Dein Suchergebnis zum Thema: Saarland

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, dass Hessen im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes unterstützt und hat dazu einen Antrag für das nächste Plenum eingebracht. „Mit diesem Gesetzentwurf des Bundeslandes Hamburgs werden erhebliche Lücken im Bundesdatenschutzgesetz geschlossen. Hochsensible Daten von Privatpersonen werden von Unternehmen zu kommerziellen Zwecken gesammelt und veröffentlicht. Die Betroffenen […]
Dem Entwurf der schwarz-grünen Koalition in Hamburg, dem sich auch das Saarland angeschlossen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zeigen sich „maßlos enttäuscht“ über das heute von Ministerpräsident Roland Koch und Kultusministerin Dorothea Henzler vorgestellte Konzept der Landesregierung zur Reform der Sekundarstufe 1. „Die Ideologie der konservativen Teile der CDU hat erneut über die bildungspolitische Vernunft gesiegt. Kultusministerin Henzler hat das Heft des Handelns von Ministerpräsident Koch abgenommen […]
Bundesländern mit CDU-Regierungschefs wie Schleswig-Holstein, Hamburg oder dem Saarland

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zeigen sich „maßlos enttäuscht“ über das heute von Ministerpräsident Roland Koch und Kultusministerin Dorothea Henzler vorgestellte Konzept der Landesregierung zur Reform der Sekundarstufe 1. „Die Ideologie der konservativen Teile der CDU hat erneut über die bildungspolitische Vernunft gesiegt. Kultusministerin Henzler hat das Heft des Handelns von Ministerpräsident Koch abgenommen […]
Bundesländern mit CDU-Regierungschefs wie Schleswig-Holstein, Hamburg oder dem Saarland

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext […]
Das ist umso erstaunlicher, da beispielsweise 2006 eine CDU-Regierung im Saarland

Eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht muss nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gut vorbereitet sein und braucht eine juristisch hieb-und stichfeste Begründung, wenn sie zum Erfolg führen soll. „Nach allem, was bisher über die Klagebegründung öffentlich zu vernehmen war, haben wir große Zweifel, dass die schwarz-gelben Landesregierungen von Hessen und […]
Dazu gehört auch die Forderung der FDP, Rheinland-Pfalz und das Saarland aufzulösen

Eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht muss nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gut vorbereitet sein und braucht eine juristisch hieb-und stichfeste Begründung, wenn sie zum Erfolg führen soll. „Nach allem, was bisher über die Klagebegründung öffentlich zu vernehmen war, haben wir große Zweifel, dass die schwarz-gelben Landesregierungen von Hessen und […]
Dazu gehört auch die Forderung der FDP, Rheinland-Pfalz und das Saarland aufzulösen

Alle Bundesländer müssen sich der Verantwortung stellen Wir GRÜNE wollten die Atomkraft nie, wir wollten den damit verbundenen Atommüll nie. Und dennoch stellen wir uns der Verantwortung, ein Endlager zu finden. Das erwarten wir auch von denjenigen, die über Jahrzehnte glühende Befürworter der Atomkraft waren. Erst den Dreck anrichten und dann kneifen – das ist […]
Teilgebiete veröffentlicht, der zeigt, dass es in allen Bundesländern außer dem Saarland

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt. Damit kommen sie der Anregung zahlreicher Experten entgegen, die während der Anhörung die Inhalte der Gesetzentwürfe gelobt, aber angeregt hatten, nur einen Gesetzestext […]
Das ist umso erstaunlicher, da beispielsweise 2006 eine CDU-Regierung im Saarland

Alle Bundesländer müssen sich der Verantwortung stellen Wir GRÜNE wollten die Atomkraft nie, wir wollten den damit verbundenen Atommüll nie. Und dennoch stellen wir uns der Verantwortung, ein Endlager zu finden. Das erwarten wir auch von denjenigen, die über Jahrzehnte glühende Befürworter der Atomkraft waren. Erst den Dreck anrichten und dann kneifen – das ist […]
Teilgebiete veröffentlicht, der zeigt, dass es in allen Bundesländern außer dem Saarland

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass das Parlament am Dienstagabend die Hessenkasse beschlossen hat: „Die Hessenkasse ist ein bundesweit einmaliges Entschuldungsprogramm zum Abbau von Kassenkrediten“, erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aktuell stehen in ganz Deutschland die Gemeinden, Städte und Kreise mit Kassenkredite in Höhe von 46,7 Milliarden Euro […]
Auch beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland haben die Kommunen hohe