Dein Suchergebnis zum Thema: Soziale Medien

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in der ersten Plenarwoche nach den Sommerferien standen gleich mehrere GRÜNE Kernthemen auf der Agenda. Die Sitzungswoche eröffnete Kultusminister Lorz (CDU) mit der traditionellen Regierungserklärung zum Schuljahresbeginn. Wir GRÜNE freuen uns, dass der Minister viele positive Errungenschaften der schwarz-grünen Regierungskoalition berichten konnte. Zeitgleich hat nun auch der Bildungsgipfel gestartet. Wir sind zuversichtlich, dass im Dialog mit allen Bildungs-Akteuren alte Gräben überwunden, gemeinsam Lösungen erarbeitet und ein Schulfrieden erreicht werden können. Ebenfalls wurde über die Lärmpausen-Modelle debattiert, die das Wirtschafts- und Verkehrsministerium unter Tarek Al-Wazir (GRÜNE) im September der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Mit ihrer Umsetzung haben die Menschen in der Region eine weitere Stunde mehr Ruhe vom Fluglärm. Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert und entschieden werden. Wir hoffen auf einen konstruktiven Dialog. Ein weiteres Herzensthema wurde gleich mehrfach debattiert: die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die GRÜNE Fraktion sieht sich in der Verantwortung dem unermesslichen Leid der vielen Menschen, die sich in unser Land retten, eine Willkommenskultur entgegen zu setzen. Das Maßnahmenpaket der Landesregierung enthält wichtige Schritte für eine menschenwürdige Aufnahme der Flüchtlinge und Entlastung der Kommunen. Ein besonderes „Highlight“ der Landtagsdebatten am Donnerstag war eine auf Antrag der FDP abgehaltene Aktuelle Stunde zum Ausbau der Windkraft. Diese endete mit der namentlichen Abstimmung über einen Antrag von GRÜNEN und CDU, bei der sich 1oo Abgeordnete hinter die Ausbaupläne der Landesregierung und die Regelungen zur Windkraft im schwarz-grünen Koalitionsvertrag stellten. Nur 6 Abgeordnete, die der FDP, stimmten dagegen. Diese Abstimmung war ein starkes Signal der Politik für die Energiewende in Hessen. Hessen wird grüner und gerechter! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
enthalten zahlreiche darüber hinausgehende Modernisierungsvorschläge. mehr In den Medien

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, in der ersten Plenarwoche nach den Sommerferien standen gleich mehrere GRÜNE Kernthemen auf der Agenda. Die Sitzungswoche eröffnete Kultusminister Lorz (CDU) mit der traditionellen Regierungserklärung zum Schuljahresbeginn. Wir GRÜNE freuen uns, dass der Minister viele positive Errungenschaften der schwarz-grünen Regierungskoalition berichten konnte. Zeitgleich hat nun auch der Bildungsgipfel gestartet. Wir sind zuversichtlich, dass im Dialog mit allen Bildungs-Akteuren alte Gräben überwunden, gemeinsam Lösungen erarbeitet und ein Schulfrieden erreicht werden können. Ebenfalls wurde über die Lärmpausen-Modelle debattiert, die das Wirtschafts- und Verkehrsministerium unter Tarek Al-Wazir (GRÜNE) im September der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. Mit ihrer Umsetzung haben die Menschen in der Region eine weitere Stunde mehr Ruhe vom Fluglärm. Welches Modell in die Erprobung gehen soll, soll mit den Regionen gemeinsam diskutiert und entschieden werden. Wir hoffen auf einen konstruktiven Dialog. Ein weiteres Herzensthema wurde gleich mehrfach debattiert: die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die GRÜNE Fraktion sieht sich in der Verantwortung dem unermesslichen Leid der vielen Menschen, die sich in unser Land retten, eine Willkommenskultur entgegen zu setzen. Das Maßnahmenpaket der Landesregierung enthält wichtige Schritte für eine menschenwürdige Aufnahme der Flüchtlinge und Entlastung der Kommunen. Ein besonderes „Highlight“ der Landtagsdebatten am Donnerstag war eine auf Antrag der FDP abgehaltene Aktuelle Stunde zum Ausbau der Windkraft. Diese endete mit der namentlichen Abstimmung über einen Antrag von GRÜNEN und CDU, bei der sich 1oo Abgeordnete hinter die Ausbaupläne der Landesregierung und die Regelungen zur Windkraft im schwarz-grünen Koalitionsvertrag stellten. Nur 6 Abgeordnete, die der FDP, stimmten dagegen. Diese Abstimmung war ein starkes Signal der Politik für die Energiewende in Hessen. Hessen wird grüner und gerechter! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
enthalten zahlreiche darüber hinausgehende Modernisierungsvorschläge. mehr In den Medien

