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Steuern sind der Beitrag zu einem funktionierenden Gemeinwesen.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, zum Jahresabschluss hat der Landtag eine Extraschicht eingelegt und kam für vier statt der sonst üblichen drei Tage zusammen. Damit geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende und ein vermutlich politisch noch aufregenderes (Wahl)jahr liegt vor uns. Aber bevor 2013 wieder um die besten Konzepte für Hessen gerungen wird, legen wir jetzt zu Weihnachten erstmal eine Pause ein, tanken Kraft und schnaufen einfach mal durch. Wir wünschen allen ruhige, erholsame und besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start in das neue Jahr. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Wohnraumförderungsgesetz; Änderung des Schulgesetzes – Wahlfreiheit G8 oder G9; steuerliche
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Mitte der Legislaturperiode ist erreicht, Zeit eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Wir haben dies sowohl für die Regierung getan als auch selbst Rechenschaft über unsere bisherige Arbeit abgelegt. Das Wirken der Landesregierung lässt sich auf den einfachen Nenner „Nichts erreicht und nichts mehr vor“ bringen. Diese Regierung wartet nur noch darauf abgewählt zu werden. Als konstruktive Opposition haben wir dieser schwarz-gelben Tristesse auch in den vergangenen Wochen wieder zahlreiche Konzepte und Initiativen gegenübergestellt. Wir haben mittlerweile die paradoxe Situation, dass die Opposition die konstruktiven Vorschlägen macht und sich die Regierung allein im Rumnörgeln an diesen Vorschlägen gefällt. Auch deshalb haben wir für die zweite Hälfte der Legislaturperiode den Kurs klar in Richtung Regierungswechsel gesetzt. Mehr zu allen genannten Themen wie immer in diesem Newsletter. Eine anregende Lektüre wünscht Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Wir steuern jetzt direkt Kurs Regierungswechsel.
gruen
Papers" belegen Notwendigkeit weiterer nationaler und internationaler Maßnahmen Steuern
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Mitte der Legislaturperiode ist erreicht, Zeit eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Wir haben dies sowohl für die Regierung getan als auch selbst Rechenschaft über unsere bisherige Arbeit abgelegt. Das Wirken der Landesregierung lässt sich auf den einfachen Nenner „Nichts erreicht und nichts mehr vor“ bringen. Diese Regierung wartet nur noch darauf abgewählt zu werden. Als konstruktive Opposition haben wir dieser schwarz-gelben Tristesse auch in den vergangenen Wochen wieder zahlreiche Konzepte und Initiativen gegenübergestellt. Wir haben mittlerweile die paradoxe Situation, dass die Opposition die konstruktiven Vorschlägen macht und sich die Regierung allein im Rumnörgeln an diesen Vorschlägen gefällt. Auch deshalb haben wir für die zweite Hälfte der Legislaturperiode den Kurs klar in Richtung Regierungswechsel gesetzt. Mehr zu allen genannten Themen wie immer in diesem Newsletter. Eine anregende Lektüre wünscht Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Wir steuern jetzt direkt Kurs Regierungswechsel.
Landtagssitzung am 20., 21. und 22. März 2018
Deshalb steuern wir um und denken Umweltschutz und wirtschaftliche Interessen zusammen
Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Februar 2023
(FDP); Steuern und begrenzen Sie den Zustrom an Flüchtlingen aktiv!
Landtagssitzung am 14., 15. und 16. Februar 2023
(FDP); Steuern und begrenzen Sie den Zustrom an Flüchtlingen aktiv!
Landtagssitzung am 20., 21. und 22. März 2018
Deshalb steuern wir um und denken Umweltschutz und wirtschaftliche Interessen zusammen
schwarz gruen rot blau gelb pink
(FDP); Steuern und begrenzen Sie den Zustrom an Flüchtlingen aktiv!
