Dein Suchergebnis zum Thema: Sage

Liebe Leserin, lieber Leser, die Tage des Staatsbesuches von Emmanuel Macron sind vorbei. Gute Bilder in Berlin, in Dresden, in Münster und in Meseberg, viel Zustimmung bei der Bevölkerung zur Zusammenarbeit mit Frankreich und zu Europa, insbesondere bei der Jugend in Dresden. Aber was bleibt darüber hinaus von diesem Staatsbesuch an konkreten deutsch-französischen Initiativen? Man […]
Man muss es leider sagen: Das ist angesichts der Lage, in der wir uns befinden, zu

Liebe Leserin, lieber Leser, die Auseinandersetzungen in der Bundesregierung um den Kurs in der Wirtschaftspolitik bekommen eine neue Qualität. Nachdem der Bundeskanzler in der letzten Woche ohne Abstimmung in seiner Koalition einen „Industriegipfel“ für den 29. Oktober angekündigt hatte, legte der Bundeswirtschaftsminister in dieser Woche nach mit einem weiteren, gigantischen Subventionsprogramm für die Wirtschaft. Da […]
Schauveranstaltungen der drei Koalitionsparteien, die sich untereinander nichts mehr zu sagen

Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche haben wir erneut unser Netzwerk women@CDU nach Berlin eingeladen, dieses Mal mit dem Schwerpunkt Kommunalpolitik. Rund 200 Frauen sind unserer Einladung in das Adenauerhaus gefolgt, Stadt- und Kreisrätinnen, Bürgermeisterinnen und Oberbürgermeisterinnen, Landrätinnen aus ganz Deutschland. Mehr als die Hälfte der Menschen in unserem Land sind Frauen. Wenn Sie […]
Und ich wünsche mir, dass wir spätestens in einem Jahr um diese Zeit sagen können

Liebe Leserin, lieber Leser, im Dezember 2007 hat die CDU ihr letztes Grundsatzprogramm verabschiedet, „Freiheit und Sicherheit“ war der Titel. Worte wie „Digitalisierung“, „Künstliche Intelligenz“, „Internet“ oder gar „Social Media“ kamen darin gar nicht vor. Zu China steht ein Satz im Text der gut 100 Seiten: „Aufgrund ihrer wachsenden Bedeutung wollen wir China und Indien […]
Nach diesem Wochenende in Cadenabbia kann ich jedenfalls sagen: Wir sind im Geiste

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Haushalte des Staates und die Sozialversicherungen werden in den Jahren 2020 und 2021 vor besonders große Herausforderungen gestellt. Bisher nicht gekannten Ausgaben zur Bekämpfung der Pandemie und zur Stützung der Betriebe wie der Belegschaften stehen erhebliche Einnahmeausfälle bei den Steuern und Beiträgen durch die Rezession gegenüber. Ausgaben- und Einnahmenseite wieder […]
Zum einen müssen wir der Bevölkerung sagen, wie es wirklich um die Staatsfinanzen

Liebe Leserin, lieber Leser, der amerikanische Präsident hat in dieser Woche mit großer Geste angekündigt, die Importzölle auf chinesische Importe in die USA von 25 Prozent auf 100 Prozent zu erhöhen. Betroffen sind unter anderem Elektroautos, Batterien und Solarzellen. Auch die EU plant, die bisherigen Zölle auf chinesische E-Fahrzeuge von 10 Prozent auf 25 bis […]
Man wird wohl sagen müssen, dass vor allem mit der Entscheidung der amerikanischen

Liebe Leserin, lieber Leser, „Wir dürfen nicht abwarten, bis uns die Umstände zum Handeln zwingen, sondern müssen handeln, um die Umstände zu prägen“ – so lautet ein zentraler Satz im Buch „HOFFNUNGSLAND – Eine neue deutsche Wirklichkeit“, das der heutige Bundeskanzler vor vier Jahren veröffentlichte. Auch das Wort „Zeitenwende“ findet sich in diesem Buch zahlreich, […]
vorausschauenden Handelns auf die aktuelle Lage in der Ukraine an, so muss man sagen

Liebe Leserin, lieber Leser, der Krieg in der Ukraine dauert nun schon bald fünf Monate, und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Angriffe gegen die Zivilbevölkerung halten unvermindert an, in Teilen des Landes herrscht der blanke Terror der russischen Staatsführung. Das öffentliche Interesse an diesem Krieg nimmt dagegen langsam aber stetig ab, die Sorgen […]
Man muss es so klar sagen: Die Bundesregierung täuscht die Öffentlichkeit.

Liebe Leserin, lieber Leser, in dieser Woche hat die Bundesregierung nach langem Ringen und viel internem Streit eine neue „Nationale Sicherheitsstrategie“ vorgelegt. Aus der lange angekündigten „Strategie“ ist doch wohl eher eine lückenhafte Aufzählung geworden, was wir so alles brauchen in Zukunft, wenn wir über „Sicherheit“ sprechen. Von „Strategie“ ist da nicht viel zu lesen. […]
Bundesverteidigungsminister und die Bundesinnenministerin fehlen, dann muss man sagen

Liebe Unterstützerinnen, liebe Unterstützer, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum geltenden Klimaschutzgesetz setzt Maßstäbe in der Verfassungsrechtsprechung unseres Landes. Ich sehe im Wesentlichen drei Schlussfolgerungen: Erstens: Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts betrifft die ganze Bundesregierung, nicht nur Teile von ihr. Das Klimaschutzgesetz fällt in die Ressortverantwortung der Bundesumweltministerin. Von ihr sind keine verfassungsrechtlichen Bedenken vor oder bei […]
Bundesregierung hinterlässt der nächsten Bundesregierung eine große Aufgabe (um nicht zu sagen