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Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehren sich die Anzeichen, dass viele Regierungsmitglieder von Schwarz-Gelb selbst nicht mehr an eine Fortsetzung ihrer Regierungstätigkeit glauben. „Nach dem Motto ‚Rette sich, wer kann‘ suchen Kabinettsmitgliedern bereits Anschlussbeschäftigung für die Zeit nach Schwarz-Gelb“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. Nach der Berichterstattung im Wiesbadener Kurier […]
Termine Suche Inhalt 15.07.2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehren sich die Anzeichen, dass viele Regierungsmitglieder von Schwarz-Gelb selbst nicht mehr an eine Fortsetzung ihrer Regierungstätigkeit glauben. „Nach dem Motto ‚Rette sich, wer kann‘ suchen Kabinettsmitgliedern bereits Anschlussbeschäftigung für die Zeit nach Schwarz-Gelb“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. Nach der Berichterstattung im Wiesbadener Kurier […]
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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wiederholt ihre Aufforderung an  den FDP-Abgeordneten Alexander Noll, sich für seine unsägliche Bezeichnung von Teilen des Programms der GRÜNEN als „Ökofaschismus“,  zu  entschuldigen. HR-online hatte darüber berichtet, dass er diese Bezeichnung gegenüber dem Informationsdienst SAGUNTUM gemacht hatte. „Eine solche Entgleisung ist inakzeptabel, unhistorisch und darf so nicht stehen bleiben. […]
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wiederholt ihre Aufforderung an  den FDP-Abgeordneten Alexander Noll, sich für seine unsägliche Bezeichnung von Teilen des Programms der GRÜNEN als „Ökofaschismus“,  zu  entschuldigen. HR-online hatte darüber berichtet, dass er diese Bezeichnung gegenüber dem Informationsdienst SAGUNTUM gemacht hatte. „Eine solche Entgleisung ist inakzeptabel, unhistorisch und darf so nicht stehen bleiben. […]
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich

In der Antwort des Hessischen Innenministers, die ausdrücklich im Einvernehmen mit der Staatskanzlei verfasst wurde, auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN, wird eingeräumt, dass eine Wahl erst im Januar 2014 mit den Bestimmungen der Verfassung und den praktischen Erfordernissen der Wahlbehörden nicht in Einklang zu bringen ist. Damit liegen die Voraussetzungen auf dem Tisch. Wir halten für ausgeschlossen, dass der Wahltermin in die Weihnachtsferien gelegt wird und gehen davon aus, dass das Wort des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Wagner weiterhin gilt.
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich

In der Antwort des Hessischen Innenministers, die ausdrücklich im Einvernehmen mit der Staatskanzlei verfasst wurde, auf die Kleine Anfrage der GRÜNEN, wird eingeräumt, dass eine Wahl erst im Januar 2014 mit den Bestimmungen der Verfassung und den praktischen Erfordernissen der Wahlbehörden nicht in Einklang zu bringen ist. Damit liegen die Voraussetzungen auf dem Tisch. Wir halten für ausgeschlossen, dass der Wahltermin in die Weihnachtsferien gelegt wird und gehen davon aus, dass das Wort des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Wagner weiterhin gilt.
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS unterstreicht anlässlich der Vorstellung von Günter Rudolph und Susanne Selbert als Mitglieder im Kompetenzteam von Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) ihre Auffassung, dass ein Wechsel in der Umwelt-, Verkehrs  und in der Infrastrukturpolitik notwendiger denn je ist. Ein wirklicher Wechsel könne aber nur mit starken GRÜNEN gelingen. „In den Amtsjahren von Schwarz-Gelb fand […]
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS unterstreicht anlässlich der Vorstellung von Günter Rudolph und Susanne Selbert als Mitglieder im Kompetenzteam von Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) ihre Auffassung, dass ein Wechsel in der Umwelt-, Verkehrs  und in der Infrastrukturpolitik notwendiger denn je ist. Ein wirklicher Wechsel könne aber nur mit starken GRÜNEN gelingen. „In den Amtsjahren von Schwarz-Gelb fand […]
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilt die Auffassung der SPD, dass ein neuer Stil in der hessischen Innenpolitik absolut notwendig sei. „Angesichts der schwarz-gelben  ‚Law and Order‘ Politik der vergangenen Jahre ist es wichtig, dass wieder ein anderer Geist in den wichtigen Bereich der Innenpolitik einzieht. Die Herausforderungen der Zukunft anzupacken und dabei die […]
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen, dass es zu einer Einigung aller Fraktionen in Bezug auf die Begrenzung der Zahlungen an neu gewählte Landtagsabgeordnete gekommen ist. Bislang standen den Parlamentariern bereits ab Feststellung des Wahlergebnisses Leistungen zu. Künftig werde dies erst sechs Wochen vor dem tatsächlichen Beginn der Legislatuerperiode der Fall sein. „Schon vor Wochen hatten wir […]
Juli 2013 Finanz-Staatssekretärin verlässt das sinkende Schiff – GRÜNE: Rette sich