Beim Treffen der beiden Außenminister in Berlin dankt Maas Kroatien für das Krisen-Management zu Beginn der Corona-Pandemie. Für Deutschland geht es nun vor allem um wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau in der EU.
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Portugal übernimmt am 1. Januar 2021 von Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Ein halbes Jahr lang wird es den Rat der Europäischen Union leiten. Höchste Zeit, das Land im Westen der iberischen Halbinsel und seine Rolle in der EU näher kennenzulernen.
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Wenige Wochen vor dem Abschluss der deutschen EU-Ratspräsidentschaft findet heute die Videokonferenz der Energieministerinnen und -minister der Europäischen Union statt, an der auch die Energiekommissarin der Europäischen Union, Kadri Simson, teilnimmt.
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Die Folgen der Krise bewältigen und gleichzeitig Europa widerstandsfähiger machen – darum geht es der Bundeskanzlerin bei den aktuellen Herausforderungen der EU und den Zielen der kommenden deutschen Ratspräsidentschaft. Mehr denn je seien Zusammenhalt und Solidarität gefragt.
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Seit dem 1. Juli 2020 hat Deutschland die rotierende Präsidentschaft des Rates der EU inne. Die Wahrnehmung dieser Aufgabe fällt in erster Linie der Bundesregierung zu. Doch auch der Bundestag spielt gemeinsam mit dem Bundesrat im Rahmen der „Parlamentarischen Dimension“ eine Schlüsselrolle.
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Portugal übernimmt am 1. Januar von Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Im Interview sagt Portugals Außenminister Santos Silva, man habe in den letzten Monaten wegweisende Entscheidungen getroffen. Nun müsse man dafür sorgen, dass diese „spürbare Auswirkungen auf das Leben der Menschen haben“.
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Corona, Haushalt, Rechtsstaat, Klima: In einem politisch vollen halben Jahr hat der deutsche Vorsitz die EU nach innen und außen gestärkt.
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Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus ist für Staaten weltweit eine Herausforderung. Die EU-Mitgliedstaaten sind besonders von der Krise betroffen. Was tun die EU-Institutionen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, Menschen medizinisch zu versorgen und wirtschaftliche Folgen zu begrenzen?
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