Dein Suchergebnis zum Thema: Reichstag

SPD.de: „Das passiert, wenn Populisten Macht bekommen“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-passiert-wenn-populisten-macht-bekommen/07/01/2021

Ein bewaffneter, rechter Mob, aufgestachelt vom amtierenden Präsidenten Trump, hat in den USA das Parlament gestürmt. Die SPD verurteilt den Angriff auf das Schärfste. Auch hierzulande gefährden rechte Populisten die Demokratie. Geben wir Hass, Hetze und Lügen keine Chance! Verteidigen wir unsere Demokratie – gemeinsam.
Steinmeier zog eine Parallele zu den Vorfällen am Berliner Reichstag im August, als

SPD.de: Wir trauern um Jutta Limbach

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-jutta-limbach/12/09/2016

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Mut der verstorbenen Jutta Limbach zu klaren Standpunkten in Spitzenämtern gewürdigt. „Oft war sie auf ihrer Position die erste Frau und wurde so zum Vorbild für Jüngere“, erklärte Gabriel am Montag. Die SPD werde Jutta Limbach „als große Sozialdemokratin in Erinnerung behalten. Ihr Einsatz für ein lebendiges Recht, das dem guten Zusammenleben dient, bleibt uns Maßstab.“ Limbach war am Samstag im Alter von 82 Jahren in Berlin gestorben.
Großmutter Elfriede Rynek saß für die SPD in der Weimarer Nationalversammlung, im Reichstag

SPD.de: Pakt für das Zusammenleben in Deutschland

https://www.spd.de/aktuelles/pakt-zusammenleben?acceptCookiePolicy=1&cHash=25acc470a76cd855fa1faf4d062cd7cc

Unser friedliches Zusammenleben ist bedroht. Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland schließen – ein deutliches Signal auf allen politischen Ebenen und der gesamten Gesellschaft.
ins bürgerliche Lager – und fühlen sich inzwischen stark genug, den Sturm auf den Reichstag

SPD.de: Resolution der SPD zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/resolution-der-spd-zum-internationalen-tag-gegen-homo-bi-inter-und-transphobie/17/05/2021

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution beschlossen: In 69 Ländern steht Homosexualität unter Strafe und in einigen droht darauf sogar der Tod. Weltweit werden Menschen auf Grund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität von Staaten verfolgt oder diskriminiert. Sie können jederzeit ihre Wohnung, Arbeit oder Familie verlieren und viele leben unter prekären Umständen am Rande der Gesellschaft. LSBTIQ*-Rechte stehen, ähnlich wie das Selbstbestimmungsrecht von Frauen, massiv unter Druck durch nationalistische und autoritäre Regierungen weltweit. Selbst in der Europäischen Union gibt es Regierungen, die Stimmung gegen LSBTIQ*-Personen machen und diskriminierende Gesetze verabschieden, wie z.B. das Verbot von gleichgeschlechtlichen Ehen oder die rechtliche Anerkennung von Transpersonen. Menschen werden so systematisch ihrer Bürgerrechte und Würde beraubt. Die Betroffenen leben nicht selten in wirtschaftlicher Not, leiden unter Gewalt oder sind psychischen Belastungen ausgesetzt, die sie bis in den Suizid treiben können.
damalige SPD-Vorsitzende August Bebel erstmals einen Antrag auf Streichung in den Reichstag