Dein Suchergebnis zum Thema: Saarland

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 28. September 2022, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (20/3620) die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren. CDU/CSU-Abgeordnete mit den me…
Was die Abgeordneten wissen wollten Beispielsweise erkundigte sich der saarländische

Während einer öffentlichen Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch, 25. Januar 2023, haben die geladenen Sachverständigen Ideen zur Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland erörtert. Gefordert wurde unter anderem die Straffung der Verantwortlichkeiten, eine Stärkung der Strafverfolgung sow…
Ammar Alkassar, dem ehemaligen Bevollmächtigten für Innovation und Strategie des Saarlandes

Geteilter Meinung waren die Sachverständigen in einer Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz am Montag, 3. Mai 2021, bei der es um eine weitere Änderung des Strafgesetzbuches ging. Die Experten waren sich uneinig, ob für die mit dem Gesetzentwurf beabsichtigte Strafbarkeit des B…
Dominik Brodowski von der Universität des Saarlandes gab zu bedenken, dass die Strafgesetzgebung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Dezember 2021, erstmals über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 (20/300) beraten. Die Vorlage wurde im Anschluss zur weiteren Beratung in den Haushaltsausschu…
Christoph Gröpl (Universität des Saarlandes) kritisierte den aus seiner Sicht fehlenden

Vor 70 Jahren, am Sonntag, den 27. Februar 1955, ratifizierte der Deutsche Bundestag nach einer vier Tage währenden Debatte die „Pariser Verträge“. Nach der bis dahin heftigsten innenpolitischen Auseinandersetzung der Nachkriegszeit hatte sich die Regierungskoalition mit mehr als zwei Drittel der…
Saarstatut sollte der Status des an der deutsch-französischen Grenze gelegenen Saarlandes

Der Bundestag hat am Freitag, 26. Mai 2023, erstmals über einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Arbeitszeiterfassung bürokratiearm ausgestalten – Mehr flexibles Arbeiten ermöglichen“ (20/6909) beraten. Im Anschluss an die Aussprache haben die Abgeordneten die Vorlage zur federführenden…
Thomas Klein von der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes ging auf

Der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer soll für das Jahr 2024 um 180 Euro auf 11.784 Euro steigen. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024 (20/12783, 20/13084) vor, der am Donnerstag, 26. September 2024, zusammen mit dem Gesetzen…
Arbeitnehmerkammer Bremen und Arbeitskammer des Saarlandes Bund der Steuerzahler

Die Entlastungswirkungen des Entwurfs eines Gesetzes zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024 (20/12783) und des Steuerfortentwicklungsgesetzes (20/12778) haben Sachverständige am Montag, 7. Oktober 2024, in einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses diskutiert. Dabei forder…
Arbeitnehmerkammer Bremen und Arbeitskammer des Saarlandes Bund der Steuerzahler

Der Bundestag hat am Freitag, 3. Juni 2022, für eine Anpassung der Renten gestimmt. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde in einer vom Ausschuss geänderten Fassung zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen für den Erwerbsminderungsrentenbestand (20/1680, 20…
unaufgeforderte schriftliche Stellungnahme – Arbeitnehmerkammer Bremen und Arbeitskammer des Saarlandes

Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf ‚zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen‘ (20/8292) ist bei der Ersten Lesung im Deutschen Bundestag am Donnerstag, 21. September 2023, von den Koalitionsfraktionen als wichtiger Schritt zur Stärkung von jungen Unternehmen (Star…
Dimitrios, Universität des Saarlandes Weitere Informationen Finanzausschuss