Im Parteitag-Ticker verfolgen, wenn die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihren Parteivorsitzenden und ihren Kanzlerkandidaten nominiert.
.:45 Uhr – 100 Prozent Gerechtigkeit Martin Schulz ist neuer SPD-Vorsitzender.
Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:
Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte in der SPD Bundestagsfraktion auf knapp 10 Prozent
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz treibt wirksamen Klimaschutz auch international voran. Eckpunkte für einen internationalen Klimaclub hat er nun im Kabinett vorgestellt. Das Ziel: gemeinsame Entwicklung klimafreundlicher Verfahren und Schutz vor Wettbewerbsnachteilen.
als sich die G20-Finanzminister auf die globale Mindeststeuer von mindestens 15 Prozent
Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.
insbesondere die Bedingung, dass für den Bezug von Kurzarbeitergeld mindestens zehn Prozent
Eine Million Menschen mit Migrationsbiografie in Bayern sind wahlberechtigt. Unter ihnen: SPD-Kandidat:innen für die Landtagswahl am 8. Oktober. Auf einer Wahlkampfaktion in der Münchner Innenstadt diskutieren sie mit den Menschen über die Gefahr von rechts, über gelungene Integrationspolitik – und alles, was unter den Nägeln brennt. Mit dabei ist auch die Co-Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou.
Das sind 13 Prozent der Wählerschaft, die sich Sorgen über Rechtspopulismus, Rassismus
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich des Beschlusses zweier Anträge der CDU/CSU zur Asyl- und Innenpolitik im Deutschen Bundestag mit den Stimmen von AfD und FDP:
100.000 Asylgesuche weniger als im Vorjahr, das bedeutet einen Rückgang von rund 30 Prozent
Die SPD will das Sexualstrafrecht in Deutschland verschärfen. Künftig soll der Grundsatz gelten: Nein heißt Nein! Doch die Union blockiert seit Monaten.
Die SPD wolle mit dem Gesetz die Lohnlücke von 21 Prozent zwischen Männern und Frauen
Durchbruch bei der Finanzierung des Atomausstiegs: Die Atomkommission schlägt vor, dass die Stromkonzerne als Verursacher bis 2022 rund 23 Milliarden Euro in einen staatlichen Entsorgungsfonds zahlen sollen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßte den Vorschlag als „fairen Kompromiss“.
freigestellt werden die Stromkonzerne, wenn sie jeweils auch den Risikozuschlag von 35 Prozent
Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte Bezahlung von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gekämpft. Mit großem Erfolg! Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit kommt.
Gesetz nun auf den Weg gebracht haben.“ Noch immer bekommen Frauen im Schnitt 21 Prozent
Die SPD will das Sexualstrafrecht in Deutschland verschärfen. Künftig soll der Grundsatz gelten: Nein heißt Nein! Doch die Union blockiert seit Monaten.
Die SPD wolle mit dem Gesetz die Lohnlücke von 21 Prozent zwischen Männern und Frauen
