Evaluierung des Bundesministeriums der Justiz von § 100k der Strafprozessordnung (StPO) zur Erhebung von Nutzungsdaten bei Telemediendiensten
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Die Publikation Strafrechtspflege in Deutschland will einen Überblick über die wichtigsten Daten im Bereich der Strafrechtspflege geben. Sie ist für die Information einer breiten Öffentlichkeit gedacht und muss deshalb wegen der gebotenen Kürze auf manche Einzelheit und auf die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Literatur verzichten. Wer sich für die Hintergründe der statistischen Entwicklung interessiert, sei auf den Ersten, Zweiten und Dritten Periodischen Sicherheitsbericht, alle herausgegeben von den Bundesministerien des Innern und der Justiz, hingewiesen.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung und Berufliche Rehabilitierung
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Im Bericht werden die Auswirkungen der Mehrwertsteuersenkung im Juli 2020 sowie die der entsprechenden Anhebung im Januar 2021 auf die Verbraucherpreise analysiert. Die Untersuchung basiert auf Scannerdaten der GfK, die Informationen über die gezahlten Preise und gekauften Mengen von mehr als hundert Millionen Transaktionen im Betrachtungszeitraum beinhalten und ein umfassendes Abbild des Konsumverhaltens der deutschen Verbraucherinnen und Verbraucher ermöglichen.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Mit der Konzeption zur Evaluierung neuer Regelungsvorhaben, die der Staatssekretärsausschuss Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau am 23. Januar 2013 beschlossen hat, wurde erstmalig ein Rahmen zur Überprüfung der Wirkung von Gesetzen und Rechtsverordnungen festgelegt.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Forschungsbericht des Max-Planck-Instituts zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI). Pilotstudie basierend auf der wissenschaftlichen Evaluation ausgewählter Überwachungsbefugnisse der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Die Publikation Strafrechtspflege in Deutschland will einen Überblick über die wichtigsten Daten im Bereich der Strafrechtspflege geben. Sie ist für die Information einer breiten Öffentlichkeit gedacht und muss deshalb wegen der gebotenen Kürze auf manche Einzelheit und auf die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Literatur verzichten. Wer sich für die Hintergründe der statistischen Entwicklung interessiert, sei auf den Ersten, Zweiten und Dritten Periodischen Sicherheitsbericht, alle herausgegeben von den Bundesministerien des Innern und der Justiz, hingewiesen.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Schlecht oder unverständlich formulierte Gesetze verursachen unnütze Kosten, denn ihre Anwendung wird erschwert und die Allgemeinheit wird mit vermeidbaren Prozessen und unnötiger Bürokratie belastet. Überdies sind klare und verständliche Normen grundlegend für einen transparenten demokratischen Rechtsstaat. Daher ist eine qualifizierte Gesetzesredaktion unerlässlich – sie leistet einen wichtigen Beitrag zu besserer Rechtsetzung.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Die Publikation Strafrechtspflege in Deutschland will einen Überblick über die wichtigsten Daten im Bereich der Strafrechtspflege geben. Sie ist für die Information einer breiten Öffentlichkeit gedacht und muss deshalb wegen der gebotenen Kürze auf manche Einzelheit und auf die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen Literatur verzichten. Wer sich für die Hintergründe der statistischen Entwicklung interessiert, sei auf den Ersten, Zweiten und Dritten Periodischen Sicherheitsbericht, alle herausgegeben von den Bundesministerien des Innern und der Justiz, hingewiesen.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
Mit der Konzeption zur Evaluierung neuer Regelungsvorhaben, die der Staatssekretärsausschuss Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau am 23. Januar 2013 beschlossen hat, wurde erstmalig ein Rahmen zur Überprüfung der Wirkung von Gesetzen und Rechtsverordnungen festgelegt.
Reden, Interviews und Gastbeiträge Zitate Alle Meldungen Pressefotos Soziale
