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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 37 – 6. Oktober 2017 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die GRÜNE Fraktion hat die Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche genutzt, um das Ergebnis der Bundestagswahlen zu thematisieren. Dieses Ergebnis ist eine Zäsur: Zum ersten Mal seit 1945 hat mit der AfD wieder eine in Teilen offen rassistische Partei im Reichstagsgebäude Einzug gehalten. Fast 13 % haben die AfD gewählt. Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass 87% sie nicht gewählt haben. Denn entgegen dem, was die AfD behauptet, ist sie eben nicht „alle“ und spricht eben nicht für „das Volk“. Uns GRÜNE macht dieses Wahlergebnis ebenso kämpferisch wie nachdenklich. Es macht uns kämpferisch, wenn Herr Gauland am Wahlabend sagt „Wir holen uns unser Land zurück“. Dann sagen wir: Wir geben dieses Land nicht her. Wir wollen unser freies, unser offenes, unser vielfältiges Land behalten. Wir wollen ein Land behalten, in dem sich jeder frei entfalten kann und nicht eine Partei sagt, wie alle zu leben haben. An dieser Stelle möchten wir uns bei dem Jo Dreiseitel für seinen engagierten Einsatz und seine erfolgreiche Arbeit bedanken. Jo hat als Staatssekretär und Bevollmächtigter der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung viel für ein diskriminierungsfreies und respektvolles Miteinander aller Menschen in Hessen erreicht. Jo hat, unter anderem, das Landesprogramm WIR zur Unterstützung der Integrationsarbeit der Kommunen mit neuem Leben erfüllt und deutlich ausgeweitet. Jo Dreiseitels Arbeit hinterlässt dauerhafte Spuren, von denen Hessen auch in Zukunft profitieren wird. Jo ist Ende September aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt geschieden. Aber er hat die wesentlichen Grundlagen dafür geschaffen, dass sein Nachfolger, unser Kollege Kai Klose, diese gerade in diesen Tagen so wichtige und wertvolle Arbeit erfolgreich fortführen kann. Wir wünschen Kai Klose für seine neue Aufgabe viel Erfolg! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Wir wollen Kindern, die vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen mussten, einen guten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 33 – 12. Mai 2017 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, aus aktuellem Anlass haben wir unter der Überschrift „Hessen zeigt Gesicht für eine offene Gesellschaft, Respekt, Akzeptanz und Vielfalt“ in der vergangenen Plenarwoche unsere Aktuelle Stunde abgehalten. Am vergangenen Samstag fand im Wiesbadener Kurhaus ein pseudowissenschaftliches Symposium gegen die Modernisierung des Lehrplans Sexualerziehung in Hessen statt. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lud auf den Wiesen vor dem Kurhaus zu einem „Regenbogenfest“ ein, um für eine offene Gesellschaft, für Respekt, Akzeptanz und Vielfalt einzustehen. Auf die deutliche Stärkung der Städtebauförderung und die Möglichkeit für Kommunen diese Programme zu nutzen, haben mit unserem Setzpunkt aufmerksam gemacht. Denn erstmals wird es in Hessen ein Förderprogramm geben, das das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und weniger Beton in den Blick nimmt: „Zukunft Stadtgrün“ heißt das neue Programm der Landesregierung, das unsere wachsenden Städte lebenswerter, grüner und zukunftsfähiger machen wird. Insgesamt hat die Landesregierung das Bewilligungsvolumen für Projekte des Städtebaus im Haushalt 2017 gegenüber dem Vorjahr um rund 70 Prozent erhöht. Mit den Programmen „Soziale Stadt“, „Stadtumbau“, „Soziale Integration im Quartier“ und nun auch „Zukunft Stadtgrün“ werden hessischen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung ihrer großen Herausforderungen unterstützt: Bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum mit Lebensqualität, bei der nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Klimaschutz. Außerdem wurde im letzten Plenum das neue Schulgesetz verabschiedet, mit dem wir die Bildungs- und Chancengerechtigkeit an unseren Schulen deutlich verbessern. Der Schwerpunkt der Veränderungen liegt dabei auf den Bereichen Ganztagschule, Binnendifferenzierung an den Integrierten Gesamtschulen, Inklusion und dem Auslaufen der eigenständigen Hauptschulen. Mehr dazu und zu vielen anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Investitionen in die Feuerwehr; Personalpolitik der Landesregierung; Kohleverstromung; Terror

