Es beinhaltet diverse steuerliche Anreize und Verbesserungen, wie zusätzliche Abschreibungsmöglichkeiten
Möglichst gerecht, einfach und verständlich wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gestalten und legen deshalb einen Reformvorschlag aus einem Guss vor. Durch diese Reform soll die kommunale Selbstverwaltung gesichert und neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig […]
legt der GMG Folgendes fest: Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der Kommunen aus Steuern
Wir GRÜNE sehen uns in der politischen Verantwortung, den Kommunalen Finanzausgleich aus dem Zustand historisch gewachsener Undurchschaubarkeit und Ungerechtigkeit in ein zukunftsfestes Ausgleichsystem überführen. Wir sind uns darüber bewusst, dass jeder Systemwechsel Gewinner und Verlierer hervorbringt. Deshalb sehen wir Übergangsregelungen vor. Wir sind sicher, dass die kommunale Selbstverwaltung durch diese Reform des Kommunalen Finanzausgleichs profitieren wird.
legt der GMG Folgendes fest: Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der Kommunen aus Steuern
Möglichst gerecht, einfach und verständlich wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gestalten und legen deshalb einen Reformvorschlag aus einem Guss vor. Durch diese Reform soll die kommunale Selbstverwaltung gesichert und neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig […]
legt der GMG Folgendes fest: Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der Kommunen aus Steuern
Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Reformen der Erbschaftssteuer und der Grundsteuer auf dem Weg – Vermögensbezogene Steuern
Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Reformen der Erbschaftssteuer und der Grundsteuer auf dem Weg – Vermögensbezogene Steuern
Deutschlandticket ist seit 1. Mai gültig Das Konzept der Flatrate-Tickets über alle Tarifgrenzen hinweg ist eine hessische Erfindung: Landes-, Schüler*innen- und Senior*innentickets folgen hier seit langem diesem Konzept. Nutzer*innen geben zum allergrößten Teil positives Feedback. Die Bundesregierung hat sich vermutlich auch deshalb unseren Ansatz eines allgemein gültigen Flatrate-Tickets abgeschaut und ihn mit dem 9-Euro-Ticket […]
Das ist die Richtung, in die wir in Hessen weiter steuern möchten.
Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Reformen der Erbschaftssteuer und der Grundsteuer auf dem Weg – Vermögensbezogene Steuern
Wir GRÜNE sehen uns in der politischen Verantwortung, den Kommunalen Finanzausgleich aus dem Zustand historisch gewachsener Undurchschaubarkeit und Ungerechtigkeit in ein zukunftsfestes Ausgleichsystem überführen. Wir sind uns darüber bewusst, dass jeder Systemwechsel Gewinner und Verlierer hervorbringt. Deshalb sehen wir Übergangsregelungen vor. Wir sind sicher, dass die kommunale Selbstverwaltung durch diese Reform des Kommunalen Finanzausgleichs profitieren wird.
legt der GMG Folgendes fest: Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der Kommunen aus Steuern
Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
keine Aussagen zu Gegenfinanzierungen, außer dem Versprechen, dass die sinkenden Steuern
