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Nach der traditionellen Generalaussprache in der Haushaltswoche über den Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes hat der Bundestag am Mittwoch, 1. Juni 2022, den Einzelplan 04 des Haushaltsgesetzes 2022 (20/1000, 20/1002) und des Ergänzungshaushalts (20/1200, 20/1201) in der vom Hausha…
einen „Preis für Plattenläden“ (bis zu 500.000 Euro) oder „Vorhaben der Deutschen Rockmusik

Olaf Scholz (Foto) hat sich zu Beginn seiner Rede in der Generaldebatte am Mittwoch, 23. März, direkt an den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, gerichtet und versicherte: „Die Ukraine kann sich auf unsere Hilfe verlassen!“ Er verwies dabei auf die Militärhilfen der EU und Waffenlieferungen aus Deutschland und die Sanktionen, stellte aber auch klar: „So schwer es uns fällt, eine Flugverbotszone wird es mit uns nicht geben. Die Nato wird nicht Kriegspartei.“
einen „Preis für Plattenläden“ (bis zu 500.000 Euro) oder „Vorhaben der Deutschen Rockmusik