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Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten.
Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten. 12,9 Prozent

Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen.
– wurde die Anhebung des durchschnittlichen Zusatzbeitrages in der GKV auf 1,3 Prozent

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zieht klare Konsequenzen aus dem hessischen Landtagswahlergebnis. Denn: Auch das Erscheinungsbild der Koalition in Berlin habe zu den Verlusten beigetragen. Darum werde sie gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil morgen einen Vorschlag vorlegen, was sich in der Regierung ändern müsse.
auch die CDU haben in Hessen schwere Verluste hinnehmen müssen: jeweils über 10 Prozent

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) kritisiert die Pläne der GALERIA-Unternehmensleitung, die Löhne zu senken und die Gewerkschaft außen vor zu lassen. AfA-Vorsitzende Cansel Kiziltepe und AfA-Vorstandsmitglied Mathias Papendiek stellen klar: Tarifflucht und Lohndumping sind keine Lösung. Sie stehen an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaft ver.di.
Beschäftigten laut der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) schon jetzt fast 30 Prozent

AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Vize Beatrix von Storch wollen – wie einst DDR-Staatschef Erich Honecker – zur Not auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht Klartext: „Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun, mit Demokratie auch nicht.“ Baley fordert, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.
Um 40 Prozent sind im letzten Jahr die Gewalttaten von Rechtsextremen gegen Flüchtlinge

Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:
nicht geplant, aber deutlich weniger Zuschauer: Auslastung von Stadien maximal 50 Prozent

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD begrüßt ausdrücklich das geplante Bundestariftreuegesetz und fordert eine schnelle Umsetzung. Sie warnt die FDP vor einer weiteren Blockade.
setzt sich für eine Steigerung der Tarifbindung in Deutschland auf mindestens 80 Prozent

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
Dies sind 837 Kliniken, die 95 Prozent aller Corona-Patienten versorgten.

Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte Bezahlung von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gekämpft. Mit großem Erfolg! Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit kommt.
Gesetz nun auf den Weg gebracht haben.“ Noch immer bekommen Frauen im Schnitt 21 Prozent

Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.
März kann Kurzarbeitergeld schon bezogen werden, wenn nur 10 Prozent der Belegschaft