Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau
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Flugreisen
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Verbraucherschutz beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz
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Rechtsstaat kompakt
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Die Stärkung der Digitalkompetenz von Verbraucherinnen und Verbrauchern ist Voraussetzung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Teilhabe und daher ein wichtiges Anliegen der Verbraucherpolitik des BMJV. Denn aufgeklärte und selbstbestimmte Konsumentscheidungen setzen voraus, dass sich Konsumenten sicher im digitalen Raum bewegen und die Chancen digitaler Techniken nutzen können.
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Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau
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Öffentliche Konsultation zur Umsetzung der EU-Richtlinien im Urheberrecht (DSM-RL (EU) 2019/790 und Online-SatCab-RL (EU) 2019/789)
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Verwaltungsrichtlinie
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Evaluierung des Bundesministeriums der Justiz zur Effizienz des § 100a Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe j der Strafprozessordnung (StPO) – Wohnungseinbruchsdiebstahl nach § 244 Absatz 4 des Strafgesetzbuches (StGB)
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Die Publikation Strafrechtspflege in Deutschland will einen Überblick über die wichtigsten Daten im Bereich der Strafrechtspflege geben. Sie ist für die Information einer breiten Öffentlichkeit gedacht und muss deshalb wegen der gebotenen Kürze auf manche Einzelheit und auf die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Literatur verzichten. Wer sich für die Hintergründe der statistischen Entwicklung interessiert, sei auf den Ersten, Zweiten und Dritten Periodischen Sicherheitsbericht, alle herausgegeben von den Bundesministerien des Innern und der Justiz, hingewiesen.
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