Dein Suchergebnis zum Thema: Sommer

Kinkel fordert Abschaffung des Solardeckels. Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion fordert die schnellstmögliche Abschaffung des Solardeckels: „Der Solardeckel führt schon bald zum Einbruch des Photovoltaik-Zubaus, da die Förderung wegfällt. Die Große Koalition gefährdet damit die Energiewende und tausende Jobs in Deutschland. Wird das Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) nicht rechtzeitig geändert, wird keine Förderung […]
Bereits im Sommer wird mit der Erreichung von 52 GW installierter Leistung von Solaranlagen

Die wachsenden Defizite der Kliniken sind seit Jahren absehbar. Unzureichende Investitionsförderung des Landes, mangelnde Kostenübernahme für Behandlungen und die Nichtberücksichtigung von Tariferhöhungen in den letzten Jahren sind Hauptgründe dafür, dass in diesem Jahr bereits fast die Hälfte der kommunalen Krankenhäuser rote Zahlen schreibt – damit gerät die Trägervielfalt in der Versorgung in akute Gefahr. Die Landesregierung schaut sich diese Entwicklung nicht nur seit Jahren untätig an, sie ist auch Teil des Problems.
280 Millionen Euro im Rahmen der Verabschiedung des Psychiatrieentgeltgesetzes im Sommer

Die  Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss des Hessischen Landtags vom gestrigen Abend, eingetragene Lebenspartnerschaften endlich auch in Hessen rückwirkend gleichzustellen. „Ein viele Jahre dauernder Kampf geht damit zu Ende. Das ist ein Tag der Freude für alle, die Vielfalt und Verschiedenheit als Stärke unserer Gesellschaft betrachten!“, ist der lesben- und schwulenpolitische Sprecher […]
„Erst die eindeutigen Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Sommer

Wir wollen, dass hessische Kommunen wettbewerbsfähig bleiben. Mit dem Gesetzentwurf befreien wir forstwirtschaftliche Dienstleistungen, die die neuen Holzvermarktungsorganisationen für ihre Mitglieder – also private und kommunale Waldbesitzer –  erbringen, von den üblichen für den öffentlichen Dienst geltenden vergaberechtlichen Vorschriften.
Die von dem trockenen Sommer 2018 und von Sturmschäden betroffenen privaten und kommunalen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt von Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) sofortige Aufklärung über das von Fraport betriebene Planänderungsverfahren für ein noch größeres Terminal 3 am Frankfurter Flughafen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute in einer Pressemitteilung von einer „Genehmigung im Schnellverfahren“ gesprochen. Der BUND sei am 17. Juni 2013 durch […]
Den Antrag zur Planänderung habe Fraport bereits im letzten Sommer beim Wirtschaftsministerium

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert Verbraucherschutzministerin Puttrich (CDU) für ihre heutige Absage an eine verbindliche Hygieneampel, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Es ist bezeichnend für die Verbraucherschutzpolitik von Frau Puttrich, was hier passiert. Kommt es zum Schwur für eine verbindliche Lösung für die Verbraucherinnen und Verbraucher, knickt die Ministerin vor […]
Bis zum Sommer letzten Jahres wollte Frau Puttrich noch selbst eine verbindliche

Die GRÜNEN im Landtag sehen die medizinische Versorgung und die Präventionsangebote in Hessen auf einem guten Weg. „In der Gesundheitspolitik haben wir in Hessen ein hohes Niveau. Und dennoch drehen wir an vielen Schrauben, um die Gesundheitsversorgung noch weiter zu verbessern“, erklärt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir haben bereits Änderungen […]
Im Sommer wird die Landesregierung zudem die neue Krankenhausplanung vorlegen.“

Die GRÜNEN in Hessen streben eine wirksame und rechtssichere Begrenzung des Lärms am Frankfurter Flughafen an. „In unserem Koalitionsvertrag mit der CDU haben wir die Einführung von Lärmobergrenzen vereinbart“, erklärt der flughafenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, anlässlich der Diskussion im Verkehrsausschuss des Landtages über die rechtlichen Voraussetzungen und die zeitlichen Umsetzungsperspektiven der […]
der Ausschusssitzung wurde beschlossen, einen Vorschlag dazu bis spätestens zum Sommer

DIE GRÜNEN dringen darauf, dass bis zum Ende des Jahres das Konzept für die Einführung eines islamischen Religionsunterrichts in Hessen fest steht.
Er hoffe, dass sich die türkischen Organisationen bis Sommer oder Herbst entscheiden

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert Verbraucherschutzministerin Puttrich (CDU) für ihre heutige Absage an eine verbindliche Hygieneampel, in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. „Es ist bezeichnend für die Verbraucherschutzpolitik von Frau Puttrich, was hier passiert. Kommt es zum Schwur für eine verbindliche Lösung für die Verbraucherinnen und Verbraucher, knickt die Ministerin vor […]
Bis zum Sommer letzten Jahres wollte Frau Puttrich noch selbst eine verbindliche