Dein Suchergebnis zum Thema: Steuer

„Ich begrüße, dass nun die Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit auf dem Tisch liegen, um einen weiteren Beitragsanstieg in der Gesetzlichen Krankenversicherung zu verhindern. Es kann und darf nicht sein, dass in Deutschland Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer ständig weiter finanziell belastet werden. Deshalb fordere ich die Bundesregierung auf, den korrekten und auskömmlichen Beitrag für die Bürgergeldempfängerinnen und -empfänger unverzüglich aus dem Bundeshaushalt zu erbringen. Dies ist durch mich mehrfach vorgeschlagen und von allen Ländern unterstützt worden. Es handelt sich mit 12 Milliarden Euro um den größten Einzelposten und würde dafür sorgen, dass im kommenden Jahr die Deckungslücke bereits vollständig geschlossen würde.
hochprozentige Spirituosen und vor allem die Einführung einer mengenabhängigen Steuer

Wissenschaftsminister Clemens Hoch hat dem Präsidenten der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU), Prof. Dr. Malte Drescher, das Berufungsrecht für Professuren übertragen. Damit ist die RPTU die dritte rheinland-pfälzische Universität, die über die Berufung ihrer Professorinnen und Professoren eigenständig entscheidet. Die Vereinbarung wurde an diesem Freitag von Katharina Heil, Ministerialdirektorin im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit und Prof. Dr. Malte Drescher in Kaiserslautern unterzeichnet.
wichtiges Instrument, um die Qualität von Forschung und Lehre an einer Hochschule zu steuern

Alle 32 Impfzentren in Rheinland-Pfalz sind vom morgigen Mittwoch an technisch in der Lage, nach der Corona-Schutzimpfung einen Impfnachweis mit QR-Code zum Erstellen des digitalen Impfpasses auszustellen. Das erläuterte Gesundheitsminister Clemens Hoch bei einem Termin mit Landesimpfkoordinator Daniel Stich und Heiko Sippel, Landrat des Landkreises Alzey-Worms, im Impfzentrum Alzey. „Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die in einem Impfzentrum geimpft werden, werden landesweit spätestens Ende dieser Woche beim Auschecken nach der Impfung einen Impfnachweis mit QR-Code erhalten. Anschließend müssen sie diesen lediglich mit der vom Bund beziehungsweise vom RKI zur Verfügung gestellten Corona-Warn-App oder der CovPass-App einscannen und haben dann ihren digitalen Impfpass im Handy hinterlegt.“ Zusätzlich erhalten die Personen den Impfnachweis mit QR-Code auch als E-Mail. Hoch wies darauf hin, dass es sich bei der digitalen Variante um eine zusätzliche Option handelt – auch der Nachweis auf Papier und im Impfpass bleibe anerkannt.
„Wir steuern auf einen sehr guten Sommer zu.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz zu einem führenden Standort in der Biotechnologie zu entwickeln und in diesem Zusammenhang die lebenswissenschaftliche Forschung zu stärken. Dabei soll das Momentum der weltweiten Sichtbarkeit des Wissenschafts- und Biotechnologiestandortes Mainz insbesondere durch die Erfolge der Firma BioNTech genutzt werden.
Werkstoffoberflächen, um eine Besiedlung durch Mikroorganismen zu verhindern bzw. gezielt zu steuern