Dein Suchergebnis zum Thema: Saarland

„Im ganzen Land werden die Lebenspartnerschaften von homosexuellen Beamtinnen und Beamten mit der Ehe gleichgestellt, nur in Hessen will die CDU dies weiter verhindern“, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, anlässlich der bekannt gewordenen Ergebnisse von Koalitionsverhandlungen in den Ländern. „Aktuell haben die schwarz-gelben Koalitionspartner in Schleswig-Holstein beschlossen, verpartnerte […]
Im Saarland will die Jamaika-Koalition auch homosexuellen Bediensteten den Familienzuschlag

„Im ganzen Land werden die Lebenspartnerschaften von homosexuellen Beamtinnen und Beamten mit der Ehe gleichgestellt, nur in Hessen will die CDU dies weiter verhindern“, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, anlässlich der bekannt gewordenen Ergebnisse von Koalitionsverhandlungen in den Ländern. „Aktuell haben die schwarz-gelben Koalitionspartner in Schleswig-Holstein beschlossen, verpartnerte […]
Im Saarland will die Jamaika-Koalition auch homosexuellen Bediensteten den Familienzuschlag

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt.
Das ist umso erstaunlicher, da beispielsweise 2006 eine CDU-Regierung im Saarland

Um dem Ziel näher zu kommen, endlich auch im Stammland des modernen Datenschutzes, Hessen, Informationsfreiheit zu gewährleisten, haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf geeinigt.
Das ist umso erstaunlicher, da beispielsweise 2006 eine CDU-Regierung im Saarland

Ein  im Handelsblatt veröffentlichter Vergleich der Verschuldung der Bundesländer im ersten Halbjahr 2013 bestätigt aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut die fehlende Kraft der schwarz-gelben Landesregierung, solide Haushaltswirtschaft zu betreiben. Der negative Haushaltssaldo Hessens im ersten Halbjahr 2013 ist damit eine weitere traurige Bestätigung, dass das chronische Schuldenproblem Hessens unvermindert fortbesteht, weil […]
die drittgrößte Pro-Kopf-Neuverschuldung aller Flächenländer aufweise – nur das Saarland

Mit der Hessenkasse nehmen wir den Kommunen zum September 2018 auf einen Schlag rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite ab und bauen diese gefährlichste Form der Verschuldung ab. Die kurzfristigen Kassenkredite, deren Zinssätze für die Kommunen unberechenbare Gefahren bergen, werden zu verlässlichen Bedingungen unter dem Einsatz von Landesgeld den Kommunen abgenommen.
Auch beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland haben die Kommunen hohe

Mit der Hessenkasse nehmen wir den Kommunen zum September 2018 auf einen Schlag rund fünf Milliarden Euro Kassenkredite ab und bauen diese gefährlichste Form der Verschuldung ab. Die kurzfristigen Kassenkredite, deren Zinssätze für die Kommunen unberechenbare Gefahren bergen, werden zu verlässlichen Bedingungen unter dem Einsatz von Landesgeld den Kommunen abgenommen.
Auch beispielsweise in Nordrhein-Westfalen und dem Saarland haben die Kommunen hohe

Ein  im Handelsblatt veröffentlichter Vergleich der Verschuldung der Bundesländer im ersten Halbjahr 2013 bestätigt aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneut die fehlende Kraft der schwarz-gelben Landesregierung, solide Haushaltswirtschaft zu betreiben. Der negative Haushaltssaldo Hessens im ersten Halbjahr 2013 ist damit eine weitere traurige Bestätigung, dass das chronische Schuldenproblem Hessens unvermindert fortbesteht, weil […]
die drittgrößte Pro-Kopf-Neuverschuldung aller Flächenländer aufweise – nur das Saarland

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zeigen sich „maßlos enttäuscht“ über das heute von Ministerpräsident Roland Koch und Kultusministerin Dorothea Henzler vorgestellte Konzept der Landesregierung zur Reform der Sekundarstufe 1. „Die Ideologie der konservativen Teile der CDU hat erneut über die bildungspolitische Vernunft gesiegt. Kultusministerin Henzler hat das Heft des Handelns von Ministerpräsident Koch abgenommen […]
Bundesländern mit CDU-Regierungschefs wie Schleswig-Holstein, Hamburg oder dem Saarland

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert, dass Hessen im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes unterstützt und hat dazu einen Antrag für das nächste Plenum eingebracht. „Mit diesem Gesetzentwurf des Bundeslandes Hamburgs werden erhebliche Lücken im Bundesdatenschutzgesetz geschlossen. Hochsensible Daten von Privatpersonen werden von Unternehmen zu kommerziellen Zwecken gesammelt und veröffentlicht. Die Betroffenen […]
Dem Entwurf der schwarz-grünen Koalition in Hamburg, dem sich auch das Saarland angeschlossen