CSU-Fraktion (20/8730) abgelehnt, der darauf abzielte, die Unterstützung für die Republik – Moldau zu intensivieren (20/8730).
Lesung Auswärtiges Unterstützung für die Republik Moldau erörtert Der Bundestag
/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für eine schnelle und umfassende Unterstützung der Republik – Moldau“ (20/1337) abgelehnt.
2025) 2022 zurück zu: Texte (2021-2025) Parlament Antrag zu Unterstützung der Republik
erstmals einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung Georgiens und der Republik – Moldau als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten (20/8629) beraten und im Anschluss
Die Anerkennungsquote bei Antragstellenden aus Georgien und der Republik Moldau im
und Heimat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung Georgiens und der Republik – Moldau als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten (20/8629). – Darin fordert die Unionsfraktion, neben Georgien und der Republik Moldau auch Algerien
und Heimat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung Georgiens und der Republik
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 10. November 2022, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Statistik: Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Statistikregistergesetzes vor (20/4225) vorgelegt. Darin heißt es, durch EU-Vorga…
Moldau: Die Koalitionsfraktionen setzen sich für die andauernde Unterstützung des
Ohne Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 14. November 2024, eine Reihe von Vorlagen zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen: Verfassungsbeschwerden: Die AfD-Fraktion fordert die Einführung einer Begründungspflicht für die Nichtannahme von Verfassungsbeschwerden durch das Bundes…
Moldau: In einem weiteren Antrag fordert die Gruppe BSW die Bundesregierung zur Achtung
„Einer Kapitulation vor dem diktatorischen Russland Putins“ komme es gleich, würde man der Ukraine „schwere Waffen“ verweigern, sagt Dr. Marcus Faber (FDP), Leiter der deutschen Delegation zur Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sic…
sein, dass diese sich um die südosteuropäischen Länder, aber auch um die Ukraine, Moldau
Der Bundestag hat anlässlich des 30. Jahrestages des Kriegsbeginns in Bosnien und Herzegowina der Opfer dieses Krieges gedacht. Mehrere Rednerinnen und Redner erinnerten am Mittwoch, 6. April 2022, in einer vereinbarten Debatte an die 100.000 Todesopfer und zwei Millionen Vertriebenen dieses Krie…
separatistische Tendenzen in Ländern wie Bosnien und Herzegowina, Georgen oder der Republik
231. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 27. April 2017 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als ‚Zusatzpunkt‘ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 3 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Sondertreffen des Europäisc…
Juni 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien zur Vermeidung
Eigentlich sollte die Regierungserklärung des Bundeskanzlers ein Schlaglicht auf den letzten regulären EU-Gipfel dieses Jahres werfen, bei dem es ab morgen in Brüssel unter anderem um die weitere finanzielle Unterstützung für die Ukraine und die EU-Beitrittsperspektive des Landes gehen soll. Doch…
Dass die EU-Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Moldau und der
