Dein Suchergebnis zum Thema: Roma

Im Hessischen Landtag hat die GRÜNEN-Fraktion an die Bedeutung des 8. Mai als Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert: „Spätestens seit der eindrucksvollen Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizäcker 1985 ist klar, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war, nicht ein Tag der Niederlage. Wenn wir uns 70 Jahre nach […]
auch an die Millionen Menschen, die Juden, Sinti und Roma

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen. „Das ist ein wichtiger Schritt für unser Land. Der vergangene Montag, an dem das schwarz-grüne Kabinett den […]
Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag nimmt den Austritt von Mürvet Öztürk mit Bedauern und Unverständnis zur Kenntnis. Die erhobenen Vorwürfe weist die Fraktion zurück. Die Integrations- und Flüchtlingspolitik ist ein Schwerpunkt der Arbeit der GRÜNEN Landtagsfraktion und der Regierungskoalition. Dies zeigt sich insbesondere in folgenden Entscheidungen: Berufung eines Staatssekretärs und Bevollmächtigten für […]
Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag nimmt den Austritt von Mürvet Öztürk mit Bedauern und Unverständnis zur Kenntnis. Die erhobenen Vorwürfe weist die Fraktion zurück. Die Integrations- und Flüchtlingspolitik ist ein Schwerpunkt der Arbeit der GRÜNEN Landtagsfraktion und der Regierungskoalition. Dies zeigt sich insbesondere in folgenden Entscheidungen: Berufung eines Staatssekretärs und Bevollmächtigten für […]
Rahmenvereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma

Hessen und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma

Landtagssitzung am 28., 29. und 30. April 2015
auch an die Millionen Menschen, die Juden, Sinti und Roma

Landtagssitzung am 28., 29. und 30. April 2015
auch an die Millionen Menschen, die Juden, Sinti und Roma

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit dem letzten Newsletter Mitte März hat sich eine Menge getan. In atemberaubender Geschwindigkeit sind alle Fraktionen im Landtag zumindest verbal zu Atomkraftgegnern geworden. Wir hoffen, dass dies tatsächlich Ergebnis eines Umdenkens nach der Katastrophe in Japan und nicht nur ein Spielen auf Zeit ist. Eines war, ist und bleibt klar: Wir haben bei der Energiewende in Hessen kein Erkenntnis- sondern ein Handlungsproblem. Deshalb zählen nur konkrete Taten und keine Worte. Mit unserem Energiekonzept (siehe unten) sind wir gut gerüstet und werden unsere Kompetenz in den Energiegipfel der Landesregierung einbringen. Gemeinsam mit der Umweltministerin leitet unser Fraktionsvorsitzender, Tarek Al-Wazir, die Arbeitsgruppe zu den Potenzialen der Erneuerbaren Energien. Die Kommunalwahl hat gezeigt: Unser Anspruch, die inhaltlich führende Kraft der linken Mitte zu werden, ist erreichbar. Am deutlichsten ist das in Darmstadt, wo wir die stärkste Kraft sind und den Oberbürgermeister stellen. Glückwunsch, Jochen Partsch! Aber auch für ganz Hessen gilt: Die Menschen haben unsere konstruktive, an Inhalten orientierte Arbeit in den kommunalen Parlamenten sowie unserer Dezernentinnen und Dezernenten honoriert und uns zusätzlich einen riesen Vertrauensvorschuss gegeben. Auch die Landtagsfraktion will dieser Verantwortung weiter gerecht werden. In den letzten Wochen haben wir unser aktualisiertes Energiekonzept, unser Agrar-Konzept, ein Spielhallengesetz, eine Gesetzesänderung zur Beibehaltung der Fehlbelegungsabgabe und einen Vorschlag für ein zweisäuliges Schulmodell vorgelegt. Was macht eigentlich die Landesregierung? Mehr zu allen Themen in diesem Newsletter. Erholsame Ostertage und beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
bei Bildung; Elektromobilität; Abschiebungen von Roma

