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Die „Ethnisierung“ der Zuwanderungsdebatte hat Auswirkungen auf Sinti und Roma gehabt – November, in einer öffentlichen Anhörung zur Lage der Sinti und Roma.
November 2014 „Förderung von Roma-Frauen als Ziel verankern“ Die „Ethnisierung
Die Situation der Roma und die gesamteuropäische Herausforderung der Armutswanderung
Mai 2013 Situation der Roma in Südosteuropa Sie leben eingeengt auf kleinsten
Der Klimawandel gefährdet Gesundheit und Leben von Menschen. Er stellt aber auch ihren menschenrechtlich begründeten Anspruch unter anderem auf Zugang zu Wasser, Nahrung oder Wohnung infrage, darin stimmten die Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema „Menschenrechte und Klimakrise“ am Mittwoch, 19. Mai 2021, überein. In der von Gyde Jensen (FDP) geleiteten Sitzung erörterten die Experten unter anderem die Fragen, ob und inwieweit der Klimawandel als Konflikttreiber wirkt, auf welche Weise Anpassungen an die Folgen der Erderwärmung menschenrechtssensibel gestaltet und Klimaschutz und Menschenrechtsschutz sinnvoll verknüpft werden können.
04.03.2015 Deutsche humanitäre Hilfe im Ausland Bildinformationen Räumung eines Roma-Camps
Die menschenrechtliche Verantwortung internationaler Unternehmen war Thema einer öffentlichen Expertenanhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am 6. April. Beleuchtet wurde dabei auch die Verantwortung der Bundesregierung.
04.03.2015 Deutsche humanitäre Hilfe im Ausland Bildinformationen Räumung eines Roma-Camps
„Das System humanitärer Hilfe weltweit steht vor dem Zusammenbruch.“ Das machte der Leiter des Berliner Büros des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen (WPF), Martin Frick, während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe am Montag, 6. November 2023, deutlich. Frick klagte über eine Unterfinanzierung von 60 Prozent. „So miserabel war unsere Finanzierung noch nie“, sagte er. Eine Kumulation von Krisen konstatierte auch Marlehn Thieme, Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe. Sie hält das Nachhaltigkeitsziel „Kein Hunger“ bis zum Jahr 2030 dennoch für erreichbar. Entscheidend dafür sei der politische Wille und das finanzielle Commitment insbesondere der reichen Länder, sagte sie.
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In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter dem Vorsitz von Gyde Jensen (FDP) am Mittwoch, 23. Juni 2021, zeigten sich die geladenen Experten alarmiert über die ihrer gemeinsamen Auffassung nach zunehmende Unterdrückung von Opposition und Zivilgesellschaft in der Türkei. Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan warfen sie vor, Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte systematisch auszuhöhlen. Das zeigten die Verurteilungen von Oppositionellen und Journalisten, das laufende Verbotsverfahren gegen die zweitgrößte Oppositionspartei HDP oder der Austritt aus der Istanbul-Konvention zum Schutz vor Gewalt gegen Frauen.
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Von Bochum bis Bolivien: In der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte zum dritten Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (20/9580) am Mittwoch, 24. April 2024, unterstrichen die Sachverständigen die enorme Bandbreite des Themas – geografisch, begrifflich sowie als innen- und außenpolitisches Handlungsfeld. Dabei erfuhren die Einordnung der Religionsfreiheit als Menschenrecht sowie begriffliche Reibungspunkte und Missverständnisse große Aufmerksamkeit. Gelobt, aber auch kritisiert wurde die Schwerpunktsetzung des dritten Berichts auf die Lage der indigenen Völker: Das sei ein wichtiges und notwendiges Austesten des Anspruchs der Universalität der Freiheitsrechte an einer bislang weniger beachteten Gruppe von Menschen. Andererseits blende diese Fokussierung den weltweiten Antisemitismus und die Brisanz des Nahostkonflikts aus, der leider auch hierzulande ausgetragen werde.
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