Auch die Integration der Flüchtlinge, die vor Krieg, Terror und Gewalt geflohen sind
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
Priska Hinz zum Thema Kohle als Energieträger Jürgen Frömmrich in der Debatte um Terror
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
Priska Hinz zum Thema Kohle als Energieträger Jürgen Frömmrich in der Debatte um Terror
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, in den letzten Wochen sind wichtige Initiativen in Hessen auf den Weg gebracht worden. Am 9. März haben Ministerpräsident Volker Bouffier, Wissenschaftsminister Boris Rhein sowie die 13 Präsidentinnen und Präsidenten der hessischen Hochschulen den Hochschulpakt für die Jahre 2016 bis 2020 unterzeichnet. Dieser Hochschulpakt verwirklicht zentrale Ziele der GRÜNEN in der Hochschulpolitik und stellt eine bundesweit einzigartige Finanzierung der Hochschulen dar. Außerdem hat die Koalition das Thema Aufenthaltsrecht für Asylsuchende und Geduldete in Ausbildung in Angriff genommen. Wir unterstützen die entsprechende Forderung der Ministerpräsidenten aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg nachdrücklich. Das ist Ausdruck von Humanität und eine Antwort auf die Frage, dass viele Betriebe händeringend Auszubildende suchen. Die Demonstration Blockupy steht kurz bevor. Wir erwarten, dass die übergroße Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Blockupy-Protesten friedlich von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen wird. Angesichts der Meldungen der letzten Tage rufen wir zu Besonnenheit von allen Seiten auf. Um das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit zu schützen und einen gewaltfreien Verlauf der Proteste zu unterstützen, hat die von uns getragene hessische Landesregierung große Anstrengungen unternommen. Nicht zuletzt beschäftigt uns intensiv der NSU-Untersuchungsausschuss. Wir werden nicht müde zu betonen, dies ist kein Untersuchungsausschuss wie jeder andere und es gilt: Erst Aufklären, dann urteilen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Mit freundlichen Grüßen Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Untersuchungsausschuss zum Thema NSU reden wir über die Verantwortung für Mord, Terror
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
Priska Hinz zum Thema Kohle als Energieträger Jürgen Frömmrich in der Debatte um Terror
Landtagssitzung am 2., 3. und 4. Mai 2017
Priska Hinz zum Thema Kohle als Energieträger Jürgen Frömmrich in der Debatte um Terror
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, in den letzten Wochen sind wichtige Initiativen in Hessen auf den Weg gebracht worden. Am 9. März haben Ministerpräsident Volker Bouffier, Wissenschaftsminister Boris Rhein sowie die 13 Präsidentinnen und Präsidenten der hessischen Hochschulen den Hochschulpakt für die Jahre 2016 bis 2020 unterzeichnet. Dieser Hochschulpakt verwirklicht zentrale Ziele der GRÜNEN in der Hochschulpolitik und stellt eine bundesweit einzigartige Finanzierung der Hochschulen dar. Außerdem hat die Koalition das Thema Aufenthaltsrecht für Asylsuchende und Geduldete in Ausbildung in Angriff genommen. Wir unterstützen die entsprechende Forderung der Ministerpräsidenten aus Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg nachdrücklich. Das ist Ausdruck von Humanität und eine Antwort auf die Frage, dass viele Betriebe händeringend Auszubildende suchen. Die Demonstration Blockupy steht kurz bevor. Wir erwarten, dass die übergroße Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Blockupy-Protesten friedlich von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen wird. Angesichts der Meldungen der letzten Tage rufen wir zu Besonnenheit von allen Seiten auf. Um das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit zu schützen und einen gewaltfreien Verlauf der Proteste zu unterstützen, hat die von uns getragene hessische Landesregierung große Anstrengungen unternommen. Nicht zuletzt beschäftigt uns intensiv der NSU-Untersuchungsausschuss. Wir werden nicht müde zu betonen, dies ist kein Untersuchungsausschuss wie jeder andere und es gilt: Erst Aufklären, dann urteilen. Mehr dazu in unserem Newsletter. Mit freundlichen Grüßen Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Untersuchungsausschuss zum Thema NSU reden wir über die Verantwortung für Mord, Terror