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Beratung im Ältestenrat über Abberufung von Hans-Jürgen Irmer als Vorsitzender des Landtags-Unterausschusses – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich erneut intensiv mit den Äußerungen des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer und der Forderung nach seiner Abberufung als Vorsitzender des Unterausschusses des Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung befasst. Hierzu hat die Fraktion beschlossen: Die Fraktion hat sich immer klar und geschlossen – auch im Landtag – von inakzeptablen Äußerungen von Herrn Irmer […]
Und dieses Signal war eindeutig: Mord, Gewalt, Terror können sich niemals auf Gott

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Beratung im Ältestenrat über Abberufung von Hans-Jürgen Irmer als Vorsitzender des Landtags-Unterausschusses – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich erneut intensiv mit den Äußerungen des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer und der Forderung nach seiner Abberufung als Vorsitzender des Unterausschusses des Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung befasst. Hierzu hat die Fraktion beschlossen: Die Fraktion hat sich immer klar und geschlossen – auch im Landtag – von inakzeptablen Äußerungen von Herrn Irmer […]
Und dieses Signal war eindeutig: Mord, Gewalt, Terror können sich niemals auf Gott

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 33 – 12. Mai 2017 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, aus aktuellem Anlass haben wir unter der Überschrift „Hessen zeigt Gesicht für eine offene Gesellschaft, Respekt, Akzeptanz und Vielfalt“ in der vergangenen Plenarwoche unsere Aktuelle Stunde abgehalten. Am vergangenen Samstag fand im Wiesbadener Kurhaus ein pseudowissenschaftliches Symposium gegen die Modernisierung des Lehrplans Sexualerziehung in Hessen statt. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lud auf den Wiesen vor dem Kurhaus zu einem „Regenbogenfest“ ein, um für eine offene Gesellschaft, für Respekt, Akzeptanz und Vielfalt einzustehen. Auf die deutliche Stärkung der Städtebauförderung und die Möglichkeit für Kommunen diese Programme zu nutzen, haben mit unserem Setzpunkt aufmerksam gemacht. Denn erstmals wird es in Hessen ein Förderprogramm geben, das das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und weniger Beton in den Blick nimmt: „Zukunft Stadtgrün“ heißt das neue Programm der Landesregierung, das unsere wachsenden Städte lebenswerter, grüner und zukunftsfähiger machen wird. Insgesamt hat die Landesregierung das Bewilligungsvolumen für Projekte des Städtebaus im Haushalt 2017 gegenüber dem Vorjahr um rund 70 Prozent erhöht. Mit den Programmen „Soziale Stadt“, „Stadtumbau“, „Soziale Integration im Quartier“ und nun auch „Zukunft Stadtgrün“ werden hessischen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung ihrer großen Herausforderungen unterstützt: Bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum mit Lebensqualität, bei der nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Klimaschutz. Außerdem wurde im letzten Plenum das neue Schulgesetz verabschiedet, mit dem wir die Bildungs- und Chancengerechtigkeit an unseren Schulen deutlich verbessern. Der Schwerpunkt der Veränderungen liegt dabei auf den Bereichen Ganztagschule, Binnendifferenzierung an den Integrierten Gesamtschulen, Inklusion und dem Auslaufen der eigenständigen Hauptschulen. Mehr dazu und zu vielen anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Investitionen in die Feuerwehr; Personalpolitik der Landesregierung; Kohleverstromung; Terror

