Dein Suchergebnis zum Thema: Schweden

Was war los in Europa?

https://infopoint-europa.de/de/articles/was-war-los-in-europa-3

Was war los in Europa? Die Münchner Sicherheitskonferenz fand statt, Unruhen in Moldau, EU Beobachter:innen im Südkaukasus, nachhaltige Fischerei und einheitliches Patentsystem und Neuseeland.                                                                                                                                               Unsere Kurznachrichten aus der EU vom 17. Februar bis 03. März 2023.
bereits teil an dem neuen Patentsystem, darunter Deutschland, Portugal, Slowenien, Schweden

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Die Flüchtlingsumverteilung in der Europäischen Union

https://infopoint-europa.de/de/articles/die-fluechtlingsumverteilung-in-der-europaeischen-union

Am 6. September 2017 erließ der EuGH ein vielbeachtetes Urteil [1], wonach Ungarn und die Slowakei sich nicht gegen Quoten zur Umverteilung von Flüchtlingen zur Wehr setzen können. Im Folgenden soll das Urteil zusammengefasst und ein Ausblick auf die politischen und rechtlichen Handlungsoptionen gegeben werden.
Rates traten Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Schweden

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Auf dem Weg zu einem Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung

https://infopoint-europa.de/de/articles/auf-dem-weg-zu-einem-europaeischen-patent-mit-einheitlicher-wirkung

Die „Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes“ hätte ab dem 1. Januar 2014 gelten können. Dieser Aufsatz zeigt Gründe für die Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes auf EU-Ebene auf (I.), analysiert Inhalt und Entstehungsgeschichte der geplanten Regelungen (II.) und versucht in einen Ausblick auf die weitere Entwicklung zu beantworten, warum in der EU bisher noch kein einheitlicher Patentschutz existiert (III.).
erst fünf Staaten das Übereinkommen ratifiziert, zuletzt Belgien, Dänemark und Schweden

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