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Kinkel fordert Abschaffung des Solardeckels. Kaya Kinkel, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion fordert die schnellstmögliche Abschaffung des Solardeckels: „Der Solardeckel führt schon bald zum Einbruch des Photovoltaik-Zubaus, da die Förderung wegfällt. Die Große Koalition gefährdet damit die Energiewende und tausende Jobs in Deutschland. Wird das Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG) nicht rechtzeitig geändert, wird keine Förderung […]
Bereits im Sommer wird mit der Erreichung von 52 GW installierter Leistung von Solaranlagen

Die wachsenden Defizite der Kliniken sind seit Jahren absehbar. Unzureichende Investitionsförderung des Landes, mangelnde Kostenübernahme für Behandlungen und die Nichtberücksichtigung von Tariferhöhungen in den letzten Jahren sind Hauptgründe dafür, dass in diesem Jahr bereits fast die Hälfte der kommunalen Krankenhäuser rote Zahlen schreibt – damit gerät die Trägervielfalt in der Versorgung in akute Gefahr. Die Landesregierung schaut sich diese Entwicklung nicht nur seit Jahren untätig an, sie ist auch Teil des Problems.
280 Millionen Euro im Rahmen der Verabschiedung des Psychiatrieentgeltgesetzes im Sommer

Die  Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss des Hessischen Landtags vom gestrigen Abend, eingetragene Lebenspartnerschaften endlich auch in Hessen rückwirkend gleichzustellen. „Ein viele Jahre dauernder Kampf geht damit zu Ende. Das ist ein Tag der Freude für alle, die Vielfalt und Verschiedenheit als Stärke unserer Gesellschaft betrachten!“, ist der lesben- und schwulenpolitische Sprecher […]
„Erst die eindeutigen Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Sommer

Wir wollen, dass hessische Kommunen wettbewerbsfähig bleiben. Mit dem Gesetzentwurf befreien wir forstwirtschaftliche Dienstleistungen, die die neuen Holzvermarktungsorganisationen für ihre Mitglieder – also private und kommunale Waldbesitzer –  erbringen, von den üblichen für den öffentlichen Dienst geltenden vergaberechtlichen Vorschriften.
Die von dem trockenen Sommer 2018 und von Sturmschäden betroffenen privaten und kommunalen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt von Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) sofortige Aufklärung über das von Fraport betriebene Planänderungsverfahren für ein noch größeres Terminal 3 am Frankfurter Flughafen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute in einer Pressemitteilung von einer „Genehmigung im Schnellverfahren“ gesprochen. Der BUND sei am 17. Juni 2013 durch […]
Den Antrag zur Planänderung habe Fraport bereits im letzten Sommer beim Wirtschaftsministerium

Untersuchungsausschuss 20/1   Anlässlich der morgigen 38. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:   „Die Aufklärungsarbeit im Zuge der öffentlichen Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss 20/1 findet voraussichtlich ihren Abschluss mit den Zeugenvernehmungen des Hessischen […]
Beweisaufnahme wird der Untersuchungsausschuss in Beratungssitzungen eintreten, um bis zum Sommer

Wir wollen, dass hessische Kommunen wettbewerbsfähig bleiben. Mit dem Gesetzentwurf befreien wir forstwirtschaftliche Dienstleistungen, die die neuen Holzvermarktungsorganisationen für ihre Mitglieder – also private und kommunale Waldbesitzer –  erbringen, von den üblichen für den öffentlichen Dienst geltenden vergaberechtlichen Vorschriften.
Die von dem trockenen Sommer 2018 und von Sturmschäden betroffenen privaten und kommunalen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt von Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) sofortige Aufklärung über das von Fraport betriebene Planänderungsverfahren für ein noch größeres Terminal 3 am Frankfurter Flughafen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute in einer Pressemitteilung von einer „Genehmigung im Schnellverfahren“ gesprochen. Der BUND sei am 17. Juni 2013 durch […]
Den Antrag zur Planänderung habe Fraport bereits im letzten Sommer beim Wirtschaftsministerium

Untersuchungsausschuss 20/1   Anlässlich der morgigen 38. Sitzung des Untersuchungssauschusses zum rechtsextremistisch motivierten Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke erklärt Eva Goldbach, Obfrau im UNA 20/1 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:   „Die Aufklärungsarbeit im Zuge der öffentlichen Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss 20/1 findet voraussichtlich ihren Abschluss mit den Zeugenvernehmungen des Hessischen […]
Beweisaufnahme wird der Untersuchungsausschuss in Beratungssitzungen eintreten, um bis zum Sommer

Die neue Azubi-Card für Auszubildende in Hessen machen die GRÜNEN zum Thema der Aktuellen Stunde der kommenden Landtags-Plenarwoche. „Die Karte stärkt die Berufsausbildung und öffnet Türen“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Nach dem Vorbild von Schüler- und Studierendenausweisen ermöglicht sie eine Vielzahl von Vergünstigungen. Dadurch wird die duale Ausbildung attraktiver; […]
Der Sommer kann kommen! 17.