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir melden uns mit einem neuen Newsletter, der wieder randvoll ist mit unseren GRÜNEN Vorschlägen und Konzepten für ein besseres Regierungshandeln in Hessen. Die Haushaltsberatung in der vergangenen Sitzungswoche des Landtags hat es erneut gezeigt: schwarz-gelb ist erschöpft und verbraucht und hat den Landeshaushalt ruiniert. Immer mehr bekommt man den Eindruck, dass diese Landesregierung selbst nicht daran glaubt, wiedergewählt zu werden. Anders ist nicht zu erklären, dass in einer „Operation Abendsonne“ jetzt schwarze und gelbe Parteigänger noch kurz vor der Wahl auf hohe und höchste Posten gehievt werden sollen. Ein besonders krasses Beispiel ist der Plan, einen FDP-Landtagsabgeordneten zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs machen zu wollen. Mehr zu diesem und anderen Themen wie immer in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Impressionen. mehr In den Medien „Das perfekte Wahlkampfpaar“ – TAZ, 15.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir melden uns mit einem neuen Newsletter, der wieder randvoll ist mit unseren GRÜNEN Vorschlägen und Konzepten für ein besseres Regierungshandeln in Hessen. Die Haushaltsberatung in der vergangenen Sitzungswoche des Landtags hat es erneut gezeigt: schwarz-gelb ist erschöpft und verbraucht und hat den Landeshaushalt ruiniert. Immer mehr bekommt man den Eindruck, dass diese Landesregierung selbst nicht daran glaubt, wiedergewählt zu werden. Anders ist nicht zu erklären, dass in einer „Operation Abendsonne“ jetzt schwarze und gelbe Parteigänger noch kurz vor der Wahl auf hohe und höchste Posten gehievt werden sollen. Ein besonders krasses Beispiel ist der Plan, einen FDP-Landtagsabgeordneten zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs machen zu wollen. Mehr zu diesem und anderen Themen wie immer in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Impressionen. mehr In den Medien „Das perfekte Wahlkampfpaar“ – TAZ, 15.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, fast 4 Monate nach den Wahlen im Oktober 2018 sind inzwischen vergangen und Anfang Februar ist nun der neue Landtag der 20. Wahlperiode zu seiner ersten regulären Plenarwoche zusammen gekommen. Besonders freue ich mich natürlich, dass diesem neuen Landtag eine starke GRÜNE Fraktion angehört. Unsere Fraktion spiegelt Hessen wieder, wie es zum Glück ist: bunt und vielfältig. 15 neue Abgeordnete werden frischen Wind in den Landtag bringen und im Zusammenspiel mit den erfahrenen Kolleginnen und Kollegen daran arbeiten, dass Hessen weiter grüner und gerechter wird. Einen ersten Aufschlag dahin haben wir mit unserem Setzpunkt zum Thema Kohleausstieg und Energieversorgung gemacht. Wir GRÜNE sehen im Abschlussbericht der Kohle-Kommission des Bundes eine Grundlage für den dringend nötigen Transformationsprozess in der Energiegewinnung. Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft ist nun auch ein Ende der klimaschädlichen Kohleverstromung angestrebt und das ist ein riesiger und richtiger Schritt hin zu einer sicheren, umweltfreundlichen und bezahlbaren Energieversorgung. Endlich besteht Einigkeit über dieses Ziel. Damit ist die Basis für alle weiteren Debatten über den Zeitplan des Ausstiegs geschaffen und dafür, den Übergang so zu gestalten, dass in den betroffenen Regionen neue zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen. Wir GRÜNE wünschen uns, dass wir nun auch im Hessischen Landtag nicht mehr über das Ob, sondern nur noch über das Wie des Kohleausstiegs diskutieren werden. In unserer Aktuellen Stunde haben wir die „Erklärung der Vielen“ angemeldet. Mit dieser Erklärung haben sich hessische Kultureinrichtungen als Teil einer bundesweiten Initiative für Vielfalt, Offenheit und Toleranz ausgesprochen. Wir GRÜNE teilen ausdrücklich das Ziel, den offenen Geist unserer demokratischen Gesellschaft zu bewahren und weiter zu entwickeln. Dass Orte von Kunst und Kultur, Bildung und Wissenschaft, Museen und Ateliers, Bühnen und Clubs, Räume für Darstellung und Diskussion sich für eine plurale Gesellschaft aussprechen, ist ein wichtiges Zeichen für die demokratische und künstlerische Freiheit, die durch völkisch-nationalistische, fundamentalistische, populistische und autoritäre Weltbilder bedroht wird. Sie gegen Stimmungsmache, Ausgrenzung und Abwertung anderer Menschen zu verteidigen, wie zum Beispiel gegen jede Form von Rassismus, Homo- und Transphobie, Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus oder Islamophobie, ist aber nicht nur Aufgabe von Kulturschaffenden, sondern von uns allen – auch und gerade im Hessischen Landtag. Mehr dazu und zu anderen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Jürgen Frömmrich Parlamentarischer Geschäftsführer
ganzheitliche Ansatzes der Landesregierung für bessere Luft in Hessens Städten. mehr In den Medien

