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Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.
Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten. 12,9 Prozent

Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen.
– wurde die Anhebung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages in der GKV auf 1,3 Prozent

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zieht klare Konsequenzen aus dem hessischen Landtagswahlergebnis. Denn: Auch das Erscheinungsbild der Koalition in Berlin habe zu den Verlusten beigetragen. Darum werde sie gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil morgen einen Vorschlag vorlegen, was sich in der Regierung ändern müsse.
auch die CDU haben in Hessen schwere Verluste hinnehmen müssen: jeweils über 10 Prozent

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:
nicht geplant, aber deutlich weniger Zuschauer: Auslastung von Stadien maximal 50 Prozent

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) kritisiert die Pläne der GALERIA-Unternehmensleitung, die Löhne zu senken und die Gewerkschaft außen vor zu lassen. AfA-Vorsitzende Cansel Kiziltepe und AfA-Vorstandsmitglied Mathias Papendiek stellen klar: Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung. Sie stehen an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaft ver.di.
Beschäftigten laut der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) schon jetzt fast 30 Prozent

AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Vize Beatrix von Storch wollen – wie einst DDR-Staatschef Erich Honecker – zur Not auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht Klartext: „Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun, mit Demokratie auch nicht.“ Baley fordert, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.
Um 40 Prozent sind im letzten Jahr die Gewalttaten von Rechtsextremen gegen Flüchtlinge

Wir werden Familien mit dem Kinderbonus vorübergehend mehr finanziellen Spielraum geben und gleichzeitig die Konjunktur stärken.
Familienkomponente: Mütter und Väter in Kurzarbeit erhalten ein Kurzarbeitergeld von 67 statt 60 Prozent

Die SPD steht zur dualen Ausbildung und will sie stärken. Dieses System der Berufsausbildung hat sich nicht nur bewährt, es hat auch maßgeblich zum Wohlstand unserer Gesellschaft beigetragen, indem es Beschäftigte seit Jahrzehnten verlässlich und auf höchstem Niveau qualifiziert und die Grundlage für den beruflichen Aufstieg und ein gutes Einkommen bietet. Nicht zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise, die in erheblichen Teilen Europas zu massenhafter und teils nachhaltiger Jugendarbeitslosigkeit geführt hat, hat das duale Ausbildungssystem seine Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes ist darunter eine Vergütung zu verstehen, die 80 Prozent

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zieht klare Konsequenzen aus dem hessischen Landtagswahlergebnis. Denn: Auch das Erscheinungsbild der Koalition in Berlin habe zu den Verlusten beigetragen. Darum werde sie gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil morgen einen Vorschlag vorlegen, was sich in der Regierung ändern müsse.
auch die CDU haben in Hessen schwere Verluste hinnehmen müssen: jeweils über 10 Prozent

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD macht Druck für mehr Tarifbindung in Deutschland. Denn das heißt für viele Beschäftigte: mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen – vor allem in Ostdeutschland. Dafür hat die AfA einen 10-Punkte-Aktionsplan entwickelt. Vor dem Hintergrund der EU-Mindestlohnrichtlinie, die eine Tarifbindung von 80% der Beschäftigten vorsieht, ist ein Aktionsplan der Bundesregierung auch dringend notwendig, um die Tarifbindung in Deutschland zu erhöhen.
arbeiten Beschäftigte in tariflosen Betrieben fast eine Stunde länger und verdienen 11 Prozent