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  Aus Sicht der GRÜNEN Landtag bringt das am Dienstag verabschiedete Dienstrechtsänderungsgesetz den hessischen Beamtinnen und Beamten zahlreiche Vorteile. „Der von CDU und GRÜNEN eingebrachte Entwurf modernisiert das Dienstrecht deutlich im Sinne der Beschäftigten im Landesdienst“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Deshalb hat der DGB es auch unterstützt und SPD und Linke aufgefordert, […]
des am Dienstag verabschiedeten Gesetzes werde die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn

Die Bewältigung der Flüchtlingssituation und die Gewährleistung der Inneren Sicherheit, vor allem nach den schrecklichen Anschlägen von Paris, stellen unsere Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. Der Haushaltsplan für 2016 sieht vor allem höhere Mittel für Präventionsarbeit und mehr Stellen für Sicherheitsbehörden vor. So wird es zusätzliche 2,3 Millionen Euro zur Bekämpfung des Extremismus geben. Daneben erhält die Polizei zusätzliche 300 Stellen. Auch der Verfassungsschutz bekommt 55 neue Stellen, um bei den Themen Rechtsextremismus, Salafismus und Prävention noch besser aufgestellt zu sein.
Zusätzlich heben wir die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn– und Feiertagsarbeit

DIE GRÜNEN freuen sich über die Unterstützung des DGB für das Dienstrechtsänderungsgesetz, das den Beschäftigten des Landes auch nach Ansicht der GRÜNEN zahleiche Vorteile bringt. Der DGB hat SPD und Linke aufgefordert, dem schwarz-grünen Gesetzentwurf in der kommenden Plenarwoche zuzustimmen (http://bit.ly/1PUGXmY). „Der von CDU und GRÜNEN eingebrachte Entwurf zur Modernisierung des Dienstrechts enthält zahlreiche Vergünstigungen […]
einsetzen, nicht im Regen stehen.“ Zudem werde die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn

DIE GRÜNEN freuen sich über die Unterstützung des DGB für das Dienstrechtsänderungsgesetz, das den Beschäftigten des Landes auch nach Ansicht der GRÜNEN zahleiche Vorteile bringt. Der DGB hat SPD und Linke aufgefordert, dem schwarz-grünen Gesetzentwurf in der kommenden Plenarwoche zuzustimmen (http://bit.ly/1PUGXmY). „Der von CDU und GRÜNEN eingebrachte Entwurf zur Modernisierung des Dienstrechts enthält zahlreiche Vergünstigungen […]
einsetzen, nicht im Regen stehen.“ Zudem werde die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn

Die Bewältigung der Flüchtlingssituation und die Gewährleistung der Inneren Sicherheit, vor allem nach den schrecklichen Anschlägen von Paris, stellen unsere Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. Der Haushaltsplan für 2016 sieht vor allem höhere Mittel für Präventionsarbeit und mehr Stellen für Sicherheitsbehörden vor. So wird es zusätzliche 2,3 Millionen Euro zur Bekämpfung des Extremismus geben. Daneben erhält die Polizei zusätzliche 300 Stellen. Auch der Verfassungsschutz bekommt 55 neue Stellen, um bei den Themen Rechtsextremismus, Salafismus und Prävention noch besser aufgestellt zu sein.
Zusätzlich heben wir die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn– und Feiertagsarbeit

DIE GRÜNEN im Landtag wissen, dass die aktuelle Lage vor allem den Sicherheitsbehörden einiges abverlangt. „Die Bewältigung der Flüchtlingssituation und die Gewährleistung der Inneren Sicherheit, vor allem nach den schrecklichen Anschlägen von Paris, stellen unsere Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. Umso bemerkenswerter sind die Leistungen, die sie tagtäglich für die Sicherheit aller Menschen in […]
Zusätzlich heben wir die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn– und Feiertagsarbeit

DIE GRÜNEN im Landtag wissen, dass die aktuelle Lage vor allem den Sicherheitsbehörden einiges abverlangt. „Die Bewältigung der Flüchtlingssituation und die Gewährleistung der Inneren Sicherheit, vor allem nach den schrecklichen Anschlägen von Paris, stellen unsere Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. Umso bemerkenswerter sind die Leistungen, die sie tagtäglich für die Sicherheit aller Menschen in […]
Zusätzlich heben wir die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn– und Feiertagsarbeit

Verfassungsschutzes; Verkehrspolitik; Sportland Hessen; Qualität der ALtenpflege; Verkaufsoffene Sonn

Nach dem Bericht des Landesrechnungshofs will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  von der CDU/FDP-Landesregierung wissen, wer alles von der skandalösen Bezuschussungspraxis im Zusammenhang mit der European Business School (EBS) gewusst und jahrelang weggesehen hat. „Die Landesregierung wird in dieser Woche zwei Gelegenheiten zur Aufklärung haben, einmal in der von uns beantragten Aktuellen Stunde und […]
„Sie alle versuchten sich im vermeintlichen Glanz der Privat-Universität zu sonnen

DIE GRÜNEN nehmen die Äußerungen des Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Grün verwundert zur Kenntnis, insbesondere in Anbetracht früherer Äußerungen (http://www.gdp.de/gdp/gdphe.nsf/id/DE_haushalt2016). Dieser hatte behauptet, Hessen sei in allem Negativen Spitzenreiter. „Wir wissen um die zahlreichen Herausforderungen, die die Polizei zu bewältigen hat. Genau aus diesem Grund hat die Landesregierung vorausschauend ein Stärkungspaket für die Polizei […]
Zudem haben wir die Zulage für Nacht-, Samstags-, Sonn– und Feiertagsarbeit deutlich