sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer
sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer
Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
Die SPD will mit einer Steuer auf übermäßige Unternehmensgewinne in Kriegs- und Krisenzeiten
Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen.
Viele Hochvermögende sind bereit dazu, höhere Steuer zu zahlen – weil sie ein Gefühl
Die Bundesregierung schiebt die Elektromobilität mit einem Milliarden-Förderprogramm an – einschließlich einer Kaufprämie für E-Autos. Die umweltfreundliche Zukunftstechnik soll „für den Kunden preiswerter werden“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Elektroautos sollen künftig für zehn Jahre statt bisher für fünf Jahre von der Kfz-Steuer
Wir wollen, dass Wohnen billiger und nicht teurer wird – für Mieter genauso wie für Wohnungs- und Hauseigentümer.
ausdrücklich nicht darum, Menschen in ihren eigenen vier Wänden mit einer neuen Steuer
Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich
Umweltfreundliche Autos lohnen sich: Mit der Reform der Kfz-Steuer werden umweltfreundliche
Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig.
dass die Reform rasch EU-weit umgesetzt werden kann.“ Großer Fortschritt für mehr (Steuer
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert den VW-Vorstand auf, zügig in Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu gehen. „Dabei darf es aber nicht um Standortschließungen oder betriebsbedingte Kündigungen gehen“, fordert die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe.
„Wenn die Chef-Etage falsch abbiegt, muss sie auch schon selbst das Steuer wieder
Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut:
sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Schleswig-Holstein. In Kiel diskutiert sie u.a. Gleichstellungspolitik aus der europäischen Perspektive – und kommt ins Gespräch mit Schüler:innen. Außerdem: ein Besuch des Küstenkraftwerks und des Kieler Seehafens sowie die Teilnahme am Neujahrsempfang der SPD-Landtagsfraktion.
Jan Henning Steuer, Schulleiter.
