Redemanuskript von Robert Habeck zur Einbringung des Leitantrags „Eindämmung, Erholung und Erneuerung“ des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf dem digitalen Parteitag am Samstag, 2. Mai 2020. Liebe Freundinnen, liebe Freunde, seit drei Wochen brennen die Wälder in der Nordukraine. Ganz in der Nähe von Tschernobyl. Man kann vom Reaktorgelände aus das Flammeninferno sehen. Dass […]
Wir senken die EEG-Umlage um fünf Cent je Kilowattstunde und gleichen das aus der Steuer aus.
https://www.robert-habeck.de/blog/der-staat-das-sind-doch-wir/
In der Wirtschafts- und Finanzpolitik werden gerade prinzipiell unterschiedliche Gesellschaftsvorstellungen sichtbar. Ein kapitaler politischer Bock In Baden-Württemberg macht der neue grüne Finanzminister, Danyal Bayaz, das, was alle fordern – er digitalisiert die Verwaltung. Dazu gehört auch, dass das, was bisher per Telefon, Mail oder Post möglich war, nämlich anonyme Anzeigen wegen Steuerbetrugs zu stellen, nun […]
Das Wort „Steuer“ stammt vom mittelhochdeutschen „Stiure“ bzw. vom althochdeutschen „Stiura“ ab und bedeutet
https://www.robert-habeck.de/blog/kohle-statt-kohle/
Klimaschutz und Wirtschaftskraft, statt Kohle gegen Kohle Oft heißt es, wir Grünen hätten uns zu Tode gesiegt. Unsere Themen seien so mehrheitsfähig geworden, CDU und SPD machen ja auch irgendwie Energiewende und Klimaschutz. Also brauche man uns nicht mehr. Außerdem locke man damit eh keinen mehr hinter dem Ofen hervor. Aber CDU und SPD beweisen […]
Eine Welt ohne CO2-Ausstoß aber mit C=2-Steuer Und die Wirtschaft ist längst dabei, sich auf eine Welt
https://www.robert-habeck.de/blog/karnickel-und-schlange/
Seit ein paar Wochen wird über das System der sozialen Sicherung diskutiert. Das ist gut. Denn wie wir Solidarität untereinander organisieren, entscheidet maßgeblich darüber welche Gesellschaft wir sein wollen. Und gut, dass wir durch die Konkretisierung von der nur negativen Parole „Hartz IV muss weg“ weg kommen – spannend wird es dann, wenn man sagen […]
erst wenn man arbeitslos geworden ist Das Sozialsystem auf Anreiz umstellen Den Faktor „Arbeit“ im Steuer
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