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns über wichtige Weichenstellungen im neuen hessischen Hochschulgesetz, das der Landtag in der vergangenen Plenarwoche in erster Lesung debattiert hat. Der Gesetzentwurf setzt zentrale Punkte aus dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag: die verbesserte Studienorientierung, leichterer Wechsel der Hochschule auch innerhalb Europas, das Promotionsrecht an Fachhochschulen, Transparenz bei den Drittmitteln, besseren Tierschutz und mehr Mitsprache in der Selbstverwaltung. Zusammen mit dem bereits abgeschlossenen Hochschulpakt verbessern wir so weiter die Situation von Studium und Lehre in Hessen. Ebenfalls Themen der Plenardebatten waren zwei weitere grüne Schwerpunkte: Fracking und die Energiewende. Im Bundesrat hat sich Hessen durch Grüne Regierungsbeteiligung dafür eingesetzt, dass die Bundesregierung ein wirksames Gesetz zum Verbot von Fracking erlässt, statt – wie es sich derzeit abzeichnet – zur vermeintlichen Risikominimierung. Die zuständigen SPD-Minister auf Bundesebene, Hendricks und Gabriel, vollführen einen Eiertanz der Fracking-Konzernen durch die Hintertür Schlupflöcher öffnet. Fracking gefährdet unser Trinkwasser und unsere Umwelt , die wirtschaftlichen Chancen sind fraglich. Statt das letzte bisschen an fossilen Energien aus dem Boden herauszuquetschen, setzen wir uns für den konsequenten Weg der Energiewende ein. In der Debatte zur Energiewende werfen wir der FDP fatalen Populismus vor. Denn nichts anderes ist es, wenn sie versucht Windkraftgegner zu instrumentalisieren um auf Stimmenfang zu gehen. Statt zu ihrem Wort beim Energiegipfel verlässlich zu stehen, verkauft sie dieses wichtige Thema an Parteiinteressen. Der Bürgerentscheid von Eltville beweist allerdings, dass dieser Plan nicht aufgeht. Mehr dazu und weiteren anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
GRÜNEN Fraktionsvorsitzende und Wiesbadener Abgeordnete, Mathias Wagner. mehr In den Medien

