Viele Jahre hat die SPD für eine bessere #Pflege gekämpft. Am Freitag hat der Bundestag mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen beschlossen: Über 500.000 Menschen werden erstmals unterstützt. Vor allem Demenzkranke erhalten endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht.
die verbesserten Leistungen wird der Beitrag zu Pflegeversicherung ab 2017 um 0,2 Prozent
neuen Verträgen in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt nicht mehr als zehn Prozent
Weggucken, Aussitzen, Abbügeln – die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die offenen Zukunftsfragen.“ Gabriel kündigt an, die SPD werde der Personalkampagne der Union einen inhaltlichen und programmatischen Wahlkampf entgegensetzen.
immer weiter auseinandergegangen ist: Mittlerweile gehört den wohlhabendsten zehn Prozent
Wie die Corona-Warn-App funktioniert und was sie leisten kann.
Bislang sind rund 80 Prozent aller iPhones, die weltweit im Einsatz sind, mit iOS
Zu dem von Bundesjustizministerin Katarina Barley vorgelegten Gesetzentwurf über die Neuregelung von Maklergebühren beim Immobilienkauf erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt diese Initiative von Katarina Barley ausdrücklich. Ähnliche Vorschläge kamen von der ASJ bereits 2013 und 2015. Es geht um die Beendigung eines Geschäftsmodells, das diejenigen beim Erwerb von Immobilieneigentum ungerechtfertigt belastet, die keinen Makler beauftragt haben oder beauftragen wollen. Bisher bestimmt der Verkäufer den Makler, für den der Käufer in der Regel zu zahlen hat. Dieses unsinnige Gebaren wurde für die Vermietung von Wohnraum bereits in der letzten Wahlperiode gesetzlich abgeschafft. Es ist überfällig, das Prinzip: „Wer bestellt, der zahlt.“ auch auf die Vermittlung von Immobilienkäufen auszudehnen!
solchen Geschäften errechnet, sich in den vergangenen Jahren von 3 auf bis zu 6 Prozent
Heute haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Entgelttransparenzgesetz von Manuela Schwesig verabschiedet. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Aber auch das Entgelttransparenzgesetz kann die Lohnlücke von 21 Prozent nicht auf
Durchbruch bei der Finanzierung des Atomausstiegs: Die Atomkommission schlägt vor, dass die Stromkonzerne als Verursacher bis 2022 rund 23 Milliarden Euro in einen staatlichen Entsorgungsfonds zahlen sollen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßte den Vorschlag als „fairen Kompromiss“.
freigestellt werden die Stromkonzerne, wenn sie jeweils auch den Risikozuschlag von 35 Prozent
Die SPD will das Sexualstrafrecht in Deutschland verschärfen. Künftig soll der Grundsatz gelten: Nein heißt Nein! Doch die Union blockiert seit Monaten.
Die SPD wolle mit dem Gesetz die Lohnlücke von 21 Prozent zwischen Männern und Frauen
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.
dass die Rechtsform seit über 100 Jahren funktioniert: Inzwischen kommen dort 50 Prozent
Erfolgreiches Jahr 2015 für Arbeitnehmer: Ihre Löhne stiegen kräftig, die Verbraucherpreise hingegen kaum. Damit haben sie in diesem Jahr spürbar mehr Geld zur Verfügung als in den Jahren zuvor. Besonders Geringverdienende profitierten von der Einführung des Mindestlohns.
sogenannten Reallöhne in den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres um gut 2,5 Prozent
