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Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise hart gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.
Karl ist Gesundheitsexperte in der SPD, er hat schon im Sommer eindringlich vor einer

Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen.
Ab Sommer 2019 unterstützt der Bund Länder und Gemeinden mit 5 Milliarden Euro in

Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise hart gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.
Karl ist Gesundheitsexperte in der SPD, er hat schon im Sommer eindringlich vor einer

Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigten am Dienstag an, dass die Bundesregierung aus den Ereignissen am Silvesterabend in Köln rasch Konsequenzen ziehen werde: So sollen Ausländer bei sexuellen Übergriffen und anderen Straftaten leichter abgeschoben werden können. Die Union will nun auch ihre Blockade bei einer Verschärfung des Sexualstrafrechts aufgeben.
Bereits im Sommer 2015 hatte der Justizminister einen Vorschlag vorgelegt, um das

Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt den Landtagswahlkampf in Hessen und Bayern mit Besuchen in Cölbe, Frankenberg, Homberg (Efze), Marburg, Darmstadt und Augsburg. Außerdem informiert er sich bei einem Unternehmensbesuch über die Transformation in der Chemieindustrie.
Daniela Sommer, MdL und LTW-Kandidatin, Edgar Franke, MdB sowie Esther Dilcher, MdB

Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Den Anfang macht die Programmkonferenz Arbeit mit Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Katarina Barley, Andrea Nahles und vielen anderen am 25. Juni in Bonn. SPD.de überträgt per Livestream.
Auf vier Konferenzen der Perspektivdebatte werden im Sommer Eckpunkte diskutiert.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.
, sagte Steinmeier und verurteilte den versuchten Militärputsch vom vergangenen Sommer

Angesichts der anhaltend angespannten Corona-Lage hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach erneut für eine Impfpflicht ausgesprochen. Diese sei notwendig, um Corona zu bekämpfen und im Herbst nicht erneut über Lockdown-Maßnahmen nachdenken zu müssen.
Impfpflicht früh kommen, damit die Impfungen abschließend wirken können bis Ende Sommer

Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Den Anfang macht die Programmkonferenz Arbeit mit Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Katarina Barley, Andrea Nahles und vielen anderen am 25. Juni in Bonn. SPD.de überträgt per Livestream.
Auf vier Konferenzen der Perspektivdebatte werden im Sommer Eckpunkte diskutiert.

Angesichts der anhaltend angespannten Corona-Lage hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach erneut für eine Impfpflicht ausgesprochen. Diese sei notwendig, um Corona zu bekämpfen und im Herbst nicht erneut über Lockdown-Maßnahmen nachdenken zu müssen.
Impfpflicht früh kommen, damit die Impfungen abschließend wirken können bis Ende Sommer