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit dem letzten Newsletter Mitte März hat sich eine Menge getan. In atemberaubender Geschwindigkeit sind alle Fraktionen im Landtag zumindest verbal zu Atomkraftgegnern geworden. Wir hoffen, dass dies tatsächlich Ergebnis eines Umdenkens nach der Katastrophe in Japan und nicht nur ein Spielen auf Zeit ist. Eines war, ist und bleibt klar: Wir haben bei der Energiewende in Hessen kein Erkenntnis- sondern ein Handlungsproblem. Deshalb zählen nur konkrete Taten und keine Worte. Mit unserem Energiekonzept (siehe unten) sind wir gut gerüstet und werden unsere Kompetenz in den Energiegipfel der Landesregierung einbringen. Gemeinsam mit der Umweltministerin leitet unser Fraktionsvorsitzender, Tarek Al-Wazir, die Arbeitsgruppe zu den Potenzialen der Erneuerbaren Energien. Die Kommunalwahl hat gezeigt: Unser Anspruch, die inhaltlich führende Kraft der linken Mitte zu werden, ist erreichbar. Am deutlichsten ist das in Darmstadt, wo wir die stärkste Kraft sind und den Oberbürgermeister stellen. Glückwunsch, Jochen Partsch! Aber auch für ganz Hessen gilt: Die Menschen haben unsere konstruktive, an Inhalten orientierte Arbeit in den kommunalen Parlamenten sowie unserer Dezernentinnen und Dezernenten honoriert und uns zusätzlich einen riesen Vertrauensvorschuss gegeben. Auch die Landtagsfraktion will dieser Verantwortung weiter gerecht werden. In den letzten Wochen haben wir unser aktualisiertes Energiekonzept, unser Agrar-Konzept, ein Spielhallengesetz, eine Gesetzesänderung zur Beibehaltung der Fehlbelegungsabgabe und einen Vorschlag für ein zweisäuliges Schulmodell vorgelegt. Was macht eigentlich die Landesregierung? Mehr zu allen Themen in diesem Newsletter. Erholsame Ostertage und beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
bei Bildung; Elektromobilität; Abschiebungen von Roma

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, seit dem letzten Newsletter Mitte März hat sich eine Menge getan. In atemberaubender Geschwindigkeit sind alle Fraktionen im Landtag zumindest verbal zu Atomkraftgegnern geworden. Wir hoffen, dass dies tatsächlich Ergebnis eines Umdenkens nach der Katastrophe in Japan und nicht nur ein Spielen auf Zeit ist. Eines war, ist und bleibt klar: Wir haben bei der Energiewende in Hessen kein Erkenntnis- sondern ein Handlungsproblem. Deshalb zählen nur konkrete Taten und keine Worte. Mit unserem Energiekonzept (siehe unten) sind wir gut gerüstet und werden unsere Kompetenz in den Energiegipfel der Landesregierung einbringen. Gemeinsam mit der Umweltministerin leitet unser Fraktionsvorsitzender, Tarek Al-Wazir, die Arbeitsgruppe zu den Potenzialen der Erneuerbaren Energien. Die Kommunalwahl hat gezeigt: Unser Anspruch, die inhaltlich führende Kraft der linken Mitte zu werden, ist erreichbar. Am deutlichsten ist das in Darmstadt, wo wir die stärkste Kraft sind und den Oberbürgermeister stellen. Glückwunsch, Jochen Partsch! Aber auch für ganz Hessen gilt: Die Menschen haben unsere konstruktive, an Inhalten orientierte Arbeit in den kommunalen Parlamenten sowie unserer Dezernentinnen und Dezernenten honoriert und uns zusätzlich einen riesen Vertrauensvorschuss gegeben. Auch die Landtagsfraktion will dieser Verantwortung weiter gerecht werden. In den letzten Wochen haben wir unser aktualisiertes Energiekonzept, unser Agrar-Konzept, ein Spielhallengesetz, eine Gesetzesänderung zur Beibehaltung der Fehlbelegungsabgabe und einen Vorschlag für ein zweisäuliges Schulmodell vorgelegt. Was macht eigentlich die Landesregierung? Mehr zu allen Themen in diesem Newsletter. Erholsame Ostertage und beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
bei Bildung; Elektromobilität; Abschiebungen von Roma