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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Tempo beim Ganztagsausbau an Grundschulen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/tempo-beim-ganztagsausbau-an-grundschulen/

Novelle des Hessischen Schulgesetzes   Die Novelle des Hessischen Schulgesetzes, die im Dezemberplenum in dritter Lesung beraten und verabschiedet wurde, zielt insbesondere auf die Beschleunigung des Ganztagsausbaus an Grundschulen. Denn ganztägige Bildung und Betreuung ermöglichen eine bessere individuelle Förderung der Schüler*innen und fördern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit der Schulgesetznovelle erhalten die Schulträger […]
Kinder im Grundschulalter gilt, können die Träger damit den Ausbau vor Ort gezielt steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Ehrenamtliches Engagement fördern – Gemeinnützigkeitsrecht hinsichtlich Anpassungsnotwendigkeit aufgrund gesellschaftlicher Entwicklungen überprüfen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/ehrenamtliches-engagement-foerdern-gemeinnuetzigkeitsrecht/

Die Abgabenordnung definiert derzeit 25 Einzeltatbestände der Gemeinnützigkeit – ein historisch gewachsener Katalog von Punkten wie der Förderung des Tierschutzes, des Sports, der Heimatpflege, der Kultur, des traditionellen Brauchtums, der Familie, des demokratischen Staatswesens und viele andere mehr. Aus unserer Sicht sollten auch gesellschaftspolitische Initiativen wie beispielsweise Attac in den Genuss der Vorteile kommen, die der Status der Gemeinnützigkeit bietet. Wichtig ist aber auch, dass dabei die Grenzziehung zwischen förderwürdigem gesellschaftlichem Engagement und nicht förderwürdiger Lobbyarbeit erhalten bleibt.
Transparenzregeln unterworfen sind und Spenden nur bis zu einer bestimmten Größenordnung steuerlich

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern Transparenz bei Gehältern in öffentlichen Unternehmen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-trans-2/

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die ablehnende Haltung der schwarz-gelben Landtagsfraktionen zu ihrem Gesetzentwurf zu mehr Transparenz bei Gehältern in öffentlichen Unternehmen. „Mit dem Gesetzentwurf sollten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, selbst nachzuvollziehen, ob die Bezahlung angemessen und leistungsgerecht ist“, so die kommunalpolitische Sprecherin, Ellen Enslin. „In vielen öffentlichen Unternehmen oder […]
Bürgerinnen und Bürger, die bei Fehlentscheidungen die Verluste ausgleichen müssen, weil Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE fordern Transparenz bei Gehältern in öffentlichen Unternehmen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-fordern-trans-2/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die ablehnende Haltung der schwarz-gelben Landtagsfraktionen zu ihrem Gesetzentwurf zu mehr Transparenz bei Gehältern in öffentlichen Unternehmen. „Mit dem Gesetzentwurf sollten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, selbst nachzuvollziehen, ob die Bezahlung angemessen und leistungsgerecht ist“, so die kommunalpolitische Sprecherin, Ellen Enslin. „In vielen öffentlichen Unternehmen oder […]
Bürgerinnen und Bürger, die bei Fehlentscheidungen die Verluste ausgleichen müssen, weil Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE zur CDU-Blockade des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/32923/

CDU bremst gezielt Wachstum aus – und Boris Rhein macht mit!                                                                                          […]
Wachstumschancengesetz enthält Maßnahmen für schnellere Genehmigungsverfahren und steuerliche

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE zur CDU-Blockade des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/32923/?d=druckvorschau

CDU bremst gezielt Wachstum aus – und Boris Rhein macht mit!                                                                                          […]
Wachstumschancengesetz enthält Maßnahmen für schnellere Genehmigungsverfahren und steuerliche

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) und Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2009 bis 2013 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-des-haushaltsplans-des-landes-hessen-fuer-das-haushaltsjahr-2010-haushaltsgesetz-2010-und-finanzplan-des-landes-hessen-fuer-die-jahre-2009-bis-2013/

Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
keine Aussagen zu Gegenfinanzierungen, außer dem Versprechen, dass die sinkenden Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) und Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2009 bis 2013 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-des-haushaltsplans-des-landes-hessen-fuer-das-haushaltsjahr-2010-haushaltsgesetz-2010-und-finanzplan-des-landes-hessen-fuer-die-jahre-2009-bis-2013/?d=druckvorschau

Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
keine Aussagen zu Gegenfinanzierungen, außer dem Versprechen, dass die sinkenden Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten: Corona – Herausforderung für Hessen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/regierungserklaerung-des-hessischen-ministers-fuer-soziales-und-integration-corona-herausforderung-fuer-hessen/

Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, um unser Gesundheitssystem auf eine höhere Zahl an Corona Erkrankten vorzubereiten. Wir sehen in Italien, was passieren kann. Wir wollen dies in Deutschland und in Hessen verhindern.
allein zentral von Berlin, Wiesbaden oder von irgendeiner anderen Hauptstadt aus steuern