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 33 – 12. Mai 2017 Archive – Seite 2 von 2 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, aus aktuellem Anlass haben wir unter der Überschrift „Hessen zeigt Gesicht für eine offene Gesellschaft, Respekt, Akzeptanz und Vielfalt“ in der vergangenen Plenarwoche unsere Aktuelle Stunde abgehalten. Am vergangenen Samstag fand im Wiesbadener Kurhaus ein pseudowissenschaftliches Symposium gegen die Modernisierung des Lehrplans Sexualerziehung in Hessen statt. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lud auf den Wiesen vor dem Kurhaus zu einem „Regenbogenfest“ ein, um für eine offene Gesellschaft, für Respekt, Akzeptanz und Vielfalt einzustehen. Auf die deutliche Stärkung der Städtebauförderung und die Möglichkeit für Kommunen diese Programme zu nutzen, haben mit unserem Setzpunkt aufmerksam gemacht. Denn erstmals wird es in Hessen ein Förderprogramm geben, das das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und weniger Beton in den Blick nimmt: „Zukunft Stadtgrün“ heißt das neue Programm der Landesregierung, das unsere wachsenden Städte lebenswerter, grüner und zukunftsfähiger machen wird. Insgesamt hat die Landesregierung das Bewilligungsvolumen für Projekte des Städtebaus im Haushalt 2017 gegenüber dem Vorjahr um rund 70 Prozent erhöht. Mit den Programmen „Soziale Stadt“, „Stadtumbau“, „Soziale Integration im Quartier“ und nun auch „Zukunft Stadtgrün“ werden hessischen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung ihrer großen Herausforderungen unterstützt: Bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum mit Lebensqualität, bei der nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Klimaschutz. Außerdem wurde im letzten Plenum das neue Schulgesetz verabschiedet, mit dem wir die Bildungs- und Chancengerechtigkeit an unseren Schulen deutlich verbessern. Der Schwerpunkt der Veränderungen liegt dabei auf den Bereichen Ganztagschule, Binnendifferenzierung an den Integrierten Gesamtschulen, Inklusion und dem Auslaufen der eigenständigen Hauptschulen. Mehr dazu und zu vielen anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Investitionen in die Feuerwehr; Personalpolitik der Landesregierung; Kohleverstromung; Terror

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, aus aktuellem Anlass haben wir unter der Überschrift „Hessen zeigt Gesicht für eine offene Gesellschaft, Respekt, Akzeptanz und Vielfalt“ in der vergangenen Plenarwoche unsere Aktuelle Stunde abgehalten. Am vergangenen Samstag fand im Wiesbadener Kurhaus ein pseudowissenschaftliches Symposium gegen die Modernisierung des Lehrplans Sexualerziehung in Hessen statt. Ein breites gesellschaftliches Bündnis lud auf den Wiesen vor dem Kurhaus zu einem „Regenbogenfest“ ein, um für eine offene Gesellschaft, für Respekt, Akzeptanz und Vielfalt einzustehen. Auf die deutliche Stärkung der Städtebauförderung und die Möglichkeit für Kommunen diese Programme zu nutzen, haben mit unserem Setzpunkt aufmerksam gemacht. Denn erstmals wird es in Hessen ein Förderprogramm geben, das das Bedürfnis der Menschen nach mehr Grün und weniger Beton in den Blick nimmt: „Zukunft Stadtgrün“ heißt das neue Programm der Landesregierung, das unsere wachsenden Städte lebenswerter, grüner und zukunftsfähiger machen wird. Insgesamt hat die Landesregierung das Bewilligungsvolumen für Projekte des Städtebaus im Haushalt 2017 gegenüber dem Vorjahr um rund 70 Prozent erhöht. Mit den Programmen „Soziale Stadt“, „Stadtumbau“, „Soziale Integration im Quartier“ und nun auch „Zukunft Stadtgrün“ werden hessischen Städte und Gemeinden bei der Bewältigung ihrer großen Herausforderungen unterstützt: Bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum mit Lebensqualität, bei der nachhaltigen Stadtentwicklung und mehr Klimaschutz. Außerdem wurde im letzten Plenum das neue Schulgesetz verabschiedet, mit dem wir die Bildungs- und Chancengerechtigkeit an unseren Schulen deutlich verbessern. Der Schwerpunkt der Veränderungen liegt dabei auf den Bereichen Ganztagschule, Binnendifferenzierung an den Integrierten Gesamtschulen, Inklusion und dem Auslaufen der eigenständigen Hauptschulen. Mehr dazu und zu vielen anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Investitionen in die Feuerwehr; Personalpolitik der Landesregierung; Kohleverstromung; Terror