Dein Suchergebnis zum Thema: Soziale Medien

BMJV – Homepage – Formulierungshilfe: Verlängerung der Ermächtigung  zur Telekommunikationsüberwachung bei einem Wohnungseinbruchdiebstahl in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/FormH/FH_Telekommunikationsueberwachung_Wohnungseinbruchdiebstahl.html?nn=17120

Formulierungshilfe: Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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BMJV – Homepage – Formulierungshilfe: Verlängerung der Ermächtigung  zur Telekommunikationsüberwachung bei einem Wohnungseinbruchdiebstahl in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/FormH/FH_Telekommunikationsueberwachung_Wohnungseinbruchdiebstahl.html

Formulierungshilfe: Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
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BMJV – Gesetzgebung – Gesetz über die interne Teilung beamtenversorgungsrechtlicher Ansprüche von Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten im Versorgungsausgleich

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2009_Teilung_beamtenversorgungsrechtlicher_Ansprueche_Bundesbeamte_Versorgungsausgleich.html?nn=18816

Dieses Gesetz regelt die Ansprüche von ausgleichsberechtigten Personen und deren Hinterbliebenen gegenüber den Versorgungsträgern der ausgleichspflichtigen Personen, wenn nach § 10 Abs. 1 des Versorgungsausgleichsgesetzes Anrechte übertragen wurden.
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BMJV – Homepage – Digitalgipfel der Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern – Gemeinsame Erklärung zur Digitalisierung der Justiz in Deutschland

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Themen/230330_Digitalgipfel_Gemeinsame_Erklaerung.html

Digitalgipfel der Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern – Gemeinsame Erklärung zur Digitalisierung der Justiz in Deutschland
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BMJV – Homepage – Digitalgipfel der Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern – Gemeinsame Erklärung zur Digitalisierung der Justiz in Deutschland

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Themen/230330_Digitalgipfel_Gemeinsame_Erklaerung.html?nn=17120

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