VorlesenIn der kommenden Woche stimmen die EU-Abgeordneten über eine weitere Stärkung der Eurozone gegen zukünftige Finanzkrisen ab, indem sie die Bankenunion stärken.
Der Berichterstatter des Parlaments, Gunnar Hökmark (EVP, Schweden) betonte: „Die
VorlesenDie Terrorbedrohung hat sich in den vergangenen Jahren verändert. Die Infografik von Europol zeigt die Anzahl der Anschläge, Opfer und Festnahmen seit 2014.
forderten insgesamt 62 Todesopfer: 35 im Vereinigten Königreich, 16 in Spanien, fünf in Schweden
VorlesenSeit über drei Jahren gibt es vorübergehende Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments drängen auf klarere Bedingungen für ihre Verwendung als allerletztes Mittel.
Die sechs Schengen-Länder – Österreich, Deutschland, Dänemark, Schweden, Norwegen
VorlesenDas Europäische Parlament hat heute einen detaillierten Fahrplan für gerechtere und effektivere Steuergesetzgebung und zur Bekämpfung von Finanzkriminalität angenommen.
Vergabe von Visa und Pässen; Kritisiert werden Dänemark, Finnland, Irland und Schweden
VorlesenAm Dienstag (29.05.2018) hat das Parlament einen neuen EU-Mehrjahresplan zur Verhinderung der Überfischung von Grundfischarten in der Nordsee und zum Schutz der Fischereigemeinden verabschiedet.
Mitgliedstaaten sind beteiligt (Belgien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Schweden
VorlesenIm Jahr 2017 entgingen den EU-Mitgliedstaaten insgesamt 137 Milliarden Euro an Mehrwertsteuereinnahmen. Das zeigt eine heute (Donnerstag) vorgestellte Studie der Europäischen Kommission zur sogenannten Mehrwertsteuerlücke. Sie beziffert die Differenz zwischen den erwarteten Mehrwertsteuereinnahmen und dem tatsächlich erhobenen Betrag. Deutschland ist eines von drei Ländern, in denen die Mehrwertsteuerlücke zunahm (+0,2 Prozentpunkte). EU-Kommissar Pierre Moscovici forderte die EU-Staaten heute erneut auf, die Vorschläge der Kommission aus dem Jahr 2017 zur Reform des Mehrwertsteuersystems aufzugreifen.
Die geringsten Mehrwertsteuerlücken wurden in Schweden, Luxemburg und Zypern verzeichnet
VorlesenAb heute (Dienstag) gelten neue Vorschriften für das Güterrecht internationaler Ehen und eingetragener Partnerschaften. Damit soll verhindert werden, dass – im Fall einer Trennung oder des Todes eines Partners – in verschiedenen Mitgliedstaaten parallele und möglicherweise konkurrierende Gerichtsverfahren, beispielsweise über Immobilien oder Bankkonten, geführt werden.
Griechenland, Italien, Kroatien, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden
VorlesenDas Vereinigte Königreich bekommt bis zum 31. Oktober Zeit, die Weichen für einen geordneten Austritt aus der EU zu stellen oder seine Meinung zum Brexit grundsätzlich zu überdenken. Darauf haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs in der Nacht zum Donnerstag bei einem Sondergipfel in Brüssel verständigt. Ein Austritt ist auch vor Ende Oktober möglich. Falls das britische Parlament den bereits dreimal abgehlehnten Austrittsvertrag doch noch annimmt, soll der Brexit am darauf folgenden Monatsbeginn stattfinden, heißt es in den Gipfelschlussfolgerungen. Man habe sich verständigt, dass in der Verlängerungszeit „die 27 ab und an auch zu 27 tagen können, ohne die britischen Freunde, um die Zukunft vorbereiten zu können“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Je 1 Sitz mehr könnten Polen, Rumänien, Schweden, Österreich, Dänemark, die Slowakei
VorlesenDas robuste Wirtschaftswachstum ließ die Beschäftigungsquote in der Europäischen Union (EU) im dritten Quartal 2017 stärker als erwartet ansteigen, die Arbeitslosenzahlen gingen erneut zurück. Dies ist das Ergebnis des jüngsten Quartalsberichts zur Beschäftigung und sozialen Lage in Europa, den Marianne Thyssen, EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, am Montag (12. Februar) in Brüssel vorgestellt hat.
Beschäftigungsquoten reichten von 58 Prozent in Griechenland bis 82 Prozent in Schweden
VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
Auge behalten werden, so Udo Bullmann mit Blick auf den Brexit und die Wahl in Schweden
