Dein Suchergebnis zum Thema: Soziale Medien

Zur Verabschiedung der geänderten Sicherheitsgesetze   Mit der Gesetzesänderung wird die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes gestärkt. Die Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums erhalten umfassendere Möglichkeiten, sich direkt vor Ort im Landesamt für Verfassungsschutz über Vorgänge zu informieren. Zur Unterstützung der Arbeit der Abgeordneten erhält das parlamentarische Kontrollgremium eine eigene Geschäftsstelle. Beide Veränderungen waren schon lange in […]
Einzelpersonen können über die sozialen Medien Hassbotschaften verbreiten, agitieren

Zur Verabschiedung der geänderten Sicherheitsgesetze   Mit der Gesetzesänderung wird die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes gestärkt. Die Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums erhalten umfassendere Möglichkeiten, sich direkt vor Ort im Landesamt für Verfassungsschutz über Vorgänge zu informieren. Zur Unterstützung der Arbeit der Abgeordneten erhält das parlamentarische Kontrollgremium eine eigene Geschäftsstelle. Beide Veränderungen waren schon lange in […]
Einzelpersonen können über die sozialen Medien Hassbotschaften verbreiten, agitieren

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag zum Mord an Dr. Walter Lübcke vor 1 Jahr:   „Unsere Gedanken sind auch am heutigen Tag, fast genau ein Jahr nach dem heimtückischen Mord an Walter Lübcke, bei seinen Angehörigen und engen Freunden. Walter Lübcke war ein Netzwerker über die Parteigrenzen hinweg. Er hatte stets ein […]
unerträglichen und menschenverachtenden Kommentaren zu dem Ermordeten in den sozialen Medien

Wieder einmal ist die AfD damit gescheitert, das Vertrauen in staatliche Entscheidungen und Institutionen zu zerstören. Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN: „Ziel dieser AfD-Klage war es, die Integrität von Wahlen und speziell der Landtagswahl 2018 zu erschüttern. Dieser Angriff auf das Wahlverfahren und die Entscheidungen der zuständigen Gremien für die Wahlprüfungen ist kläglich gescheitert.“ […]
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute ihr Programm ‚Hessen steht zusammen‘ vorgestellt. Eine der drei Säulen ist das eigene Landesprogramm, dessen Eckpunkte die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP gemeinsam ausgearbeitet und vor zwei Wochen vorgestellt haben. Die Landesregierung hat auf dieser Grundlage viele weitere Hilfsmaßnahmen hinzugefügt und zu einem […]
Internationales Hochschulen und Wissenschaft Infrastrukturpolitik Innenpolitik Kultur und Medien

Politische Bildung an Schulen stärken GRÜNER Setzpunkt im Oktober-Plenum Demokratie ist kein Selbstläufer – demokratische Werte werden nicht einfach vererbt. Sie müssen von jeder Generation neu verstanden, gelebt und verteidigt werden. „Leider erleben wir gerade genau das Gegenteil“, erklärt Sascha Meier, Sprecher für politische Bildung der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hassbotschaften, Falschmeldungen und Extremismus finden ihren Weg […]
und Medienbildung muss hierbei eine zentrale Rolle einnehmen.“ Denn die sozialen Medien

Die GRÜNEN im Landtag stehen gegen Anfeindungen und Bedrohungen an der Seite des Aufsichtsrates und der Beschäftigten des Freilichtmuseums Hessenpark. „Die Entscheidung, Flüchtlingsgruppen mit ihren Betreuern ohne Eintrittsgebühr einzulassen, ist aus unserer Sicht richtig“, erklärten Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Feldmayer, die zugleich Mitglied im […]
„Der Hass, der sich in den Sozialen Medien über die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen die Entscheidung des Innenministers, den rechtsextremistischen Verein „Sturm 18 e.V.“ zu verbieten. „Das Innenministerium ist nach eingehender und sorgfältiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen eines Vereinsverbotes vorliegen. Die Entscheidung zeigt: Hessen wird Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit nicht dulden. Wir gehen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen eine […]
Fraktionsvorsitzender Sprecher für Medien, ländlichen Raum, Handwerk und Mittelstand

Im HR-Sommerinterview hat sich unser Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner im August dieses Jahres unter anderem zu folgenden Themen geäußert:
Integration und Migration Kinder, Jugend und Familie Kommunales Kultur und Medien

Islamismus ist neben dem Rechtsextremismus eine der größten Gefahren für unsere Demokratie. Dies zeigt sich dann besonders deutlich, …
Vordergrund steht dabei der Befund, dass junge Menschen häufig erst in Sozialen Medien