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns über wichtige Weichenstellungen im neuen hessischen Hochschulgesetz, das der Landtag in der vergangenen Plenarwoche in erster Lesung debattiert hat. Der Gesetzentwurf setzt zentrale Punkte aus dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag: die verbesserte Studienorientierung, leichterer Wechsel der Hochschule auch innerhalb Europas, das Promotionsrecht an Fachhochschulen, Transparenz bei den Drittmitteln, besseren Tierschutz und mehr Mitsprache in der Selbstverwaltung. Zusammen mit dem bereits abgeschlossenen Hochschulpakt verbessern wir so weiter die Situation von Studium und Lehre in Hessen. Ebenfalls Themen der Plenardebatten waren zwei weitere grüne Schwerpunkte: Fracking und die Energiewende. Im Bundesrat hat sich Hessen durch Grüne Regierungsbeteiligung dafür eingesetzt, dass die Bundesregierung ein wirksames Gesetz zum Verbot von Fracking erlässt, statt – wie es sich derzeit abzeichnet – zur vermeintlichen Risikominimierung. Die zuständigen SPD-Minister auf Bundesebene, Hendricks und Gabriel, vollführen einen Eiertanz der Fracking-Konzernen durch die Hintertür Schlupflöcher öffnet. Fracking gefährdet unser Trinkwasser und unsere Umwelt , die wirtschaftlichen Chancen sind fraglich. Statt das letzte bisschen an fossilen Energien aus dem Boden herauszuquetschen, setzen wir uns für den konsequenten Weg der Energiewende ein. In der Debatte zur Energiewende werfen wir der FDP fatalen Populismus vor. Denn nichts anderes ist es, wenn sie versucht Windkraftgegner zu instrumentalisieren um auf Stimmenfang zu gehen. Statt zu ihrem Wort beim Energiegipfel verlässlich zu stehen, verkauft sie dieses wichtige Thema an Parteiinteressen. Der Bürgerentscheid von Eltville beweist allerdings, dass dieser Plan nicht aufgeht. Mehr dazu und weiteren anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
GRÜNEN Fraktionsvorsitzende und Wiesbadener Abgeordnete, Mathias Wagner. mehr In den Medien

die Novellierung des Härtefallkommissionsgesetzes, das Gesetz zur Förderung des sozialen
In den Medien Ist Schwarzgrün der Start gelungen? – hr/schlossplatz 1 vom 3.

die Novellierung des Härtefallkommissionsgesetzes, das Gesetz zur Förderung des sozialen
In den Medien Ist Schwarzgrün der Start gelungen? – hr/schlossplatz 1 vom 3.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir melden uns mit einem neuen Newsletter, der wieder randvoll ist mit unseren GRÜNEN Vorschlägen und Konzepten für ein besseres Regierungshandeln in Hessen. Die Haushaltsberatung in der vergangenen Sitzungswoche des Landtags hat es erneut gezeigt: schwarz-gelb ist erschöpft und verbraucht und hat den Landeshaushalt ruiniert. Immer mehr bekommt man den Eindruck, dass diese Landesregierung selbst nicht daran glaubt, wiedergewählt zu werden. Anders ist nicht zu erklären, dass in einer „Operation Abendsonne“ jetzt schwarze und gelbe Parteigänger noch kurz vor der Wahl auf hohe und höchste Posten gehievt werden sollen. Ein besonders krasses Beispiel ist der Plan, einen FDP-Landtagsabgeordneten zum Vizepräsidenten des Rechnungshofs machen zu wollen. Mehr zu diesem und anderen Themen wie immer in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Impressionen. mehr In den Medien „Das perfekte Wahlkampfpaar“ – TAZ, 15.