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die GRÜNE Fraktion hat die Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche genutzt, um das Ergebnis der Bundestagswahlen zu thematisieren. Dieses Ergebnis ist eine Zäsur: Zum ersten Mal seit 1945 hat mit der AfD wieder eine in Teilen offen rassistische Partei im Reichstagsgebäude Einzug gehalten. Fast 13 % haben die AfD gewählt. Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass 87% sie nicht gewählt haben. Denn entgegen dem, was die AfD behauptet, ist sie eben nicht „alle“ und spricht eben nicht für „das Volk“. Uns GRÜNE macht dieses Wahlergebnis ebenso kämpferisch wie nachdenklich. Es macht uns kämpferisch, wenn Herr Gauland am Wahlabend sagt „Wir holen uns unser Land zurück“. Dann sagen wir: Wir geben dieses Land nicht her. Wir wollen unser freies, unser offenes, unser vielfältiges Land behalten. Wir wollen ein Land behalten, in dem sich jeder frei entfalten kann und nicht eine Partei sagt, wie alle zu leben haben. An dieser Stelle möchten wir uns bei dem Jo Dreiseitel für seinen engagierten Einsatz und seine erfolgreiche Arbeit bedanken. Jo hat als Staatssekretär und Bevollmächtigter der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung viel für ein diskriminierungsfreies und respektvolles Miteinander aller Menschen in Hessen erreicht. Jo hat, unter anderem, das Landesprogramm WIR zur Unterstützung der Integrationsarbeit der Kommunen mit neuem Leben erfüllt und deutlich ausgeweitet. Jo Dreiseitels Arbeit hinterlässt dauerhafte Spuren, von denen Hessen auch in Zukunft profitieren wird. Jo ist Ende September aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt geschieden. Aber er hat die wesentlichen Grundlagen dafür geschaffen, dass sein Nachfolger, unser Kollege Kai Klose, diese gerade in diesen Tagen so wichtige und wertvolle Arbeit erfolgreich fortführen kann. Wir wünschen Kai Klose für seine neue Aufgabe viel Erfolg! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Wir wollen Kindern, die vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen mussten, einen guten
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die GRÜNE Fraktion hat die Aktuelle Stunde in der vergangenen Plenarwoche genutzt, um das Ergebnis der Bundestagswahlen zu thematisieren. Dieses Ergebnis ist eine Zäsur: Zum ersten Mal seit 1945 hat mit der AfD wieder eine in Teilen offen rassistische Partei im Reichstagsgebäude Einzug gehalten. Fast 13 % haben die AfD gewählt. Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass 87% sie nicht gewählt haben. Denn entgegen dem, was die AfD behauptet, ist sie eben nicht „alle“ und spricht eben nicht für „das Volk“. Uns GRÜNE macht dieses Wahlergebnis ebenso kämpferisch wie nachdenklich. Es macht uns kämpferisch, wenn Herr Gauland am Wahlabend sagt „Wir holen uns unser Land zurück“. Dann sagen wir: Wir geben dieses Land nicht her. Wir wollen unser freies, unser offenes, unser vielfältiges Land behalten. Wir wollen ein Land behalten, in dem sich jeder frei entfalten kann und nicht eine Partei sagt, wie alle zu leben haben. An dieser Stelle möchten wir uns bei dem Jo Dreiseitel für seinen engagierten Einsatz und seine erfolgreiche Arbeit bedanken. Jo hat als Staatssekretär und Bevollmächtigter der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung viel für ein diskriminierungsfreies und respektvolles Miteinander aller Menschen in Hessen erreicht. Jo hat, unter anderem, das Landesprogramm WIR zur Unterstützung der Integrationsarbeit der Kommunen mit neuem Leben erfüllt und deutlich ausgeweitet. Jo Dreiseitels Arbeit hinterlässt dauerhafte Spuren, von denen Hessen auch in Zukunft profitieren wird. Jo ist Ende September aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt geschieden. Aber er hat die wesentlichen Grundlagen dafür geschaffen, dass sein Nachfolger, unser Kollege Kai Klose, diese gerade in diesen Tagen so wichtige und wertvolle Arbeit erfolgreich fortführen kann. Wir wünschen Kai Klose für seine neue Aufgabe viel Erfolg! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Wir wollen Kindern, die vor Krieg, Terror und Gewalt fliehen mussten, einen guten
Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Mai 2014
Meinung, dass die Expertenkommission das richtige Gremium ist, Lehren aus dem NSU-Terror
