Verwaltungsrichtlinie
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Zentrum für Legistik (ZfL) – Exposé | Stand: Januar 2025
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Um das Kräfteverhältnis zwischen den Verbraucherinnen und Verbrauchern einerseits und den Unternehmen andererseits wieder in Balance zu bringen, hat der Gesetzgeber 2018 die Musterfeststellungsklage eingeführt.
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Die Mediation bietet Bürgerinnen und Bürgern der modernen Zivilgesellschaft die Möglichkeit, Konflikte in einem transparenten Verfahren selbst aufzugreifen und mit Hilfe eines Mediators als neutralem Vermittler autonom zu lösen. Hier finden Sie Informationen über die Möglichkeiten der Mediation.
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Bei Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen mit einem Unternehmen können Verbraucherinnen und Verbraucher die Hilfe staatlicher oder staatlich anerkannter Schlichtungsstellen in Anspruch nehmen. Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) legt hierzu die Rahmenbedingungen fest.
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Manchmal ist gesetzlich die notarielle Beurkundung vorgeschrieben – wie zum Beispiel bei Eheverträgen oder bei einer Anmeldung zum Handelsregister. Beurkundungen werden hauptsächlich von Notarinnen und Notaren durchgeführt. In bestimmten Fällen kann diese seit 2022 auch online geschehen.
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Notarinnen und Notare nehmen eine wichtige Funktion im Bereich der vorsorgenden Rechtspflege ein. Sie sind zuständig für Beurkundungen und garantieren so eine rechtssichere Gestaltung und verlässliche Dokumentation von Rechtsgeschäften insbesondere im Grundstücks-, Gesellschafts-, Erb- und Familienrecht.
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Manchmal ist gesetzlich die notarielle Beurkundung vorgeschrieben – wie zum Beispiel bei Eheverträgen oder bei einer Anmeldung zum Handelsregister. Beurkundungen werden hauptsächlich von Notarinnen und Notaren durchgeführt. In bestimmten Fällen kann diese seit 2022 auch online geschehen.
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Das BMJV fördert im Bereich Verbraucherschutz die Arbeit des Verbraucherzentrale-Bundesverband, der Stiftung Warentest und der Verbraucherzentralen.
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Die Mediation bietet Bürgerinnen und Bürgern der modernen Zivilgesellschaft die Möglichkeit, Konflikte in einem transparenten Verfahren selbst aufzugreifen und mit Hilfe eines Mediators als neutralem Vermittler autonom zu lösen. Hier finden Sie Informationen über die Möglichkeiten der Mediation.
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