor auch der Landtag in die Weihnachtspause geht, hier nochmal unser Newsletter mit Informationen zu unserer Arbeit in den letzten Wochen. Mit dem Video-Weihnachtsgruß sowie einem kleinen Rück- und Ausblick unseres Fraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir wünschen wir Ihnen frohe und erholsame Weihnachtstage und alles Gute für das kommende Jahr. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
: Waldsterben; ZukunftsEnergie2030; Verbraucherschutz; Bildungspolitik; Neonazi-Terror
Nach der Kritik des Steuerzahlerbunds am sorglosen Umgang mit Steuermitteln bei zahlreichen großen Bauprojekten des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst verlangt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN endlich Transparenz über die entstandenen Kostensteigerungen in Millionenhöhe. „Seit Jahren laufen im Wissenschaftsministerium die Großprojekte finanziell aus dem Ruder“, kritisiert die kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge. […]
Juli 2019 Gemeinsam gegen rechten Terror 18.
Die GRÜNEN im Landtag heben in der Landtagsdebatte hervor, dass sie mit dem Abschluss der Wahlperiode durch den Doppelhaushalt 2018/19 die im Koalitionsvertrag versprochenen Änderungen in der Bildungspolitik eingehalten haben. „Seit Beginn der Legislaturperiode sind die Weichen in Richtung Bildungs- und Chancengerechtigkeit gestellt. Dafür setzen wir klare Schwerpunkte: Von mehr Stellen für die Lehrerinnen und […]
rhythmisierter Ganztagsschulen wurden genehmigt.“ „Wir wollen Kindern, die vor Krieg, Terror
Die GRÜNEN im Landtag heben in der Landtagsdebatte hervor, dass sie mit dem Abschluss der Wahlperiode durch den Doppelhaushalt 2018/19 die im Koalitionsvertrag versprochenen Änderungen in der Bildungspolitik eingehalten haben. „Seit Beginn der Legislaturperiode sind die Weichen in Richtung Bildungs- und Chancengerechtigkeit gestellt. Dafür setzen wir klare Schwerpunkte: Von mehr Stellen für die Lehrerinnen und […]
rhythmisierter Ganztagsschulen wurden genehmigt.“ „Wir wollen Kindern, die vor Krieg, Terror
Die Bewältigung der Flüchtlingssituation und die Gewährleistung der Inneren Sicherheit, vor allem nach den schrecklichen Anschlägen von Paris, stellen unsere Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. Der Haushaltsplan für 2016 sieht vor allem höhere Mittel für Präventionsarbeit und mehr Stellen für Sicherheitsbehörden vor. So wird es zusätzliche 2,3 Millionen Euro zur Bekämpfung des Extremismus geben. Daneben erhält die Polizei zusätzliche 300 Stellen. Auch der Verfassungsschutz bekommt 55 neue Stellen, um bei den Themen Rechtsextremismus, Salafismus und Prävention noch besser aufgestellt zu sein.
Die Gefahr durch möglichen Terror darf auch auf keinen Fall mit der Flüchtlingssi-tuation
Gedenken, Hilfe, Prävention und Aufklärung „Auch ein Jahr nach der schrecklichen Gewalttat in Hanau sind wir entsetzt und tief betroffen. Der Jahrestag ist ein Tag der Trauer und des Innehaltens. Unsere Gedanken sind bei den Opfern, bei deren Verwandten und Freunden. Der Täter hat unermessliches Leid über unzählige Menschen gebracht. Wir werden in unseren Anstrengungen […]
„Der rassistische Anschlag von Hanau mahnt uns, den rechtsextremistischen Terror
Die Bewältigung der Flüchtlingssituation und die Gewährleistung der Inneren Sicherheit, vor allem nach den schrecklichen Anschlägen von Paris, stellen unsere Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. Der Haushaltsplan für 2016 sieht vor allem höhere Mittel für Präventionsarbeit und mehr Stellen für Sicherheitsbehörden vor. So wird es zusätzliche 2,3 Millionen Euro zur Bekämpfung des Extremismus geben. Daneben erhält die Polizei zusätzliche 300 Stellen. Auch der Verfassungsschutz bekommt 55 neue Stellen, um bei den Themen Rechtsextremismus, Salafismus und Prävention noch besser aufgestellt zu sein.
Die Gefahr durch möglichen Terror darf auch auf keinen Fall mit der Flüchtlingssi-tuation
